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24.03.2024
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
Rechtstipp: Arbeitnehmererfindungen Arbeitnehmererfindungen sind Erfindungen, die ein Arbeitnehmer während seiner Tätigkeit im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses macht. Es handelt sich um ein komplexes Rechtsgebiet, das sowohl den …
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16.10.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
- Im Hinblick auf ausländische Gesellschaften sowie Gesellschaften mit ausländischen Anteilsinhabern - Soweit ein Kaufmann, Handelsprodukte, Produktions- und Betriebsgeheimnisse oder jegliche anderweitigen Informationen, die aufgrund der …
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16.02.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
In der letzten Zeit treffen bei uns in der Kanzlei immer wieder Anfragen von Mandanten ein, die eine Abmahnung von Fußballvereinen erhalten haben. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, durch die Nutzung der Kennzeichen im geschäftlichen …
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09.02.2023
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
„Nun sag’, wie hast du’s mit der Mediation? Du bist ein herzlich guter Mann, Allein ich glaub’, du hältst nicht viel davon…" soll ich’s etwa wagen, mich dem Gerichte anzutragen? Diese zugegebenermaßen leicht abgewandelte und berühmte Frage …
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12.01.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Welche Marken (Markenformen) können beim DPMA angemeldet werden? In der anwaltlichen Beratung wird mir häufig die Frage gestellt, was überhaupt als Marke angemeldet werden kann. Nachfolgend möchte ich einen kurzen Überblick geben, welche …
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16.12.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Neben der Klärung steuerrechtlicher Aspekte und der Wahl der passenden Rechtsform sollten eine Vielzahl weiterer Rechtsnormen und Grundlagen beachtet werden, damit ein Unternehmen auch langfristig Erfolg haben kann. 1. Firmierung und Marken …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. (kurz: VGU) mahnte in der Vergangenheit ab, weil der Abgemahnte angeblich unerlaubte Werbung für angebotene Artikel gemacht haben soll. Dem Abgemahnten wurde vorgeworfen, eine …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Greyhills soll in der Vergangenheit im Auftrag der Mad Dogg Athletics Inc. wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt haben. Hintergründe zu Abmahnung: Die Mad Dogg Athletics Inc. aus Venice, Kalifornien, USA ist …
31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Immer wieder melden sich Mandanten bei uns, die vom IDO e.V. abgemahnt wurden. Was steckt hinter diesen Abmahnungen und wie sollte man reagieren, wenn man selbst abgemahnt wurde? Über die Abmahnungen des IDO e.V. IDO e.V. steht für den …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die HKMW Rechtsanwälte mahnten in der Vergangenheit im Auftrag der Luxshield GmbH wegen irreführender geschäftlicher Handlungen ab. Die Luxshield GmbH ist laut eigenem Internetauftritt ein Unternehmen aus Konstanz, Baden-Württemberg, …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Schroeder mahnt im Auftrag von Ernst Westphal e. K. einen Verkäufer bei eBay ab, weil dieser angeblich als Privatverkäufer auftrete, obwohl er nach Ansicht der Abmahnenden aber im gewerblichen Ausmaß tätig sei. Wie genau lautet …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Große Automobil-Unternehmen wie VW, Audi, BMW und Co haben Marken- und Kennzeichenrechte, z. B. an Namen und Logos. Wenn Marken und / oder Kennzeichen unberechtigterweise verwendet werden, kann der Rechteinhaber den Verstoß abmahnen. …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
„Mensch ärgere Dich nicht“ ist ein beliebter Spieleklassiker. Was viele nicht wissen, ist, dass „Mensch ärgere Dich nicht“ eine eingetragene Marke der Schmidt Spiele GmbH ist. Die Schmidt Spiele GmbH mahnte in der Vergangenheit vertreten …
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15.09.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Thema Der BGH hatte in 3 Verfahren ( I ZR 90/20, I ZR 125/20, I ZR 126/20 ) gegen Cathy Hummels, Leonie Hanne sowie Luisa-Maxime Huss die Fragestellung zu klären, ob Influencerinnen mit ihren Instagram -Beiträgen gegen die Pflicht zur …
31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In der Vergangenheit haben wir bereits mehrfach über Abmahnungen von Profi-Fußballclubs berichtet, Die Sachverhalte derartiger Abmahnungen ähneln sich oftmals sehr. In der Regel geht es angebliche Markenrechtsverletzungen an Marken der …
08.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns sind verschiedene wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Rechtsanwalt S. im Auftrag unterschiedlicher Unternehmen aus der Vergangenheit bekannt. So mahnte RA S. unserer Kenntnis nach u.a. für folgende Unternehmen ab: SSD Media und …
02.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Logos, Namen, Kennzeichen und Ähnliches vieler großer Sportvereine sind markenrechtlich geschützt. Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten, die Marken eines Fußballclubs angeblich unberechtigt verwendet haben sollen. Häufig steht …
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31.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Sarwari mahnte im Auftrag der VPS Film-Entertainment GmbH aufgrund einer angeblichen Urheberrechtsverletzung ab. Hintergrund der Abmahnung: In der Abmahnung heißt es, dass die VPS Film-Entertainment GmbH die exklusiven Nutzungs- …
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19.08.2021
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Nicht nur in der Arbeitswelt kommt es zu Abmahnungen, auch im Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Wettbewerbsrecht werden Abmahnungen ausgesprochen. In diesen Rechtsgebieten wird mit der Abmahnung der Abgemahnte außergerichtlich …
12.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Bernd Gucia mahnte in der Vergangenheit im Auftrag der Catprint Media GmbH ab. Der Abgemahnte soll angeblich unberechtigt Cartoons des Zeichners Uli Stein verwendet haben, deren exklusive Nutzungsrechte die Catprint Media GmbH …
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05.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In der Vergangenheit mahnte die Kanzlei Heumann mehrfach für die Daimler AG ab. Gegenstand der Abmahnung ist eine angebliche Verletzung von diversen Marken-, Patent-, und/oder Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechten. Abgemahnten wurde oftmals …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wir erhalten fortlaufend Anfragen von Mandanten, die eine Abmahnung von einem Fußballclub erhalten haben. Namen und Logos vieler Vereine sind markenrechtlich geschützt. Einige Vereine mahnen daher Personen ab, die ihre Marken in unerlaubter …
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27.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Über markenrechtliche Abmahnungen berichten wir immer wieder. Auch markenrechtliche Abmahnungen von Automobilherstellern sind keine Seltenheit. Diese richten sich vor allem an Verkäufer von Zubehör und Teilen. Oft geht es darum, dass für …
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26.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Im Auftrag der UEFA mahnt die Kanzlei Lentze Stopper, wegen eines angeblich unberechtigten Verkaufs von UEFA EURO 2020 Tickets ab. In der Abmahnung wird angeführt, dass die UEFA Eigentümerin der Vermarktung- und Verwertungsrechte der …