15 Ergebnisse für Baurecht
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Ilir Maliqi
Rechtliche Absicherungsstrategien für jede Bauphase In diesem Beitrag geben wir Ihnen die wichtigsten Hinweise, die Sie bei der Auswahl eines neuen Bauprojektes unbedingt beachten sollten, um eine Bauinsolvenz zu vermeiden. Sie befinden …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In Deutschland müssen Gastronomiebetriebe eine Reihe komplizierter und vielfältiger Anforderungen erfüllen. Das Regelwerk, das eingehalten werden muss, ist breit gefächert und umfasst verschiedene Rechtsbereiche. Die strikte Befolgung …
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15.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht Koblenz hat in einem Urteil vom 24.07.2023, Aktenzeichen 1 O 224/22, über die Rückforderung von Verlusten entschieden, die eine Spielerin in den Jahren 2015 bis 2020 in einem Online-Casino erlitten hat. Die Beklagte, ein …
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14.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Arbeitsrecht stellt die Abmahnung ein disziplinarisches Instrument dar, das in der Regel von Arbeitgebern angewendet wird, um auf ein festgestelltes oder vermutetes Fehlverhalten der Arbeitnehmer zu reagieren. Dieses Mittel dient oft als …
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08.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Falls Sie die Eigentümer eines fehlerhaften oder defekten Wasserfahrzeugs, sei es eine Yacht, ein Boot oder ein Schiff, geworden sind, wird sich Ihnen zweifellos die Frage stellen: Wie kann der geschlossene Vertrag rückabgewickelt oder …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Falle eines Sportbootkaufs, bei dem der Käufer selbst Reparaturen vornehmen möchte, können die hierfür anfallenden Kosten nur unter strikten Bedingungen dem Verkäufer in Rechnung gestellt werden. Im Vordergrund steht hier die …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Immobilienkauf ist eine bedeutende finanzielle Entscheidung und erfordert gründliche Planung und Überlegung. Hier sind einige wichtige Punkte, die Sie beim Immobilienkauf beachten sollten: Budget festlegen: Ermitteln Sie Ihr Budget und …
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12.01.2023
von Jochen Jüngst LL.M.
Per Urteil vom 05.01.2023 hat das Verwaltungsgericht Hamburg entschieden, dass Tantra-Massage-Studios Prostitutionsstätten im Sinne des ProstSchG sind. Betreiber benötigen eine Erlaubnis nach § 12 ProstSchG (VG Hamburg, Urteil vom …
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12.01.2023
von Jochen Jüngst LL.M.
Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts hat in einem Eilverfahren entschieden, dass Tantra-Massage-Studios als Prostitutionsstätten im Sinne des ProstSchG anzusehen sind und deshalb eine entsprechende Erlaubnis benötigen (Beschluss vom 17. …
05.05.2021
von Rechtsanwalt Michael Simon
Wie weit geht die Prüfungspflicht des Unternehmers? Der Sachverhalt: Der Betreiber eines Möbelhauses (AG) beauftragt den Bodenleger (AN), PVC-Design-Bodenbelag-Planken sowie Teppichboden zu verlegen. Den Boden hatte ein anderer Unternehmer …
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04.11.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
Die Zahl der mit Covid-19 Infizierten steigt weiter an. Am 28.10.20 haben Bund und Länder deshalb weitere Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus beschlossen. In der Tat kommt es zu einem zweiten Lockdown, von dem auch Prostitutionsstätten …
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28.05.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
In allen Bundesländern werden derzeit weitreichende Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. So dürfen ab dem 27.05.20 beispielsweise in Hamburg Fitness-Studios wieder öffnen (obwohl das OVG Hamburg den Eilantrag eines …
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11.11.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
Wie der 2. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg in einer aktuellen Entscheidung urteilte, sind bordellartige Betriebe und Bordelle im Mischgebiet auch nach Einführung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) unzulässig …
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08.12.2019
von Jochen Jüngst LL.M.
Seit Einführung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) im Jahr 2017 benötigen Betreiber von Prostitutionsstätten eine Erlaubnis. Prostituierte müssen sind anmelden. In einigen Bundesländern wird die Erlaubnis für Prostitutionsstätten …
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12.11.2017
von Jochen Jüngst LL.M.
Haben Wohnungsbordelle nach dem am 01.07.2017 in Kraft getretenen ProstSchG noch eine Zukunft oder werden sie generell als unzulässig verboten? Medienberichten zufolge sollen in Zukunft insbesondere sogenannte Hostessen-Wohnungen bzw. …