18 Ergebnisse für Vertrag
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![Coaching Vertrag nichtig / Widerruf!?](https://www.anwalt.de/img_cache/99/992c20aa06d63a15a21f40266efcecfa.png)
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Lars Twelmeier LL.M.
Es gibt diverse Coaching Anbieter und darunter - nach unserer Beobachtung - seriöse und weniger seriöse. Jedenfalls häufen sich die Fälle, in denen Kunden (B2B + B2C) von Coaches* sich, aus verschiedenen Gründen, von Ihren Verträgen lösen …
![Mahnschreiben der „Kanzlei Schmidt und Kollegen“ im Auftrag der Euro Lotto Zentrale Euro Jackpot GmbH](https://www.anwalt.de/img_cache/b2/b24d91532502203b50c73207a5104afe.png)
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21.04.2022
von Rechtsanwalt Markus Sebald
Seit wenigen Tagen erreichen uns gehäuft Anfragen von Mandanten, welche eine „Vorgerichtliche Mahnung“ der Kanzlei Schmidt und Kollegen erhalten haben. In dem Mahnschreiben wird im Auftrag der Euro Lotto Zentrale Euro Jackpot GmbH eine …
![Geld zurück von der Sparkasse](https://www.anwalt.de/img_cache/8b/8b4e0d5796e53c0a10be184256421d76.png)
21.10.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Nittmann
Im Streit um zu wenig gezahlte Zinsen bei langfristigen Prämiensparverträgen hat der Bundesgerichtshof vor wenigen Tagen ein bemerkenswertes Urteil gefällt. Das Gericht gab der klagenden Verbraucherzentrale Sachsen in einem Verfahren gegen …
![Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit „Null“](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c06e8a368e26358e3d17cbeb0a90af8.png)
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20.08.2021
von Rechtsanwalt Jens Wöhrle
LAG Düsseldorf, Urteil vom 12.03.2021, Az.: 6 Sa 824/20 Nach einer Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 12.03.2021 darf der Arbeitgeber für Zeiträume, in denen Arbeitnehmer aufgrund konjunktureller Kurzarbeit „Null“ keine Arbeitspflicht …
![BGH: Verbraucher hat Anspruch auf Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c06e8a368e26358e3d17cbeb0a90af8.png)
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09.08.2021
von Rechtsanwalt Jens Wöhrle
BGH bestätigt: Bank muss Vorfälligkeitsentschädigung zurückzahlen Mit zwischenzeitlich vom BGH bestätigten Urteil vom 01. Juli 2020 hat das OLG Frankfurt am Main entschieden, dass ein Bankkunde keine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen muss, …
![Unfallregulierung Brutto oder Netto - Reparaturkosten bei Darlehens- und/oder Leasingnehmer ?](https://www.anwalt.de/img_cache/7f/7fb72dfcb73b3f223e9a02ed743b5d0f.png)
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01.07.2021
von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Mit Entscheidung vom 28.05.2021, Az. 33 S 10/21 entschied das Landgericht Coburg, dass sowohl für geleaste als auch finanzierte Fahrzeuge im Rahmen der Unfallschadensregulierung bei nicht zum Vorsteuerabzug berechtigten Personen die …
![Wie werden Überstunden im Homeoffice abgegolten?](https://www.anwalt.de/img_cache/b9/b977cd1417b5ce7cb1cf99483248f033.png)
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17.02.2021
von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Aufgrund von Corona befinden sich momentan viele Arbeitnehmer im Homeoffice. Soweit keine Vertrauensarbeitszeit vereinbart wurde, wird die Arbeitszeit von Arbeitnehmern, die ihre Arbeit im Büro verrichten, meist über Zeiterfassungssysteme …
![Zustimmungsbedürftiges Rechtsgeschäft eines Ehegatten über seine Vermögensgegenstände – Wann muss ich meinen Ehegatten fragen, ob ich über mein Vermögen verfügen darf ?](https://www.anwalt.de/img_cache/7f/7fb72dfcb73b3f223e9a02ed743b5d0f.png)
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Gemäß § 1365 Abs. 1 BGB kann ein Ehegatte sich nur mit Einwilligung des anderen Ehegatten verpflichten, über sein Vermögen im Ganzen zu verfügen. Streitfrage ist in solchen Fällen, wann ein sogenanntes Gesamtvermögensgeschäft vorliegt. Das …
![Rechtliche Einordnung des sogenannten Morgengabeversprechens (Mehir)](https://www.anwalt.de/img_cache/7f/7fb72dfcb73b3f223e9a02ed743b5d0f.png)
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30.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das OLG Frankfurt am Main hatte mit Beschluss vom 11.12.2019, Az: 4 UF 23/19 , darüber zu entscheiden, ob der geschiedenen Ehefrau gegenüber dem Ex-Mann eine sogenannte Morgengabe (Mehir) nach deutschem Recht zusteht. Der Entscheidung liegt …
![Modifizierter Zugewinnausgleich betreffend Betriebsvermögen im Rahmen eines Ehevertrages](https://www.anwalt.de/img_cache/7f/7fb72dfcb73b3f223e9a02ed743b5d0f.png)
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Das OLG Frankfurt a.M. vertritt mit Hinweisbeschluss vom 13.01.2020, Az: 8 UF 115/19 , die rechtlich überzeugende Ansicht, dass der Zugewinn durch Ehevertrag dahingehend modifiziert werden kann, dass das Betriebsvermögen aus dem …
![Wettbewerbsverbot für den Franchisenehmer im Franchisevertrag](https://www.anwalt.de/img_cache/60/60fd95e7615b8c6168b65f183a575cbf.png)
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07.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Wettbewerbsverbot für den Franchisenehmer im Franchisevertrag – echte Berufsausübungsschranke oder Verstoß gegen das Transparenzgebot? In einem kürzlich vom Landgericht Berlin entschiedenen Fall stritten die Parteien um ein vertragliches …
![GeschäftsgehG-Betriebsgeheimnisse effektiv schützen, Arbeitsverträge und F&E Verträge nachjustieren!](https://www.anwalt.de/img_cache/60/60fd95e7615b8c6168b65f183a575cbf.png)
GeschäftsgehG-Betriebsgeheimnisse effektiv schützen, Arbeitsverträge und F&E Verträge nachjustieren!
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26.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Jetzt ist es raus! Der Referentenentwurf des deutschen Bundestages vom 18.7.2018 soll die Richtlinie EU 2016/943 der Europäischen Union zum effektiven Schutz von Geschäftsgeheimnissen umsetzen. Mit einem Inkrafttreten wird im 2. Quartal …
![Der Bühnenwerkvertrag mit Solisten – ein nicht ganz undelikates Werk](https://www.anwalt.de/img_cache/60/60fd95e7615b8c6168b65f183a575cbf.png)
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26.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Sogenannte „Konzertverträge“, welche zwischen Künstlern und Veranstaltern geschlossen werden, können sowohl Werk- als auch Dienstverträge sein. Der Unterschied, ob es sich hierbei um einen Werk- oder Dienstvertrag handelt, ist groß. So kann …
![Die Ehe für alle kommt!](https://www.anwalt.de/img_cache/41/41610c5a64027dad282194d4fe9fc2c9.png)
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28.07.2017
von Rechtsanwältin Dagmar Andree
Die Ehe für alle Beschlossen wurde vom Bundestag das „Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“. Somit wird das aktuell noch geltende Lebenspartnerschaftsgesetz an Bedeutung verlieren. Das neue …
![Der manipulierte Tacho beim Gebrauchtwagen – welche Rechte hat der Käufer?](https://www.anwalt.de/img_cache/dd/dd43492d476e7b602072ef1495b0332c.png)
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Sven Kienhöfer
Statistiken gehen davon aus, dass etwa jeder dritte Gebrauchtwagen einer Tachomanipulation unterzogen wurde und weniger als die tatsächlich gefahrenen Kilometer anzeigt. Die Dunkelziffer ist hoch. Dabei spielt es kaum eine Rolle, ob das …
![Widerspruchsrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/09/09552aa44d4d46810e974410c437f393.png)
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31.05.2016
von Rechtsanwalt Ralf Gerdes
Fehlerhafte Widerspruchsbelehrungen in Lebens- und Rentenversicherungen Wenn Sie über eine Lebens- und/oder Rentenversicherung, die zwischen dem 29.07.94 und dem 31.12.07 abgeschlossen wurden, verfügen, können Sie dem Vertragsabschluss auch …
![Unfallwagen – wann ist der Rücktritt vom Kaufvertrag möglich?](https://www.anwalt.de/img_cache/dd/dd43492d476e7b602072ef1495b0332c.png)
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Sven Kienhöfer
Nicht selten erleben gutgläubige Käufer gebrauchter Autos nach dem Autokauf eine böse Überraschung: Das als unfallfrei erworbene Fahrzeug ist tatsächlich ein Unfallwagen, es hatte möglicherweise einen sehr schwerwiegenden Unfall oder sogar …
![Der Rücktritt vom Autokauf – was ist zu beachten?](https://www.anwalt.de/img_cache/dd/dd43492d476e7b602072ef1495b0332c.png)
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Sven Kienhöfer
Obwohl es sich auf den ersten Blick um eine relativ einfache Kaufvertragsgestaltung zu handeln scheint, führen in der Praxis Kfz-Kaufverträge nicht selten zu langwierigen juristischen Auseinandersetzungen. Im Mittelpunkt steht dabei meist …