12 Ergebnisse für Bedarfsgemeinschaft
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08.04.2021
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
In dem Fall, in dem Kinder oder Jugendliche ihren Bedarf aus ihrem eigenen Einkommen decken können, fallen sie aus der Bedarfsgemeinschaft des SGB II heraus. Das bedeutet im Ergebnis, dass Einkommen, welches den Bedarf übersteigt - nicht …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Rechtsgrundlage für ein "Kostensenkungsverfahren" ist § 22 Absatz 1 SGB II, wonach Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt werden, soweit diese angemessen sind. Soweit die Aufwendungen für die …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wir haben in den beiden letzten Drehs die Frage der Erwerbsfähigkeit im Rahrhen einer Erwerbsminderungsrente erörtert und wollen uns heute mit der Relevanz beim Bezug von Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII beschäftigen SGB II steht …
BSG v. 11.7.19, B 14 AS 44/18 R-Durchschnittseinkommen bei abschließender Bewilligung von Leistungen
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22.07.2020
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
In einem bahnbrechenden Urteil des Bundessozialgerichts vom 11.07.2019 wurde die Ansetzung eines Durchschnittseinkommens bei der endgültigen Festsetzung der Leistungen unabhängig von der Einkommensart festgestellt, Az. B 14 AS 44/18 R. …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Millionen von Menschen nehmen in Deutschland Sozialleistungen in Anspruch. Wenn hier falsche Angaben über die Voraussetzungen für den Leistungsbezug gemacht werden und dies dem Jobcenter oder anderen Sozialbehörden bekannt wird, folgt in …
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03.09.2018
von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Die Berechnung der Beiträge der hauptberuflich Selbstständigen bei gesetzlichen Krankenkassen orientiert sich an ihren monatlichen Einkünften. Grundsätzlich wird mindestens eine Bemessungsgrundlage von 2.283,75 Euro zugrunde gelegt. Für …
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18.07.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Der ALG-II Leistungsberechtigte ist nach § 60 Abs. 1 Nr. 2 SGB I verpflichtet, jede Erbschaft als „Änderung in seinen wirtschaftlichen Verhältnissen, die für den Bezug des Arbeitslosengeldes erheblich sind“, unverzüglich dem Leistungsträger …
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06.04.2018
von Rechtsanwältin Silke Rottmann
Verfahrenskostenhilfe einer Bedarfsgemeinschaft bei Trennung innerhalb der Ehewohnung Im vorliegenden Fall hat die Antragstellerin im Verfahrenskostenhilfeprüfungsverfahren eines Scheidungsantrages vorgetragen, dass ein Zusammenleben und …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens
Oftmals werden vor den Jobcentern erbrachte Sozialleistungen zu Unrecht mit der Begründung zurückgefordert, dass vorherige Leistungsbewilligungen rechtswidrig erfolgt sein, da vorrangig seitens des Leistungsempfängers Sparvermögen zur …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
In einem aktuellen Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 24.05.2017 wurde über die Zuständigkeit von Jobcentern bei Trennungskindern entschieden, Az.: S 19 AS 2534/15 . Der Unterzeichnende hatte für SGB-II Empfänger aus Iserlohn Klage …
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17.11.2015
von humanius Rechtsanwälte Fachanwälte
Es liegt nunmehr die Bekanntmachung bezüglich der ab dem 01.01.2016 geltenden Regelbedarfe vom 22.10.2015 vor: für eine Person, die alleinstehend oder alleinerziehend ist oder deren Partnerin oder Partner minderjährig ist, monatlich 404 €; …
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12.07.2010
von Rechtsanwalt Max Postulka
Seit dem 01.07.2010 besteht die Möglichkeit für Verbraucher und Selbständige ein Pfändungsschutzkonto (P-Konto) einzurichten oder ein bestehendes Girokonto in ein P-Konto umzuwandeln. Hierdurch wird ein Grundfreibetrag in Höhe von 985,15 € …