37 Ergebnisse für Virus
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08.10.2023
von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Tiere sind zwar keine Sachen, werden aber im Zivilrecht wie Sachen behandelt. Dies ist der Grund dafür, dass wir überhaupt Kaufverträge über Katzen und andere Tiere abschließen können. In der Regel gelten beim Tierkauf so auch die …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Das Arbeitsgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 02.03.2022 (Urteil vom 03.02.2022 – 17 Ca 11178/21) entschieden, dass die Kündigung einer Arbeitnehmerin, die weder geimpft ist noch impfbereit ist, wirksam ist. I. Sachverhalt …
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10.02.2022
von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Wem obliegt die Entscheidung über die Impfung eines minderjährigen Kindes gegen das Corona-Virus, wenn die Eltern sich nicht einig sind? Diese Frage hatte kürzlich das OLG Frankfurt a.M. (Beschluss vom 24.08.2021, Az.: 6 UF 120/21) zu …
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17.01.2022
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die „indirekte“ Impfpflicht für Arbeitnehmer kommt zum 15.03.2022! § 20a Infektionsschutzgesetz § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) sieht ab dem ab dem 15. März 2022 vor, dass in den dort genannten Einrichtungen nur noch geimpfte oder …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute mit Urteil vom 12. Januar 2022 – Az. XII ZR 8/21 entschieden, dass Mieter:innen von gewerblich genutzten Räumen für die Zeit einer behördlich angeordneten Geschäftsschließung während der …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Ein Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 26.10.2021 ( Aktenzeichen 9 Sa 332/21 ) beschäftigt sich mit der Einforderung von Coronatests am Arbeitsplatz . Bei Abfassung dieses Artikels ( 11.01.2021 ) gilt, soweit keine …
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22.11.2021
von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
CoronaImpfung ZwangsImpfung UngeImpfte 2 G 3G Kündigung und Freistellung Alle medizinischen Fragen rund um das Reizthema „Impfung“ wollen Sie bitte mit einem Arzt ihres Vertrauens abklären. Sollten Sie aber als Arbeitnehmer mit dem Thema …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 17.08.2021, Az. 6 UF 120/21 Wie beck.de berichtet, hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Beschluss vom 17.8.2021 in einem Eilverfahren entschieden, dass der auf die STIKO-Empfehlungen vertrauende …
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Martin Schütz
Den Neuregelungen der Corona-Arbeitsschutzverordnung nach, müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten Schnelltests anbieten, wenn diese nicht im Homeoffice tätig sind. Daraus folgt jedoch nicht die Pflicht, sich testen zu lassen. Gem. § 5 I der …
16.04.2021
von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Das OLG Frankfurt hatte sich jüngst mit der Frage zu befassen, wer bei gemeinsamer elterlicher Sorge über die Schutzimpfungen für das gemeinsame Kind entscheidet, wenn zwischen den Eltern diesbezüglich Uneinigkeit besteht. Entschieden hat …
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16.02.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Sie SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel konkretisiert für den Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite die Anforderungen an den Arbeitsschutz im Hinblick auf den Virus. Sie enthält Konkretisierungen der Anforderungen der …
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21.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Kündigung wegen Corona: Rechtlich möglich oder Panik hierbei unbegründet? Aufgrund sämtlicher Betriebsschließungen und fatalen Umsatzeinbußen infolge der Corona-Pandemie müssen sich damit einhergehend auch Arbeitnehmer aktuell um ihre …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Die Corona-Warn-App ist eine für Smartphones hergestellte App, die dabei helfen soll, die rasante Verbreitung des neuartigen Covid-19-Virus zu verhindern. Viele haben die App auf ihrem Mobiltelefon installiert und überprüfen regelmäßig den …
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11.11.2020
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Das Corona- Virus hat nicht nur unser aller Privatleben erheblich verändert, sondern hat auch maßgeblichen Einfluss auf das Arbeitsleben. Obwohl die täglichen Infektions – und Todeszahlen eine deutliche Sprache sprechen, gibt es eine nicht …
09.11.2020
von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
In Deutschland wurden erneut Anfang November 2020 wegen der Corona Pandemie nahezu alle Restaurants, Hotels und Gaststätten aufgrund behördlicher Allgemeinverfügungen geschlossen. Bereits zu Beginn der Pandemie haben die Versicherer trotz …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Durch das Corona-Virus hat sich vieles geändert, vor allem für Risiko-Personengruppen. So verlangte ein 63-jähriger von seinem Arbeitgeber unter Beifügung eines Attests, dass ihm eingeräumt wird, weiter im Homeoffice zu arbeiten oder aber, …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Ein Vater hat das Recht, auch während der Corona-Pandemie Zeit mit seinem Kind zu verbringen, beschloss kürzlich das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig (Beschluss v. 20.5.2020, 1 UF 51/20). Die Mutter forderte ein Kontaktverbot , da sie …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Die noch immer fortschreitende Ausbreitung des Corona-Virus und die damit verbundenen aktuellen Entwicklungen führen dazu, dass viele Verbraucher geplante Pauschalreisen in Frage stellen und unsicher sind, welche Rechte sie in diesem …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LG Mannheim bestätigt, dass Versicherer für die Betriebsschließung in der Corona-/Covid-19-Pandemie zahlen muss RA Heiko Effelsberg, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht Eine richtungsweisende Entscheidung zu der umstrittenen …
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29.05.2020
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Obwohl es bislang weder ein Gesetz noch eine Rechtsverordnung gibt, die Arbeitsschutzstandards gerade in Bezug auf die Corona-Pandemie verbindlich festlegen, hat gemäß § 3 Abs. 1 S. 1 und § 4 Nr. 1 ArbSchG grundsätzlich jeder Arbeitgeber …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Mit dem 1. April 2020 ist das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht in Kraft getreten. Seitdem geistern Schlagworte wie Leistungsverweigerungsrecht oder Kündigungsverbot im …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Neben den zahlreichen allgemeinen Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie steigt auch die Zahl derer, die individuell unter Quarantäne gestellt werden. Dies betrifft gegenwärtig in erster Linie sogenannte Kontaktpersonen von nachweislich …
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06.04.2020
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
Wie wirken sich die gemeinsamen Leitlinien von Bund und Ländern zur Beschränkung sozialer Kontakte in der Öffentlichkeit auf die Jagd und sie begleitende jagdliche Tätigkeiten aus? Seit dem 23.03.2020 geltende gemeinsame Leitlinien von Bund …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Aktuell werden die Arbeitsmöglichkeiten der Arbeitnehmer stark eingegrenzt. Sofort stellt sich natürlich die Frage nach dem Arbeitslohn. Eine pauschale Beantwortung dieser Frage ist nicht möglich. Vielmehr ist eine differenzierte …