56 Ergebnisse für Ich-AG

Suche wird geladen …

Straftat: "From the river to the sea" strafbar? Verboten? Kennzeichen § 86a StGB Teil 2
Straftat: "From the river to the sea" strafbar? Verboten? Kennzeichen § 86a StGB Teil 2
| 07.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Sie möchten mir schreiben? Hier geht's zum Kontaktformular . Sie finden mich im Internet auf www.dd-legal.de und erreichen mich via Festnetz (Büro) oder Mobil (24 h). Telefon: 0521 - 986 338 22 (Büro) …
Straftat: Ist "From the river to the sea" strafbar? Kennzeichen Hamas § 86a StGB - Teil 1
Straftat: Ist "From the river to the sea" strafbar? Kennzeichen Hamas § 86a StGB - Teil 1
| 07.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Sie möchten mir schreiben? Hier geht's zum Kontaktformular . Sie finden mich im Internet auf www.dd-legal.de und erreichen mich via Festnetz (Büro) oder Mobil (24 h). Telefon: 0521 - 986 338 22 (Büro) …
Cannabis am Steuer - THC-Grenzwert für Autofahrer beschlossen
Cannabis am Steuer - THC-Grenzwert für Autofahrer beschlossen
| 11.06.2024 von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
Nach der Einführung des KCanG am 1. April 2024 haben sich viele - auch die Bundesregierung - die Frage gestellt, wie sich der Konsum von Cannabis auf die Fahrtüchtigkeit beim Führen von Kraftfahrzeugen auswirkt. Bislang lag der von der …
Keine Haftung für Kreditvertrag des Ehepartners trotz Mitunterzeichnung
Keine Haftung für Kreditvertrag des Ehepartners trotz Mitunterzeichnung
| 22.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Das Landgericht Bielefeld hat in einem von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober geführten Verfahren mit noch nicht rechtskräftigem Urteil vom 13.2.2024 entschieden, dass unsere Mandantin nicht verpflichtet ist, ein mit der TeamBank AG …
From the river to the sea - strafbar: Strafbarkeit bei Palästina-Demo
From the river to the sea - strafbar: Strafbarkeit bei Palästina-Demo
| 17.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Update: Freispruch vor dem AG Essen! Erfolgreiche Verteidigung! Freispruch vor dem Amtsgericht Essen! "From the river to the sea" - nicht nach § 140 Nr. 2 StGB strafbar! Lesen Sie hier weiter... Freispruch vor dem AG Essen! Teil 1 - …
Das Geschäft mit dem Verkauf von Buch-Nachdrucken als Wertanlage und die Möglichkeiten, sich davon zu befreien
Das Geschäft mit dem Verkauf von Buch-Nachdrucken als Wertanlage und die Möglichkeiten, sich davon zu befreien
| 27.09.2022 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Der Hintergrund In den letzten Jahren haben dubiose Vertreter den Verkauf von Nachbildungen historischer Bücher an ältere Menschen als Geschäftsfeld für sich entdeckt. Ein solcher Betroffener, ein 82 Jahre alter alleinstehender Mann, der …
AG Stuttgart Urteil v. 13.10.2020 - Kostenlose Reisestornierung auch ohne Reisewarnung (Kreuzfahrt)
AG Stuttgart Urteil v. 13.10.2020 - Kostenlose Reisestornierung auch ohne Reisewarnung (Kreuzfahrt)
| 02.11.2020 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Urteil des Amtsgericht Stuttgart Urteil vom 13.10.2020 - Az: 3 C 2559/20 Vollständige Rückerstattung der Reisekosten nach Rücktritt wegen Covid-19 am Zielort/ Schiffskreuzfahrt Dieses Urteil verdeutlich noch einmal, dass es auf eine …
Mandant hat nicht gelogen - Versicherung zahlt jetzt monatlich 1.125 Euro wegen Berufsunfähigkeit
Mandant hat nicht gelogen - Versicherung zahlt jetzt monatlich 1.125 Euro wegen Berufsunfähigkeit
| 21.10.2020 von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Erst nachdem wir tätig wurden, erhält unser Mandant nun monatlich 1.125 Euro von seiner Berufsunfähigkeitsversicherung - ohne ein langes Gerichtsverfahren einzuleiten. Er meldete sich bei seiner Versicherung (neue leben Lebensversicherung …
Berufsunfähig als Hausfrau für 1 Jahr - Mandantin erhält 20.000 Euro
Berufsunfähig als Hausfrau für 1 Jahr - Mandantin erhält 20.000 Euro
| 14.10.2020 von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Vergleich mit Generali Deutschland Lebensversicherung AG Eine Mandantin war ein Jahr lang berufsunfähig. Sie erhält deswegen nun 20.000 Euro von ihrer Berufsunfähigkeitsversicherung (Generali Deutschland Lebensversicherung AG, ehemals …
Zwei Unfälle: Mandant erhält 52.350 Euro Invaliditätsleistung
Zwei Unfälle: Mandant erhält 52.350 Euro Invaliditätsleistung
| 13.10.2020 von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Ein Mandant erhält nach zwei Unfällen insg. 52.350 Euro von seiner privaten Unfallversicherung (RheinLand Versicherungs AG). Das haben wir mit der Versicherung vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm ausgehandelt. Zwei Mal Pech gehabt Im Jahr …
Scheingewinne, Schneeballsystem, Anfechtung, Neues vom BGH
Scheingewinne, Schneeballsystem, Anfechtung, Neues vom BGH
| 06.10.2020 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Es handelt sich um den INFINUS-Komplex, jedoch ist das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 1. Oktober 2020 (BGH IX ZR 247/19) auch hinsichtlich weiterer insolventer Anlagegesellschaften von Bedeutung, bei welchen ein sog. Schneeballsystem …
Gerichtliche Verwalterbestellung bei einer Wohnungseigentümergemeinschaft
Gerichtliche Verwalterbestellung bei einer Wohnungseigentümergemeinschaft
| 19.09.2020 von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Martin Strake
In einer aktuellen Entscheidung befasste sich das AG Delbrück mit der Frage, ob ein Verwalter für eine Wohnungseigentümergemeinschaft durch das Gericht bestimmt werden kann. In jenem Rechtsstreit (AG Delbrück, Urteil vom 25.10.2019, Az.: 2 …
Kostenlose Stornierung der Reise auch ohne Reisewarnung Entscheidung des AG Frankfurt
Kostenlose Stornierung der Reise auch ohne Reisewarnung Entscheidung des AG Frankfurt
| 18.08.2020 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Während der Corona-Pandemie stellen sich viele Rechtsfragen, die bei der Geschwindigkeit der Entwicklung der Pandemie gerichtlich noch nicht geklärt werden konnten. Urteil des AG Frankfurt: Nun haben wir aber ein Urteil des Amtsgerichts …
BGH zu VW Abgasskandal. Kauf nach 2015 und trotzdem Schadensersatz ?!
BGH zu VW Abgasskandal. Kauf nach 2015 und trotzdem Schadensersatz ?!
| 12.08.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
I. BGH lehnt Haftung für Kauf nach 22.09.2015 pauschal ab Der BGH hat die Haftung der Volkswagen AG gegenüber Käufern, die ihr Fahrzeug mit dem Motor EA 189 erst nach dem 22. September 2015 erworben haben, pauschal abgelehnt. D.h. Es soll …
Nachbars Garten als Katzenklo?
Nachbars Garten als Katzenklo?
| 12.04.2020 von Rechtsanwältin Daniela Müller
Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Katzenhaltern und Nachbarn, weil die Haustiere sich im Garten erleichtern. Wie sieht das eigentlich rechtlich aus? Katzenbesitzer kennen das. Nicht jeder Nachbar vermag den Freigang unserer …
Coronavirus: Das müssen Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer jetzt wissen!
Coronavirus: Das müssen Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer jetzt wissen!
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Besonders Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer trifft die aktuelle Krisensituation durch das Coronavirus hart. Die Bundesregierung sowie die Landesregierungen wollen Unternehmern in der Corona-Krise unter die Arme greifen und …
Außerordentliche fristlose Kündigung bei vollständiger aber verspäteter Mietzahlung
Außerordentliche fristlose Kündigung bei vollständiger aber verspäteter Mietzahlung
| 05.10.2019 von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Martin Strake
Nach § 543 BGB darf ein Vermieter das Mietverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich fristlos kündigen. Bereits im Jahr 1969 (Urteil vom 26.03.169, Az.: VIII ZR 76/67) entschied der BGH, dass ein für die fristlose Kündigung wichtiger …
Wie viele Personen dürfen in einer Mietwohnung wohnen?
Wie viele Personen dürfen in einer Mietwohnung wohnen?
| 26.05.2020 von Rechtsanwältin Neslihan Üretmen LL.M.
Überbelegung einer Wohnung – was bedeutet das? Zwei Mieter stehen im Mietvertrag, doch mit der Zeit wird die Wohnung immer voller. Kinder werden geboren, Verwandtschaft zieht ein oder die Partner der WG-Mitbewohner stehen plötzlich mit …
Vorherige Abmahnung bei Kündigung wegen Nichtzahlung der Kaution? Urteil des LG Verden vom 19.10.18
Vorherige Abmahnung bei Kündigung wegen Nichtzahlung der Kaution? Urteil des LG Verden vom 19.10.18
| 18.12.2018 von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Martin Strake
Die Nichtzahlung der Kaution ist als Grund für die fristlose Kündigung in § 569 Abs. 2a BGB seit dem Jahr 2013 festgeschrieben. Gem. § 569 Abs. 2a BGB können Vermieter das Mietverhältnis ohne Abmahnung außerordentlich fristlos kündigen, …
Diesel und Musterfeststellungsklage – was tun?
Diesel und Musterfeststellungsklage – was tun?
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schönewolf
Für viele durch den Dieselskandal geschädigte Eigentümer eines Dieselfahrzeugs stellt sich aktuell die Frage, ob sie sich der von der Verbraucherzentrale und dem ADAC eingereichten Musterfeststellungsklage beim Oberlandesgericht …
Arbeitsrecht: Unter welchen Voraussetzungen darf der Arbeitgeber eine Kündigung aussprechen?
Arbeitsrecht: Unter welchen Voraussetzungen darf der Arbeitgeber eine Kündigung aussprechen?
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Wer (s)einem Angestellten kündigen möchte, muss einiges beachten. Arbeitnehmer haben umfangreiche Rechte, trotzdem sind Kündigungen nicht unmöglich. Die ordentliche Kündigung Kündigungsgrund und Kündigungsschutz Möchte der Arbeitgeber (AG) …
Warum auch bei einem unverschuldeten Unfall mit klarer Haftungslage einen Anwalt beauftragen?
Warum auch bei einem unverschuldeten Unfall mit klarer Haftungslage einen Anwalt beauftragen?
| 01.03.2018 von Rechtsanwalt Ralph Wichmann
Ein wesentlicher Punkt sei vorab klargestellt – bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall muss die Haftpflichtversicherung des Unfallgegners stets die Rechtsanwaltskosten des von ihm beauftragten Anwalts übernehmen. Sie haben also einen …
Infinus-Komplex, Prosavus, Insolvenzverwalter fordert Scheingewinne zurück
Infinus-Komplex, Prosavus, Insolvenzverwalter fordert Scheingewinne zurück
| 07.09.2017 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Nachdem zunächst der Insolvenzverwalter der Future Business KGaA Ende Juli 2017 Scheingewinne der dortigen Genussrechtsgläubiger angefochten hat, legt nun auch der Insolvenzverwalter der Prosavus AG mit Schreiben vom 5. September 2017 nach. …
Teilen – Liken – Kommentieren – Haftung für den Verweis auf Facebookeinträge Dritter
Teilen – Liken – Kommentieren – Haftung für den Verweis auf Facebookeinträge Dritter
| 11.03.2017 von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
1. Zusammenfassung – Haftung für Link, Like, Teilen und Kommentieren Vor wenigen Monaten hat die Rechtsprechung in Gestalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) mit der Entscheidung vom 08.09.2016 (Az. C-160/15 – „GS Media“) und im Anschluss …