17 Ergebnisse für Aufsichtspflicht
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Eltern obliegt die Pflicht zur Aufsicht für ihre Kinder. Doch wie weit reicht diese Aufsichtspflicht und wann ist von einer Verletzung dieser auszugehen? Über diese Frage wird des Öfteren gestritten, auch vor den Gerichten. Diesmal …
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17.03.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Im Jahr 2015 deckte die amerikanische Umweltbehörde auf, dass der Volkswagen-Konzern in seine Fahrzeuge manipulierte Motoren einbaute. VW nutzte Abschalt-Einrichtungen, die im Prüfstand vorgeben, dass das Fahrzeug die zulässigen Grenzwerte …
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22.11.2022
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Bereits 2006 gaben Audi, VW, Daimler und BMW illegale Abschalteinrichtungen in Auftrag – Neue Beweise im Dieselskandal Die Automobilindustrie hat bereits 2006 illegale Abschalteinrichtungen in den Dieselmotoren in Auftrag gegeben - …
Persönliche Haftung ausgesch. Geschäftsführer und Vorstände für Wettbewerbs- u. Schutzrechtsverstöße
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17.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von RA Dr. Marc Laukemann, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht sowie gewerblichen Rechtsschutz Bis 2014 hatte die Rechtsprechung häufig ohne weitere Begründung eine persönliche Haftung des Geschäftsführers einer GmbH bzw. des …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Eberl
Vorläufige Ausgangsbeschränkung – was ist erlaubt? Rechtslage in Bayern Medizinische Versorgungsleistungen Das Gesetz spricht ohne Einschränkung von sämtlichen Arztbesuchen und medizinischen Behandlungen sowie Besuche bei Angehörigen …
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21.02.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Inwieweit haften Eltern für ihre Kinder? Der normale Bürger nimmt – beeindruckt durch Schilder wie „Eltern haften für ihre Kinder“ – an, dies sei immer der Fall. Das Amtsgericht Augsburg hat am 24.02.2018 (Az: 73 C 4417/17) entschieden, …
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13.11.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nicht nur der VW-Konzern, sondern auch BMW ist vom Abgasskandal betroffen. Ende Juli waren 12.000 Fahrzeuge der 5er- und 7er-Reihe der ausgelaufenen Baureihen 2012-2017 betroffen: BMW M550d xDrive Limousine (Produktion 03/2012–10/2016) BMW …
Waldorf Frommer: Verweis auf die Nutzung durch minderjährige Kinder entlastet Anschlussinhaber nicht
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12.09.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 23.01.2019, Az. 231 C 309/18 Gegenstand des Verfahrens war das illegale Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen. Der beklagte Anschlussinhaber hatte vorgetragen, den Internetanschluss …
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04.03.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bielefeld vom 17.01.2019, Az. 42 C 175/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Amtsgericht Bielefeld hat eine Anschlussinhaberin wegen des rechtswidrigen …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Franz Braun
Hunderttausende Rückrufe, Straf- sowie Bußgeldverfahren und Schadensersatzklagen München, 20. Februar 2019. Der Dieselskandal erfasst die Daimler AG mit voller Wucht. Erst der vom Kraftfahrt-Bundesamt angeordnete Rückruf von mehreren …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der Abgasskandal und kein Ende. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung fand am 31. Januar 2018 durch die Staatsanwaltschaft München II eine Razzia statt, um weitere Beweise betreffend mutmaßlich manipulierter Audi-Dieselfahrzeuge zu …
LG Potsdam weist Berufung in P2P-Verfahren zurück – EUR 2.800,00 Lizenzschadensersatz für Musikalbum
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Potsdam, Beschluss vom 05.12.2017, Az. 2 S 18/16 Amtsgericht Potsdam vom 07.04.2016, Az. 37 C 457/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der beklagte …
23.02.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Leipzig vom 30.01.2017, Az.: 104 C 7366/16 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Hörbuchaufnahmen Im genannten Verfahren am Amtsgericht Leipzig bestritt der beklagte …
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04.01.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
In den letzten Jahren haben zahlreiche Rechteinhaber wegen der illegalen Nutzung von Tauschbörsen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen lassen. Seit dem Jahr 2012 ist insoweit zwar ein Rückgang der ausgesprochenen …
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02.09.2013
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Eltern werden ihrer Aufsichtspflicht auch dann gerecht, wenn sie die Nutzung des Internets ihres 13-jährigen Kindes nicht überwachen/überprüfen oder den Zugang (teilweise) versperren. Voraussetzung ist jedoch, dass dieses Kind grundlegende …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 23.03.2012, Az.: 6U67/11 sinngemäß entschieden, dass die Aufsichtspflicht der Eltern zur Verhinderung der Teilnahme des minderjährigen Kindes an illegalen, sogenannten Tauschbörsen nicht grenzenlos ist. Im zu …
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22.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …