12 Ergebnisse für Eigenbedarf
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29.12.2023
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Haaranalysen werden zum Nachweis der Abstinenz von Drogen im Rahmen der Vorbereitung auf die MPU sehr häufig gemacht. Die Haaranalyse zeigt sehr objektiv den Konsum diesbezüglich der letzten (sechs) Monate an. In Strafverfahren ist die …
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12.01.2022
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Der Mindestunterhalt erhöht sich für Kinder bis zum 5. Lebensjahr um 3 EUR, bei Kindern zwischen dem 6. und 11. Lebensjahr um 4 EUR und für Kinder ab dem 12. Lebensjahr um 5 EUR. Der Mindestunterhalt beträgt ab 01.01.2022: 1. Altersgruppe …
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07.12.2020
von Rechtsanwalt Falk Gütter
Zumindest kann sie Wirkungen entfalten, mit denen man gemeinhin nicht rechnet. Etwa bei der Kündigung wegen Eigenbedarfs oder bei der Ausnahme von der Beschränkung der Kündigung nach Veräußerung. Ein solcher Fall beschäftigte jüngst den BGH …
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01.02.2019
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Bei der Widerruflichkeit von Darlehensverträgen geht es darum, dass der Widerruf dazu führt, dass sich der Darlehensvertrag in ein Rückabwicklungsverhältnis umwandelt. Rechtsfolge ist unter anderem die, dass eine …
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15.04.2017
von Rechtsanwalt Falk Gütter
Wer als Vermieter ein Wohnraummietverhältnis beenden will, benötigt in der Regel hierfür ein sogenanntes „berechtigtes Interesse“ an der Beendigung. Einige Regelfälle nennt das Gesetz ausdrücklich: Pflichtverletzung durch den Mieter, …
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13.12.2016
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Staatliches Kindergeld steigt Ab 01.01.2017 steigt das staatliche Kindergeld um 2,00 EUR pro Monat und Kind an. Eine weitere Erhöhung um 2,00 EUR erfolgt zum 01.01.2018. Damit beträgt das Kindergeld 2017 für das Kind monatlich 192 EUR, Kind …
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02.11.2016
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Zahlung von Unterhalt für Heim- und Pflegekosten des zu betreuenden Ehegatten Immer häufiger wird ein Ehegatte im Alter im Pflegeheim betreut, da die Betreuung von dem anderen Ehepartner nicht mehr bewerkstelligt werden kann. Die Kinder …
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12.06.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in zwei neueren Entscheidungen nochmals mit der Frage der Eigenbedarfskündigung auseinandergesetzt. In dem Urteil vom 04.03.2015 (Az.: VIII ZR 166/14) ging es um die Frage der Angemessenheit des …
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25.10.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In zwei neueren Entscheidungen musste sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage befassen, unter welchen Bedingungen ein Vermieter das Mietverhältnis über eine Wohnung beenden kann, wenn dem Mieter keinerlei Vertragsverstoß vorgeworfen …
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17.10.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Viele Konsumenten kommen irgendwann auf die Idee, für den Eigenbedarf im geringen Maße ihren Bedarf über eigene Pflanzen zu decken. Die Gründe hierfür sind in der Regel, dass man nicht mehr bei Dealer kaufen will und dass man weiß, was man …
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05.01.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Mit Gültigkeit zum 01.01.2011 wurden die Düsseldorfer Tabelle und die Dresdner Unterhaltsleitlinien angepasst. Die wesentlichen Änderungen sind: Der notwendige Eigenbedarf (Selbstbehalt) wird für Erwerbstätige, die für Kinder bis zum 21. …
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31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
Will der Vermieter den Mieter kündigen, muss er ein berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietverhältnisses haben. Ein solches kann vorliegen, wenn der Vermieter die Wohnräume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder …