14 Ergebnisse für Eingetragenes Design
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine Abmahnung der Hildebrandt. Rechtsanwälte im Auftrage der B.H.L.N. Design GmbH & Co. KG vom 23.11.2021 vor. Den Stein des Anstoßes der Abmahnung vom 23.11.2021 bildet ein Angebot auf der Handelsplattform eBay. Das Angebot …
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25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Den Namen Ihres Unternehmens, Ihr Logo oder unter Umständen eine neue, bildliche Kreation eines Designs gegen unmittelbare Wettbewerber vernünftig zu schützen, bietet sich die Eintragung eines Marken- bzw. Designrechts an. Bezüglich des …
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20.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das schönste Geschäftsidee und die tollste Erfindung nutzt nichts, wenn andere das Geschäftsmodell einfach kopieren und das Produkt oder die Dienstleistung nachahmen können. Gründer sollten sich daher schon frühzeitig Gedanken machen, wie …
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13.02.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie von den Rechtsanwälten Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH abgemahnt, weil sie Rechte an der Marke „Borussin“ verletzt haben sollen. Was nun? Abmahnung wegen der Nutzung …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Samsung Electronics GmbH gehört zu dem koreanischen Konzern Samsung Electronics Co. Ltd. und ist in den Bereichen Elektronik für den Verbraucher, Hardwarelösungen und IT und mobile Kommunikation aktiv. Die Marke steht dabei für …
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24.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die Naketano GmbH lässt über die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel vermehrt abmahnen. Der Kleidungshersteller Naketano GmbH ist Inhaber bestimmter Geschmacksmusterrechte sowie der Wortmarke „Brave New World“. Der Vorwurf …
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07.07.2016
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Kennen Sie Ihr marken- und designrechtliches Portfolio? Wissen Sie, wem Sie an Ihren Rechten Lizenzen eingeräumt haben? Oder nutzen Sie urheberrechtlich geschützte Inhalte – Bilder, Texte, Computerprogramme – und haben Sie alle …
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12.01.2015
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine Abmahnung der XEO Int. Ltd. aus Hannover vor. Die Firma XEO Int. Ltd. wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Reimann Osterrieth Köhler Haft aus Düsseldorf. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma XEO Int. …
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26.07.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Ein neues Design wird gegen Nachahmung in der Regel durch Anmeldung und Eintragung eines Geschmacksmusters geschützt. Der Anmelder hat die Wahl zwischen einem deutschen oder europäischen Geschmacksmuster, dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster. …
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07.10.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Gestaltung von Produkten spielt eine immer größere Rolle für den Verkaufserfolg. Kaum kommen neue Produkte auf den Markt, rufen sie billige und manchmal auch gefährliche Nachahmungen hervor. Ein schneller und unkomplizierter …
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02.09.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1" wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Verfahren soll hier zum Anlass …
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28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das Design von Produkten spielt eine wesentliche Rolle für den Verkaufserfolg. Das gilt nicht nur für klassische Designerprodukte, sondern auch für Industrieprodukte und Gebrauchsgegenstände, die sich durch ein besonders pfiffiges oder …
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21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit wird dem Patentinhaber …
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16.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
BGH, Urt. v. 23.10.2008 - I ZR 11/06 OLG Celle, Urt. v. 08.12.2005 ‑ Az. 13 U 69/05 LG Hannover, Urt. v. 19.01.2005 ‑ 12 O 231/04 Als Namensträger, der - wenn er seinen Namen als Internetadresse hat registrieren lassen - einem anderen …