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Sylt: „Ausländer raus“ nicht strafbar und „Hitlergruß“ fraglich - Meinung eines Strafverteidigers
Sylt: „Ausländer raus“ nicht strafbar und „Hitlergruß“ fraglich - Meinung eines Strafverteidigers
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Florian Gempe
Besser spät als nie. Da nun nahezu jeder Journalist und Jurist seinen Senf zum „Sylt-Video“ dazugeben musste, möchte ich mich hiervon nicht ausnehmen. Die nachfolgende Darstellung stellt meine persönliche Rechtsauffassung dar und ist keine …
BAG: Pflicht zur Arbeitszeiterfassung! Zurück zur Stechuhr?
BAG: Pflicht zur Arbeitszeiterfassung! Zurück zur Stechuhr?
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Muss die tatsächliche Arbeitszeit der Arbeitnehmerin/des Arbeitnehmers vom Arbeitgeber erfasst werden und gilt diese Pflicht auch unmittelbar für deutsche Arbeitgeber? Diese Frage hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (BAG) in einer …
Rechtsbeugung?
Rechtsbeugung?
| 04.05.2021 von Rechtsanwalt Florian Gempe
Liebe Leser, nachdem mein letzter Beitrag vom 23.03.2021 viel Lob und Kritik hervorgerufen hat, möchte ich heute einmal auf die strafrechtlichen Aspekte eingehen, die damit zusammenhängen. Dies soll recht sachlich, juristisch-kühl und …
Amtsgericht Weimar: Beschluss vom 08.04.2021 analysiert, Maskenpflicht und Testzwang in Schulen verfassungswidrig, PCR-Tests und Schnelltests ungeeignet
Amtsgericht Weimar: Beschluss vom 08.04.2021 analysiert, Maskenpflicht und Testzwang in Schulen verfassungswidrig, PCR-Tests und Schnelltests ungeeignet
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Florian Gempe
Das Amtsgericht Weimar hat erneut eine aufsehenerregende Entscheidung getroffen, die in den Massenmedien heftig kritisiert wird (Amtsgericht Weimar, Beschluss vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21). Man sollte sich die 178 Seiten allerdings auch …
Lügenpresse ?
Lügenpresse ?
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Peter Helkenberg
Vorab: Ich finde den Begriff schrecklich und würde auf keinen Fall behaupten wollen, dass die Medien generell vorsätzlich falsch berichten. Außerdem fehlen mir zum Beispiel auf den Gebieten der Medizin oder Physik - um nur einige zu nennen …
Gericht verbietet Smartphone- und Internetnutzung durch Kind
Gericht verbietet Smartphone- und Internetnutzung durch Kind
| 28.07.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Gerichtliche Anordnung wegen Kindeswohlgefährdung durch Smartphonenutzung und freien Internetzugang Dazu entschied am 15.06.2018 das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main. Das Amtsgericht Bad Hersfeld hat der Kindesmutter auferlegt, dem …
Kommentar bei Facebook darf als sogenannte Hassrede gelöscht werden
Kommentar bei Facebook darf als sogenannte Hassrede gelöscht werden
| 30.06.2018 von Rechtsanwalt Michael Spindler
Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe am 25.06.2018 entschieden. Ein Nutzer von Facebook hatte über Jahre hinweg Postings von Medien und Politikern mit dem Satz kommentiert „Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie freiwillig das …
Abmahnung | WVG Medien GmbH | Sasse & Partner Rechtsanwälte I Internetrecht
Abmahnung | WVG Medien GmbH | Sasse & Partner Rechtsanwälte I Internetrecht
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den vorliegenden Abmahnungen aus dem Jahr 2016 Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte …
Urheberrecht | Abmahnung | WVG Medien GmbH | Sasse & Partner Rechtsanwälte
Urheberrecht | Abmahnung | WVG Medien GmbH | Sasse & Partner Rechtsanwälte
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den vorliegenden Abmahnungen Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Sasse & Partner …
Urheberrecht | WVG Medien GmbH | Sasse & Partner Rechtsanwälte | Abmahnung
Urheberrecht | WVG Medien GmbH | Sasse & Partner Rechtsanwälte | Abmahnung
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Bitte beachten Sie, dass der Beitrag lediglich der allgemeinen Information dient. Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zur vorliegenden Abmahnung Der AID24 …
Abmahnung | WVG Medien GmbH | Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte | Was tun?
Abmahnung | WVG Medien GmbH | Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte | Was tun?
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag stellt keine Rechtsberatung dar und kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den vorliegenden Abmahnungen Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Sasse & Partner …
Gelbes Branchenbuch – neue Abzocke?
Gelbes Branchenbuch – neue Abzocke?
| 17.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Vielen Firmen und Vereine haben Ende Oktober / Anfang November Post vom DMV Deutscher Medien Verlag Limited, dem Gelben Branchenbuch bekommen. Man wird aufgefordert, seine Daten für einen Eintrag in das Branchenbuch zu bestätigen und diese …
Maultasche gegessen, das war`s? - Die Bagatellkündigung
Maultasche gegessen, das war`s? - Die Bagatellkündigung
| 21.05.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
In letzter Zeit sind zahlreiche Fälle von sogenannten „Bagatellkündigungen" durch die Medien gegangen. Das erheitert die Leser, Hörer und Zuschauer. Die Arbeitnehmer wurden alle wegen aller möglichen harmlosen Vermögensdelikten gekündigt, …
Arbeitsrecht und Kündigungsschutz
Arbeitsrecht und Kündigungsschutz
| 04.11.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Ein Arbeitsverhältnis kann auf unterschiedliche Weise enden. Zum Beispiel durch Auslaufen eines befristeten Arbeitsvertrages, durch einen Aufhebungsvertrag (Aufhebung des Arbeitsvertrages im gegenseitigen Einvernehmen von Arbeitgeber und …