16 Ergebnisse für BTMG
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21.02.2024
von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Nicht mehr zeitgemäß Eine Reformierung der Regelungen zum Umgang mit Cannabis wird in der Regierung schon lange diskutiert. Nun soll das neue Cannabis- Gesetz voraussichtlich im Frühling dieses Jahres in Kraft treten. Das …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Thomas Steur
Ein jeder hat schon einmal die Bezeichnung „geringe Menge“ oder „nicht geringe Menge“ im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln gehört. Aber was genau bedeutet dies eigentlich und was spielt das im Strafjustizalltag für eine Rolle? 1. Die …
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06.12.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
§ 31 BtMG. Der Judas – Paragraf. Sinnvoll oder nicht? Absehen von Strafe oder Strafmilderung Bei Strafverfahren im Betäubungsmittelstrafrecht gibt es im § 31 BtMG eine „Kronzeugenregelung“. Nach der kann das Strafgericht die Strafe mildern …
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13.12.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Wurden LSD-Derivate bzw. Legal Highs versehentlicht legalisiert? Wie verhalte ich mich, wenn wegen LSD-Derivaten gegen mich strafrechtlich ermittelt wird? Darum und mehr geht es hier und in meinem Video. Eine falsche Interpunktion im Gesetz …
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13.07.2022
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Ein Strafverteidiger hilft bei vielen Fragen Die U-Haft ist ein krasser Einschnitt. Der Haftbefehl sorgt dafür, dass der Betroffene plötzlich von seiner Familie, seiner Freundin, seinen Kumpels etc. getrennt ist und im Knast sitzt – ohne …
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09.06.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Haftung im Zivilrecht Einstehenmüssen für eine Schuld aus einem Schuldverhältnis „Schadenersatz“; Verletzung von Haupt-, oder Nebenpflichten aus einem Vertrag, bspw. § 280 Abs. 1 BGB ( vertragliche Schadenersatzhaftung) Schadenersatz für …
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08.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Zuweilen passiert es, dass die Polizei im Rahmen einer Verkehrskontrolle beim Fahrer Betäubungsmittel beschlagnahmt und auch feststellt, dass er unter dem Einfluss derartiger Substanzen gefahren ist. Dem Fahrzeugführer steht dann nichts …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Rechtskunde spezial: Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte A.Arbeitsmaterialien im www. Uffeln, Malte Jörg; Power- Point- Vortrag „Delegation ärztlicher Tätigkeiten Heilkundeübertragungsrichtlinie“ kostenfreies download über …
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23.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei Konsum "harter" Drogen, sofern er nachgewiesen ist, wird die Fahrerlaubnisbhörde in der Regel diese gleich entziehen, ohne vorherige Gutachtenseinholung. Dies gilt grundsätzlich auch für Fahrerlaubnisse aus anderen Ländern der EU. In …
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09.04.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Trenderscheinung CBD Cannabis Anlass dieses Artikels ist die Wiedererrichtung von CBD- Automaten in Würzburg, welche Produkte anbieten, die aus Cannabispflanzen hergestellt werden. Dieselben Automaten wurden bereits im Vorjahr von der …
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12.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
I.) Was genau ist eine Anklageschrift? Nun, zunächst einmal ist sie eine förmliche Antragsschrift, mit der die Staatsanwaltschaft dem Adressaten das Wissen über den gegen ihn erhobenen Vorwurf vermittelt und zugleich die Straftat …
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10.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer mit dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in Konflikt gerät, kommt schnell in die Gefahr einer Freiheitsstrafe, denn die zum Schutz der sogenannten Volksgesundheit aufgestellten Vorschriften beinhalten sämtlich relativ hohe Strafrahmen. So …
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15.05.2020
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Im Bereich der Drogendelikte taucht immer wieder die Frage auf, ob Produkte mit einem sehr niedrigen THC-Gehalt legal sind. So ist es ja auf vielen Internetseiten zu lesen, unter anderem im Zusammenhang mit den sogenannten „legal highs“ . …
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12.11.2019
von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Entscheidung Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass das Aufbewahren von Marihuana weder eine fristlose noch eine ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses rechtfertige (AG Frankfurt/Main, Urteil vom 08.02.2019 – 33 C …
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24.03.2017
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
„Pflichtverteidigung“ heißt, dass die Justiz dem Beschuldigten einen Verteidiger beiordnet. Dabei handelt es sich jedoch nicht um Prozesskostenhilfe („Armenrecht“), die es nur im Zivilrecht gibt. Die Pflichtverteidigung (§ 140 StPO) …
Strafbarkeit des Verkaufs von „legal highs“, die nicht dem BtMG unterfallen – Rechtslage ist geklärt
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09.08.2016
von Rechtsanwalt Hubertus J. Krause
-Aktualisierung zum Rechtstipp vom 16.03.2015- Die Ausgangssituation Es geht um die Frage der Strafbarkeit des Verkaufes sog. „legal highs“, also synthetischer Cannbinoide, zu Rauchzwecken, welche zum Zeitpunkt ihres Verkaufes nicht in den …