238 Ergebnisse für Zuständigkeit
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09.07.2024
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
In einer globalisierten Wirtschaftswelt sind Interessenkonflikte und daraus resultierende Streitigkeiten unvermeidlich, auch in China, welches sich längst zu einem wirtschaftlichen Schwergewicht entwickelt hat und damit eine zunehmende …
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20.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Nahezu jede zweite Ehe in Deutschland wird geschieden. Doch nicht jede Scheidung endet im Rosenkrieg. Mit einer einvernehmlichen Scheidung kann man nicht nur jede Menge Anwaltskosten sparen, sondern auch das eigene Vermögen schonen. Wie, …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Für Unternehmen, die den Eintritt in den chinesischen Markt vornehmen möchten, ist die WFOE (auch: WOFE) die beliebteste Gesellschaftsform. WFOE steht für Wholly Foreign-Owned Enterprise. Es bezeichnet, wie sich schon aus dem Namen ergibt, …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Europa zieht weiterhin hochqualifizierte Fachkräfte aus aller Welt an, und die Blue Card EU stellt dabei einen bedeutenden Schritt in Richtung eines vereinfachten und einheitlichen Einwanderungsprozesses für Fachleute dar. Insbesondere seit …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Robin Kern
Mit Urteil vom 20.04.2023 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Makler Reservierungsgebühren in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht wirksam vereinbaren können. Vorliegend waren die Kläger an dem Erwerb eines Grundstücks mit …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Üblicherweise findet vor einer strafrechtlichen Verurteilung eine Hauptverhandlung vor einem Richter statt, in welcher der Fall mündlich erörtert wird. Dort werden Beweise erhoben und der Angeklagte zur Sache angehört. In einigen Fällen …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Der Autor hat bereits in zahlreichen Fachbeiträgen auf die rechtlichen und faktischen Besonderheiten bei der Strafverteidigung im Bereich des § 184b StGB bzw. beim Tatvorwurf Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie hingewiesen. Hierzu …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Filip Wawryk
📜 I. Übersicht Die Zwangsvollstreckung ist ein rechtliches Verfahren, bei dem der Staat eingeschaltet wird, um die Ansprüche eines Gläubigers durchzusetzen. Ein Gläubiger darf nicht eigenmächtig handeln, um seine Forderungen zu realisieren. …
Arbeitsmigration nach Deutschland mit der Blue-Card EU – Änderungen der Rechtslage zum November 2023
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Anna Varol
1. Was ist die Blue-Card? Die blaue Karte EU ist ein eigenständiger Aufenthaltstitel gem. § 18b des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG). Mit der Blauen Karte EU – auch Blue Card, Blue Card EU oder Blue Card Germany genannt – entsteht ein …
11.08.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Bisher fiel die Übermittlung von grenzüberschreitenden personenbezogenen Daten schwer: sei es die Durchführung einer CAC-Sicherheitsbewertung oder die Zertifizierung der personenbezogenen Daten. Beide Wege waren verbunden mit hohen Kosten, …
14.08.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Klingt komplizierter als es eigentlich ist. Dieses Thema ist zurzeit hoch aktuell in der Finanzwelt für viele Investoren in Deutschland sowie in China. Mit dem Ende der Pandemie läuft alles wieder auf Hochdruck. Denn indem man als Investor …
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12.08.2024
von Rechtsanwalt Florian Rimpf
Als auf Coaching-Verträge spezialisierter Rechtsanwalt habe ich bereits zahlreiche Mandanten vertreten, die angebliche Coaching-Verträge mit dem Anbieter Lukas Lindler Holding GmbH kündigen wollten. Bekannt ist deren Gründer auch aus der …
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24.03.2023
von Rechtsanwalt Hans Witt
Seit über 25 Jahren hat der Marriott Vacation Club International (MVCI) insbesondere auch deutsche Urlauber in der Regel vor Ort (u.a. Son Antem-Mallorca, Marbella-Malaga, Playa Andaluza) in Verkaufsgesprächen, die in natürlich angenehmer …
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09.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie sind Betreiber einer Corona-Teststation und haben Post von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten? Ihre Abrechnung wird auf Plausibilität geprüft oder es wurde ein vertieftes Prüfverfahren bei Ihnen wegen Corona-Schnelltests …
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Ihr Kind hat keinen Kita/Kindergartenplatz bekommen, obwohl Sie den Betreuungsbedarf rechtzeitig beim zuständigen Träger angemeldet haben? Dann steht Ihnen ein Anspruch auf Zahlung von Schadensersatznach nach § 839 Abs. 1 BGB zu. Denn gemäß …
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15.02.2023
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Mit Immobilienmaklern haben die meisten Menschen selten in ihrem Leben etwas zu tun. Wenn es jedoch so weit kommt, dass man einen Makler braucht und diesen bezahlen muss, wissen nur die wenigsten, was ein Makler darf und was hinsichtlich …
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18.10.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen gem. § 201a StGB stehen nicht selten in Zusammenhang mit heimlichen Bild- und Videoaufnahmen, welche durch …
22.07.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Für ausländische Unternehmen in China ist es sehr wichtig, über Ausstiegsstrategien und Möglichkeiten der Umstrukturierung informiert zu sein. Insbesondere nach den strengen Abschottungsmaßnahmen und der allgemeinen globalen Instabilität …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Was müssen Firmen beachten, um geistiges Eigentum (Intellectual Property, IP) in China effektiv zu schützen? In China gibt es fortlaufend neue Entwicklungen zur Durchsetzung und zum Schutz der Rechte am geistigen Eigentum. Im Folgenden …
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01.02.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen des Tatvorwurfs Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie gem. § 184b StGB bzw. Besitz und Verbreitung von Jugendpornografie gem. § 184c StGB nehmen nach Auffassung des Autors, welcher in diesem Deliktsbereich …
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13.10.2021
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Nun ist es doch so weit gekommen: die gerichtliche Auseinandersetzung scheint unausweichlich, plötzlich steht man vor einer Reihe von Fragen, die zu klären sind - und das in einem Land, dessen Gerichtssystem sich stark vom deutschen oder …
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21.09.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Der Bundesgerichtshof hat am 09.09.2021 gleich drei Fälle zum Thema Werbung auf Instagram entschieden. Geklagt hatte ein Verein, dessen Ziel unter anderem die Bekämpfung von unlauterem Wettbewerb ist, gegen drei Influencerinnen. Diese …
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03.09.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Ein Zivilprozess soll in der Regel an einem einzigen Termin erledigt werden, § 272 Abs. 1 ZPO. Geht eine Klage in einer Zivilsache bei Gericht ein, entscheidet die Richterin oder der Richter, noch bevor die Klage dem Beklagten zugestellt …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Unwetter und Überschwemmungen Unwetter und Überschwemmungen können verheerende Schäden an Gebäude und Hausrat anrichten. So hat auch der Starkregen im Juli 2021 in vielen Regionen Deutschlands Überschwemmungen ausgelöst, die gesamte …