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10.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Haben Sie einen Brief von der BG Bau oder der SOKA Bau erhalten? Die Bauwirtschaft ist eine besondere Materie. Um diese Besonderheiten zu regulieren gibt es zum einen die BG Bau und zum anderen auch die SOKA Bau. Alles Wichtige finden Sie …
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16.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Baustellendurchsuchung durch den Zoll – was kann man tun? Ein Besuch vom Zoll ist unangenehm. In einigen Bereichen gehört er aber zum Alltag, so auch auf der Baustelle. Dabei kann es sein, dass die Zollbeamten nur Unterlagen erbitten. Es …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Ein Streit zwischen den Nachbarn wegen einem Notwegerecht? Keine Seltenheit! Der BGH hat sich Ende 2021 (Urt. v. 19.11.2021, Az. V ZR 262/20) erneut mit dem Notwegerecht nach § 917 Abs. 1 BGB befasst. Kläger und Beklagter waren Eigentümer …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Hat das Land Nordrhein-Westfalen die landesrechtliche Regelungskompetenz bezüglich des „ Wärmedämmungsüberbaus “? Damit musste sich der BGH (Urt. v. 12.11.2021, Az. V ZR 115/20) befassen. Bundesrechtliche Regelungen zum Nachbarrecht Die §§ …
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28.04.2021
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Häufig werden Häuser durch sog. Bauträger gebaut und bereits vor Baubeginn vom "Reißbrett" an den Käufer veräußert. Dieser Vertragstyp birgt allerdings Risiken für den Käufer, deren einschneidendsten hier kurz dargestellt werden sollen 1. …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf, Urteil vom 22.10.2019, - 24 U 251/18 - stellen Bleirohre in einem verkauften Haus einen Sachmangel gem. § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB dar. Wird ein Haus verkauft, trifft den Verkäufer des …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 12. März 2021 - V ZR 33/19 bestätigt, dass ein Anspruch auf Zahlung von "fiktiven" also voraussichtlich entstehenden aber noch nicht gezahlten Mängelbeseitigungskosten besteht. Der …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Der Auftraggeber muss Mängel mit einer sogenannten Mängelrüge beim Auftragnehmer ordnungsgemäß geltend machen. Aber nicht jeder Auftraggeber ist im Baugewerbe derart bewandert, dass er den Mangel exakt und genau benennen könnte oder sogar …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Was passiert, wenn sich im Rahmen der Realisierung eines Bauvorhabens zwischen dem Vertragsschluss und der Abnahme die allgemein anerkannten Regeln der Technik ändern? Hierüber hat der BGH mit seinem Urteil vom 14.11.2017, Az.: VII ZR 65/14 …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte über ein Nacherfüllungsangebot eines Werkunternehmers zu entscheiden, Urteil des OLG Düseldorf vom 09.11.2018, 22 U 91/14. Grundsätzlich kann der Werkunternehmer entscheiden, in welchem Umfang und auf …
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09.03.2021
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Durch den Bauvertrag legen die Vertragsparteien die maßgeblichen Regeln ihrer Zusammenarbeit fest. Bereits beim Abschluss des Bauvertrages sollte den Vertragsparteien in einem hohen Maße daran gelegen seinFehler zu vermeiden, denn diese …
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08.03.2021
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Baubesprechungsprotokolle sollen Hindernisse bei Bauvorhaben, seien es technische oder rechtliche lösen und getroffene Vereinbarungen zwischen den Parteien so schriftlich fixieren. In einem Fall verhandelt vor dem Kammergericht Berlin ( …
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02.07.2020
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Der Bundesgerichtshof hat mit einer Entscheidung vom 01.08.2013 zum Aktenzeichen VII ZR 6/13 festgestellt , dass bei einer Schwarzgeldabrede keinerlei Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers bestehen. Mit Urteil vom 16.08.2013 zum …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Welche Risiken birgt der Pauschalpreisvertrag im Baurecht? Die Kosten für ein Bauprojekt sind oft schwer zu kalkuliern. Der grobe Rahmen in dem sich die Baukosten bewegen sollen schützt nicht immer vor unerwarteten und versteckten Kosten. …
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Oft kommt es vor, dass sich die Parteien eines Werkvertrages darüber streiten, ob abgerechnete Arbeitsstunden erforderlich gewesen sind. Dieser Einwand birgt aus den folgenden Gründen stets ein hohes Prozessrisiko für den Besteller: …
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05.09.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Hamm, Urteil vom 27.02.2014, AZ.: 21 U 159/12 Der 21. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm stellt in seiner Entscheidung vom 27.02.2014 die Anforderungen an die Überwachungspflichten des Architekten kompakt und verständlich wie folgt …
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25.07.2019
von Rechtsanwalt Franz Große-Wilde
Für die Architekten in Deutschland brechen neue Zeiten an. Sie können sich nicht mehr auf die Mindestsätze der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) zurückziehen. Bisher war es für private Bauherren manchmal ein Schock, wenn …
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16.07.2021
OLG Zweibrücken, Urteil vom 21.09.2016, AZ: 7 U 51/14 Erwerber eines neu gebauten Einfamilienhauses haben keinen Anspruch auf Herausgabe der Elektroinstallationspläne – so entschied die 7. Zivilkammer des Oberlandesgerichts Zweibrücken. …
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14.05.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 06.10.2016, Az.: VII ZR 185/13 Bauherren sollten bei Beauftragung eines Architekten mit diesem eine Baukostenobergrenze festlegen. Der BGH entschied nämlich, dass bei entsprechender Vereinbarung bei der Berechnung des …
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20.03.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 20.07.2017, VII ZR 259/16 Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Auftraggeberin eines Einheitspreis-Bauvertrags enthaltene Klausel: „Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrundeliegenden Preise sind grundsätzlich …
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19.02.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 20.04.2017, VII ZR 194/13 In dem vom Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall gab es während der Bauausführung in den Monaten Januar und Februar 2010 eine außergewöhnlich lange Periode mit Frost, Eis und Schnee, die deutlich …
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29.01.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 28.09.2018, AZ: 11 U 128/17 Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hatte zu entscheiden, inwieweit ein Arzt im Rahmen eines repräsentativen Ausbaus seiner Praxis seine …
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07.01.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 14.11.2017, VII ZR 65/14 Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs befasste sich mit einem Fall, bei dem sich die Regeln der Technik im Zuge der Baumaßnahme verschärft hatten. Streitgegenstand war ein Auftrag zur Errichtung …
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08.01.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 22.02.2018, VII ZR 46/17 Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine bisherige Rechtsprechung zu den sog. „fiktiven Mangelbeseitigungskosten“ aufgegeben. Zu Beginn seiner Entscheidung vom 22.02.2018 sind die …