47 Ergebnisse für Fahrlässigkeit
Suche wird geladen …
|
12.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Grundsätzlich hat ein Betroffener gegenüber seinem Betreuer einen Anspruch auf Zahlung von Schadensersatz, wenn der Betreuer es unterlässt, Sozialhilfe zur Deckung von Mietkosten zu beantragen. Dies steht dem Betreuten aber nur zu, wenn ihm …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
OLG München, Urteil vom 1. Februar 2023 – 7 U 4346/21 Wir haben unsere Mandantin in dieser gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzung als von dem Ausschluss betroffene Gesellschafterin gegenüber der Gesellschaft bis vor das …
08.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Pflieger
Vor kurzem wurden vor dem Landesgericht Innsbruck mehrere Mitarbeiter der Tuxer Bergbahnen vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen, weil sich im Winter 22/23 im Gletschergebiet mehrere tödliche Skiunfälle ereignet hatten und die …
|
06.01.2024
von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
1. Ausgangssituation Wann verjährt der Pflichtteilsanspruch? Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsanspruch entstehen mit dem Erbfall. Sie müssen allerdings gefordert werden, ansonsten verjähren sie binnen drei Jahren ab dem Schluss des …
Illegales oder verbotenes Kraftfahrzeugrennen – das verbotene Rennen gegen sich selbst - § 315d StGB
|
15.10.2023
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ein tschechischer Unternehmer fuhr seinen straßenzugelassenen 1500 PS starken Bugatti auf der A2 von Berlin in Richtung Hannover aus und erreichte dabei eine Höchstgeschwindigkeit von 417 Km/h. Diese Fahrt wurde mit einer Actioncam gefilmt …
|
31.07.2023
von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Forderungen aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung spielen eine wichtige Rolle bei Insolvenzverfahren. Das gilt insbesondere für Schuldner, die über das Insolvenzverfahren die Befreiung von ihren Verbindlichkeiten anstreben, die …
|
21.03.2023
von Rechtsanwalt Klaus Rotter
Die zunehmenden Möglichkeiten für Bankkunden, Bankgeschäfte im Online-Banking am PC oder über eine Banking-App via Mobiltelefon zu tätigen, haben nach unserer Beobachtung auch zu einer deutlichen Zunahme krimineller Aktivitäten in diesem …
|
25.04.2022
von Rechtsanwalt Klaus Rotter
Institutionelle und private Anleger investieren seit vielen Jahren gezielt in Kapitalanlagen, weil diese bestimmte Nachhaltigkeitskriterien erfüllen. Der Trend zu solchen nachhaltigen Kapitalanlagen hat sich insbesondere aufgrund der akuter …
|
01.04.2022
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Im Leitsatz des Urteils des Oberlandesgerichtes Schleswig vom 08.04.2021 (AZ: 7 U 2/20) wird festgestellt: „1. Wer sich zu einem erkennbar betrunkenen Fahrer, der alkoholbedingt nicht mehr in der Lage ist, sein Fahrzeug sicher zu führen, …
|
14.05.2021
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Straßenverkehr, Vergehen, Verkehrssituationen und technischer Fortschritt bedürfen bisweilen unbestimmten bzw. konkretisierbaren Rechtsbegriffen. Nötigung § 240 StGB: Die Norm verbietet es, einen anderen zu einem Handeln, Dulden oder …
|
17.11.2020
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Sie haben einen Sperrzeitbescheid von der Bundesagentur für Arbeit bei Arbeitsteilzeitvereinbarung erhalten? Dann könnte Sie die folgende Rechtsprechung vom BSG vom 21.07.2009 (B 7 AL 6/08 R), vom 12.09.2017 (B 11 AL 25/16 R) und 12.09.2019 …
|
13.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Eine Mietminderung ist sorgfältig abzuwägen, da bestimmte Voraussetzungen zu beachten sind. Allgemein gilt: Bemessungsgrundlage der Minderung nach § 536 BGB ist die Bruttomiete (Mietzins einschließlich aller Nebenkosten). Die Zahlung der …
|
10.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundsätzlich ist zu prüfen, ob es sich um eine Modernisierung handelt (Erhöhung des Wohnstandards) oder nur um Reparaturen oder Instandhaltungsmaßnahmen. Modernisierung oder Instanthaltung? Wenn der Vermieter eine Modernisierung korrekt …
|
03.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Herbst birgt viele Gefahren. Regen, nasses Laub, Sturm, Schmutz, herabgefallene Äste. Wie Sie sich davor schützen und wer bei einem Unfall mit Ihrem Fahrzeug zahlt. Wann zahlt die Teilkasko? Die Teilkasko zahlt bei Sturm, herabfallenden …
|
26.10.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ob der Mieter für jeden Schlüsselverlust haften muß, kommt auf den Einzelfall an. Dies gilt grundsätzlich nur, wenn den Mieter ein Verschulden trifft. Wichtig: Verlust anzeigen. Da der Vermieter die Sicherheit des Hauses/der Wohnanlage …
|
11.09.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Muss Erbe überzahlte Rente zurückzahlen? Erbe tritt in Rechtsstellung des Erblassers ein. Muss er deswegen Rente zurückzahlen? Der Fall: Ein Grieche hatte jahrelang in Deutschland gelebt und gearbeitet. Also hatte er Rentenansprüche …
|
16.12.2019
von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
Die Zulässigkeit von privaten Paketsendungen an den Arbeitsplatz Darf ich ein privates Paket an die Adresse meines Arbeitgebers senden? Jeder kennt das Problem: Man hat etwas online bestellt und wartet voller Vorfreude auf die Lieferung. …
|
13.06.2019
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das OLG Nürnberg (Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 2. Mai 2019, AZ.: 13 U 1296/17) hat in der Berufungsinstanz geurteilt, dass die Bedienung des Infotainments eines Autos bei 200 km/h grob fahrlässig ist. Die Revision ist nicht …
|
05.04.2019
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Risiko von Medikamenten, die Fahrtauglichkeit im Straßenverkehr erheblich zu beeinträchtigen, wird oft unterschätzt, gerade, wenn diese verschrieben wurden. Denn Medikamente, ob verschreibungspflichtig oder nicht, sind ggf. „andere …
|
30.01.2019
von Rechtsanwalt Bernd Jochem
Der Zweitmarktfonds Nordcapital Schiffsportfolio 4 GmbH & Co. KG musste vor dem Landgericht Traunstein eine Niederlage hinnehmen. Mit Urteil vom 23.01.2019 hat das Landgericht Traunstein eine Klage des Fonds gegen einen Anleger aufgrund …
|
19.11.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Noch bevor der erste Schnee fällt, sollte man sein Fahrzeug mit Winterreifen ausrüsten. Die Faustregel lautet: von Oktober bis Ostern. Situative Winterreifenpflicht: In Deutschland herrscht die sogenannte situative Winterreifenpflicht. Es …
|
02.08.2018
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Bevor es insbesondere im Bereich der Personenversicherungen zu einem Vertragsschluss zwischen dem Versicherer und dem interessierten Kunden kommt, werden diesem Fragen zu seinem Gesundheitszustand gestellt – der Versicherer möchte …
|
09.07.2018
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Dem an einer Personenversicherung (also beispielsweise Berufsunfähigkeitsversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung) interessierten Kunden werden im Rahmen der Antragstellung insbesondere Fragen zum Gesundheitszustand gestellt. …
|
22.03.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Landgericht Berlin hatte erstmals nach einem tödlichen Unfall durch ein sog. illegales Autorennen die Beteiligten wegen Mordes verurteilt (LG Berlin, Urt. v. 27.02.2017, AZ: 535 Ks 8/16). Kein Tötungsvorsatz Der Bundesgerichtshof hat …