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Filesharing-Ratgeber 2024 – Hilfe bei Filesharing-Abmahnung und Klage
Filesharing-Ratgeber 2024 – Hilfe bei Filesharing-Abmahnung und Klage
| 05.03.2024 von Rechtsanwältin Anne Jörg-Gessinger
Einleitung Seit geraumer Zeit werden eine Vielzahl von Filesharing-Abmahnungen von Rechtsanwaltskanzleien wie Frommer Legal, Daniel Sebastian, DigiRights, KA Rechtsanwälte (Reichelt Klute Assmann), Nimrod, IPPC Law oder CSR verschickt. Den …
Urheberrechtsabgabe für gebrauchte & refurbished Geräte – Forderung der ZPÜ
Urheberrechtsabgabe für gebrauchte & refurbished Geräte – Forderung der ZPÜ
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Forderungen Urheberrechtsabgabe der ZPÜ für gebrauchte (refurbished) Geräte Die ZPÜ wendet sich zur Zeit wieder mit einem Schreiben an einzelne Unternehmen, die mit gebrauchten und aufbereiteten gebrauchten (refurbished) Geräten (inbs. PCs, …
Rechtliche Tücken bei der Beratung von GbRs
Rechtliche Tücken bei der Beratung von GbRs
19.10.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
insb. im Vergleich zwischen Steuer- und Gesellschafts- bzw. Erbrecht I. Einführung Eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist schnell und unkompliziert gegründet. Nötig ist nur, dass sich mindestens zwei Personen über einen gemeinsamen …
Fotografie: 7% oder 19% Mehrwertsteuer?
Fotografie: 7% oder 19% Mehrwertsteuer?
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Im Bereich der professionellen Fotografie, des Kommunikations- und Fotodesigns und des (Foto-) Journalismus stellt sich immer wieder die Frage, ob für erbrachte Leistungen der Regelsteuersatz von 19%, oder nur 7% Mehrwertsteuer an den …
Abwehr von Filesharing-Abmahnungen, Frommer Legal u.a.
Abwehr von Filesharing-Abmahnungen, Frommer Legal u.a.
17.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Die Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal (früher Waldorf Frommer) und andere Rechtsanwaltskanzleien mit ähnlicher Spezialisierung mahnen bereits seit Jahren massenhaft insb. Privatpersonen wegen illegalen Filesharings ab. Abgemahnt werden die …
10. Januar & 10. Juli 2022: Händlermeldungen PC, Mobiltelefone, Tablets etc. an ZPÜ – so sparen Sie bares Geld!
10. Januar & 10. Juli 2022: Händlermeldungen PC, Mobiltelefone, Tablets etc. an ZPÜ – so sparen Sie bares Geld!
30.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Geräte- und Speichermedienabgaben Nach §§ 54 ff. UrhG schulden Unternehmen (Hersteller, Importeure und Händler), die Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien wie z.B. PCs und Notebooks, Tablets, Mobiltelefone in Verkehr bringen, dafür den …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Wann sich der Weg zum Anwalt lohnt
Berufsunfähigkeitsversicherung: Wann sich der Weg zum Anwalt lohnt
| 21.11.2018 von Rechts- und Fachanwalt Alexander Rüdiger
Die Berufsunfähigkeitsversicherung hat man entweder bereits abgeschlossen oder zumindest einmal davon gehört. Wenn aber der Versicherungsfall eintritt, dann versuchen Berufsunfähigkeitsversicherungen zunächst in langwierigen Verfahren unter …
Schmerzensgeldbeträge und Schadensersatz bei Geburtsschäden
Schmerzensgeldbeträge und Schadensersatz bei Geburtsschäden
| 24.03.2018 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 17.3.2015 (Az. 26 U 108/13) einem aufgrund einer verspäteten Einleitung eines Notkaiserschnitts schwerstbehinderten Kind ein Schmerzensgeld in Höhe von 300.000,00 € zugesprochen. Bei dem Kind …
Schmerzensgeld – Entwicklung der Rechtsprechung in den letzten Jahrzehnten
Schmerzensgeld – Entwicklung der Rechtsprechung in den letzten Jahrzehnten
| 12.07.2016 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
In den letzten Jahrzehnten ist in der Rechtsprechung die Tendenz zu beobachten, deutlich höhere Schmerzensgelder für Schwerstverletzte auszuurteilen, als dies früher der Fall war. Bis 1992 wurden Schwerstgeschädigte, deren Schädigung mit …
Auch der faktische Geschäftsführer haftet – Teil 1
Auch der faktische Geschäftsführer haftet – Teil 1
| 19.05.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Den Geschäftsführer einer GmbH treffen umfassende Haftungsverpflichtungen (gem. § 43 Abs. 2 GmbH: Haftung gegenüber der Gesellschaft, wenn er nicht die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes angewendet hat; gem. § 64 Abs. 2 GmbHG …
Ist die Zustimmung des Betriebsrats bei Versetzungen notwendig?
Ist die Zustimmung des Betriebsrats bei Versetzungen notwendig?
| 01.12.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Die Versetzung von Mitarbeitern auf andere Arbeitsplätze ist grundsätzlich nur unter Beteiligung des Betriebsrats möglich. Dieser kann seine Zustimmung verweigern. Definition einer Versetzung im Arbeitsrecht Zustimmung des Betriebsrats …
Mythos Arbeitszeugnis - was sagt der Gemeimcode im Arbeitszeugnis und Zeugnisberichtigungsanspruch?
Mythos Arbeitszeugnis - was sagt der Gemeimcode im Arbeitszeugnis und Zeugnisberichtigungsanspruch?
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Anspruch des Arbeitnehmers Arbeitnehmer haben einen gesetzlichen Anspruch auf Erstellung eines Arbeitszeugnisses. Dies ergibt sich allgemein aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch und der Gewerbeordnung (§§ 630 BGB, 109 GewO). Für Auszubildende …
Abfindung - erhält eine Abfindung jeder Arbeitnehmer ?
Abfindung - erhält eine Abfindung jeder Arbeitnehmer ?
| 22.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Nach dem deutschen Arbeitsrecht hat ein Arbeitnehmer bei einer Kündigung grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Abfindung. Es gibt jedoch Ausnahmen. Abfindung Abfindung – Betriebsbedingte Kündigung Normen § 1a KSchG Information 1. Allgemein …
BVerfG erklärt Erbschaftssteuergesetz (teilweise) für unwirksam – Auswirkungen des Urteils
BVerfG erklärt Erbschaftssteuergesetz (teilweise) für unwirksam – Auswirkungen des Urteils
19.12.2014 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Zum dritten Mal in Folge (nach 1995 und 2006) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Urteil vom 17. Dezember 2014 (Az. 1 BvL 21/12) das Erbschaftssteuergesetz für verfassungswidrig erklärt. Hintergrund ist, dass die Verschenkung oder …
Warum Schmerzensgeldtabellen kritisch zu sehen sind
Warum Schmerzensgeldtabellen kritisch zu sehen sind
| 12.12.2014 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Es gibt drei wesentliche Gründe dafür, warum Schmerzensgeldtabellen kritisch zu sehen sind: Schmerzensgeldtabellen berücksichtigen die Entwicklung der Rechtsprechung nicht ausreichend, Schmerzensgeldtabellen berücksichtigen den Einzelfall …
700.000 Euro Schmerzensgeld für Geburtsschaden
700.000 Euro Schmerzensgeld für Geburtsschaden
| 10.12.2014 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Die Geburt eines schwergeschädigten Kindes ist der Albtraum aller Eltern, aus einem der schönsten und größten Ereignisse wird eine Katastrophe: Die Herztöne des Babys verschwinden, ein Notkaiserschnitt wird angesetzt, auf den eine …
AG München: Filesharing-Abmahner muss Zahlung der vorgerichtlichen Abmahnkosten darlegen
AG München: Filesharing-Abmahner muss Zahlung der vorgerichtlichen Abmahnkosten darlegen
| 26.09.2014 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Johannes Zimmermann Fachanwalt für IT-Recht Geltend gemachte Abmahnkosten bei geringerem Vergleichsangebot fragwürdig In einer aktuellen Verfügung erklärt das Amtsgericht München (Vfg. v. 03.09.2014, Az.: 171 C 2701/14) , es halte es …
Filesharing: Verjährte Forderung von der I-ON New Media GmbH am AG Koblenz eingeklagt
Filesharing: Verjährte Forderung von der I-ON New Media GmbH am AG Koblenz eingeklagt
| 17.09.2014 von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Die Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg hatte im Namen der I-ON New Media GmbH Klage am Amtsgericht Koblenz eingereicht ( Az. 411 C 1436/14 ); Gegenstand war der Ersatz von Abmahnkosten in Höhe von 651,00 Euro sowie Schadensersatz …
Streaming: Abmahnung von U + C Rechtsanwälte wg. Urheberrechtsverletzung – Hilfe für Abgemahnte
Streaming: Abmahnung von U + C Rechtsanwälte wg. Urheberrechtsverletzung – Hilfe für Abgemahnte
| 10.12.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Aktuelle Abmahnwelle von U+C Rechtsanwälte Seit dem 05.12.2013 versendet die Kanzlei Urmann und Collegen (U + C Rechtsanwälte) aus Regensburg massenweise Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Streaming. Die …
Kapitalabfindung oder Rente – pro und contra
Kapitalabfindung oder Rente – pro und contra
| 22.10.2013 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Schwer und schwerst geschädigte Opfer von Unfällen und Behandlungsfehlern haben nicht nur den Verlust an Lebensfreude und Lebensqualität zu beklagen, sie leiden nicht nur unter den körperlichen und psychischen Folgen des Traumas, in vielen …
Der Arbeitgeber hat mir gekündigt – was kann ich tun? Was soll ich tun?
Der Arbeitgeber hat mir gekündigt – was kann ich tun? Was soll ich tun?
| 02.10.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Johannes Zimmermann Sie haben von Ihrem Arbeitgeber die Kündigung erhalten, und wissen nicht, wie Sie sich am besten verhalten sollen. Mit dem Wichtigsten haben Sie bereits begonnen: Sie informieren sich. Der zweite und wichtigste …
FILESHARING-RATGEBER 2012 – Hilfe bei Abmahnung
FILESHARING-RATGEBER 2012 – Hilfe bei Abmahnung
| 02.07.2012 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Einleitung Seit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von einer Reihe von Kanzleien verschickt, in denen den Nutzern die „unerlaubte Verwertung von Tonaufnahmen bzw. von Filmaufnahmen", d.h. die …
FILESHARING-RATGEBER 2011 - Hilfe bei Abmahnung
FILESHARING-RATGEBER 2011 - Hilfe bei Abmahnung
| 08.01.2011 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Einleitung Seit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + Lang, Negele Zimmer Greuter Beller, C-S-R, U+C, Kornmaier, kuw, Schutt …
FILESHARING-RATGEBER - Hilfe bei Abmahnungen
FILESHARING-RATGEBER - Hilfe bei Abmahnungen
| 11.10.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Einleitung Seit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von Kanzleien wie Rasch Rechtsanwälte, Waldorf Frommer Rechtsanwälte, Nümann + Lang, Negele Zimmer Greuter Beller, C-S-R, U + C, Kornmaier, kuw, …