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Reisevertrag: Entschädigung bei einer nicht durchgeführten Reise
Reisevertrag: Entschädigung bei einer nicht durchgeführten Reise
| 16.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Nach § 651k Abs. 2 BGB kann der Reisende nach dem Ablauf der fruchtlos abgelaufenen Frist eine Abhilfe selbst schaffen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen. Voraussetzung dieses Anspruchs ist ein vertragswidriges Verhalten …
Keine Umsatzsteuer bei medizinisch indizierter Kryokonservierung
Keine Umsatzsteuer bei medizinisch indizierter Kryokonservierung
| 22.10.2022 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Eine gute Nachricht für alle Paare mit Kinderwunsch: Die bei Fruchtbarkeitsbehandlungen oftmals durchgeführte „Kryokonservierung“ (= Einfrieren von Ei-/Samenzellen) wird – jedenfalls aus steuerlicher Sicht – günstiger. Hintergrund ist eine …
Sparda-Bank Südwest: Großer Schließfach-Raub in Mainz und Saarbrücken
Sparda-Bank Südwest: Großer Schließfach-Raub in Mainz und Saarbrücken
| 16.04.2022 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Auf spektakuläre Weise wurden Anfang April in einer Mainzer Sparda-Bank-Filiale mindestens 65 Schließfächer ausgeraubt. Obwohl es sich angeblich um eine neue, hochmoderne vollautomatische Schließfachanlage handelte, war es den Tätern …
Gesetzliches Widerrufsrecht bei Autokauf im Internet?
Gesetzliches Widerrufsrecht bei Autokauf im Internet?
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Heutzutage kann man eigentlich alles online kaufen – von Kleidung, über Möbel, bis hin zu Büchern. Daher ist es nicht verwunderlich, dass auch viele Autohäuser ihre Fahrzeuge online anbieten . Hat ein potentieller Autokäufer Interesse an …
Eine Kontovollmacht macht aus einem fremden Bankkonto keinen Selbstbedienungsladen
Eine Kontovollmacht macht aus einem fremden Bankkonto keinen Selbstbedienungsladen
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. David Starke
Eine aktuelle Entscheidung des OLG Koblenz zeigt auf, welche Verpflichtungen die Erteilung einer Kontovollmacht für die bevollmächtigte Person mit sich bringen kann. Der landläufige Irrglaube: Diejenige Person, welche mit einer …
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
Coronavirus: Maskenpflicht Arbeitsplatz Attest - Müssen Arbeitnehmer die Diagnose offenlegen?
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut, Bernard Korn & Partner, Wiesbaden/Mainz/Bad Kreuznach. Die zweite Welle der Coronapandemie hat Deutschland derzeit fest im Griff und wieder erhebliche …
Befreiung von der Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Ist ein "aussagekräftiges Attest" erforderlich?
Befreiung von der Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Ist ein "aussagekräftiges Attest" erforderlich?
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut, Bernard Korn & Partner, Wiesbaden/Mainz/Bad Kreuznach, vom 21.10.2020 (aktualisiert am 19.11.2020). Die sich seit Anfang des Jahres 2020 auch in Deutschland …
Keep Calm and Stay at Home – Mit juristischen Tipps in Zeiten der Corona-Krise Ruhe bewahren
Keep Calm and Stay at Home – Mit juristischen Tipps in Zeiten der Corona-Krise Ruhe bewahren
| 31.03.2020 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Die andauernde Corona-Krise sorgt bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern für Verunsicherung und innere Unruhe. Viele haben Angst um ihre Existenz und drohen dadurch nicht nur finanziell, sondern auch mental zu zerbrechen. Aus diesem Grund ist …
Bestandene Hauptuntersuchung steht nicht für die Mangelfreiheit beim Gebrauchtwagenkauf
Bestandene Hauptuntersuchung steht nicht für die Mangelfreiheit beim Gebrauchtwagenkauf
| 23.08.2019 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Hat ein Fahrzeug beim Kauf eine neue TÜV Plakette, sollte man meinen, dass bis auf geringfügige Mängel alles in Ordnung ist. Vorgestellt wird hier ein Urteil des OLG München, bei dem das Folgende passiert war. Verkauft wurde ein Fahrzeug …
Abgasskandal Daimler / Mercedes Benz: Fahrverbote und Wertverluste vermeiden! Jetzt Rechte sichern!
Abgasskandal Daimler / Mercedes Benz: Fahrverbote und Wertverluste vermeiden! Jetzt Rechte sichern!
| 15.04.2019 von Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle
Wie die „Bild am Sonntag“ in Ihrer Ausgabe vom 14.04.2019 berichtet, wurde gegen Daimler / Mercedes ein formelles Anhörungsverfahren wegen des Verdachts des Einsatzes einer weiteren unzulässigen Abschalteinrichtung eingeleitet. Ein …
Mit dem Jahreswechsel 2017/2018 droht Verjährung – handeln Sie nicht zu spät!
Mit dem Jahreswechsel 2017/2018 droht Verjährung – handeln Sie nicht zu spät!
| 14.12.2017 von Rechtsanwalt Jan-Christoph Zettler LL.M.
Wann tritt Verjährung ein? Normalerweise endet die Verjährungsfrist mit Ablauf eines Jahres. In diesem Jahr (2017) gilt jedoch eine Besonderheit: Da das Fristende (31.12.2017) auf einen Sonntag fällt, tritt Verjährung erst am …
Fitnessstudiovertrag ohne Brille unterschrieben
Fitnessstudiovertrag ohne Brille unterschrieben
| 14.02.2018 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Vertrag im Fitnessstudio hat anderen Inhalt als besprochen Grundsätzlich gilt, dass die irrtümlich unterschriebene Erklärung, die einen anderen Inhalt hat als besprochen und gedacht, angefochten werden kann. Dieser Grundsatz war auch auf …
Abbruch eBay-Auktion – kann eine eBay-Auktion grundlos abgebrochen werden?
Abbruch eBay-Auktion – kann eine eBay-Auktion grundlos abgebrochen werden?
| 14.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Verkauf an Mindestbietenden Als blöd gelaufen könnte man bezeichnen, wenn man für ein Auto bei eBay nur das Mindestgebot von einem Euro bekommen soll. Hilft dem Verkäufer dann noch ein Abbruch der Auktion? Dem Bundesgerichtshof lag ein …
Gebrauchtwagenkauf:  Untersuchungspflicht bei Marderschäden
Gebrauchtwagenkauf:  Untersuchungspflicht bei Marderschäden
| 10.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Urteil: Keine Verpflichtung des Händlers das Fahrzeug auf Marderschäden zu prüfen Das Landgericht Aschaffenburg entschied mit Urteil vom 27.02.2015 (32 O 216/14) , dass ein Gebrauchtwagenhändler ein Fahrzeug vor dem Verkauf auf etwaige …
Infinus AG, Future Business KG aA, Prosavus AG: Insolvenzen bedrohen Kapital der Anleger! Jetzt handeln!
Infinus AG, Future Business KG aA, Prosavus AG: Insolvenzen bedrohen Kapital der Anleger! Jetzt handeln!
| 15.11.2013 von Rechtsanwalt Alexander Schick
Die zum Unternehmensgeflecht der Infinus AG gehörenden Gesellschaften Future Business KGaA (Fubus), Prosavus AG, MAS Finanz AG und MAS Vermögensverwaltungs GmbH haben zwischenzeitlich beim Amtsgericht Dresden Insolvenzanträge gestellt. Das …
Infinus AG: Insolvenz versetzt Anleger in Angst! Handlungsbedarf für betroffene Anleger! Wir informieren!
Infinus AG: Insolvenz versetzt Anleger in Angst! Handlungsbedarf für betroffene Anleger! Wir informieren!
| 15.11.2013 von Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle
Die zur Infinus-Unternehmensgruppe gehörenden Unternehmen Future Business KGaA (Fubus), Prosavus AG, MAS Finanz AG und MAS Vermögensverwaltungs GmbH haben beim Amtsgericht Dresden Insolvenzanträge gestellt. Das Amtsgericht hat gestern am …
Bankrecht Mainz: Umschuldung ohne Vorfälligkeitsentschädigung! Kreditverträge der Mainzer Volksbank!
Bankrecht Mainz: Umschuldung ohne Vorfälligkeitsentschädigung! Kreditverträge der Mainzer Volksbank!
| 17.04.2013 von Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle
Für viele Bankkunden besteht die Möglichkeit auch nach Jahren Kredite wirksam zu widerrufen. Umschuldung ohne hohe Vorfälligkeitsentschädigung unter Umständen möglich. Ein Widerruf eines Verbraucherkredits kann für Bankkunden aus mehreren …