820 Ergebnisse für Eigentum
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
1. Die Gesellschaften Durch Beschluss des Amtsgerichts Heilbronn vom 13. März 2024 (2 IN 1037/23) wurde über das Vermögen der Element Invest Verwaltungs GmbH das Insolvenzverfahren eröffnet. Der Gegenstand des Unternehmens war laut …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Koehn
Grundschulen Einschulung - Schulplatzvergabe für die Schulanfangsphase bzw. 1. Jahrgangsstufe der Schule Eltern haben ihre schulpflichtigen Kinder in Berlin in einem Zeitraum von zwei Wochen, meist im Oktober des Jahres vor der Einschulung, …
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19.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Privatrecht, öffentliches Recht und Strafrecht sind die drei Hauptsäulen des deutschen Rechtssystems. Jede dieser Säulen regelt unterschiedliche Aspekte des Zusammenlebens und der Interaktionen zwischen Bürgern und dem Staat. Privatrecht …
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12.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Minderjährige und ihre Haftung können rechtlich komplex sein. Dieser Leitfaden hilft Ihnen zu verstehen, wann Ihr Kind haftbar sein könnte und welche Pflichten Sie als Elternteil haben. 1. Rechtliche Grundlagen der Haftung Minderjähriger …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Die Plattform Zinsdirekt, welche über ihre Website zinsdirekt.com auftritt, lockt mit verlockenden Angeboten für Festgeld. Unsere umfassende Bewertung der Plattform hat jedoch gezeigt, dass hinter der seriösen Fassade von Zinsdirekt eine …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
EuG: Kein Designschutz für Sneaker, die der Öffentlichkeit schon bekannt waren Ein Post in den sozialen Medien kann fatale Folgen haben – auch für den Design-Schutz. Das musste nun ein Sportartikelhersteller erfahren, der nach einem Urteil …
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25.04.2024
von Rechtsanwältin Jasmina Hamdi
Der Kauf einer Immobilie ist eine langfristige und wirtschaftlich wichtige Entscheidung. Daher sollte sie gut überlegt sein. Nachfolgend finden Sie 5 rechtliche Aspekte, die man beim Kauf einer Immobilie unbedingt beachten sollte: 1. …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Unser Bewertungsteam fand heraus: Bei SwissTrades365 mehren sich gravierende Vorwürfe, die deren Seriosität in Frage stellen. Trotz einer auf den ersten Blick professionell wirkenden Webseite, berichten zahlreiche Anleger von negativen …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Immer häufiger treten Fälle auf, in denen die DSL Bank die Löschung für Grundschulden mit erheblicher Verzögerung erteilt. Teilweise bleiben die Betroffenen mehrere Monate ohne eine Reaktion. Erst auf anwaltliche Anschreiben oder Klagen …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Durch § 123 Strafgesetzbuch (StGB) wird das Hausrecht , sei es einer Einzelperson oder eines Unternehmens, gesetzlich geregelt und geschützt. Dieser Paragraph basiert auf dem Prinzip, dass jeder Mensch das Recht hat, eigenständig zu …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Das Landgericht Frankenthal hat kürzlich ein Urteil gefällt, das die Pflichten von Architekten und Energieberatern bei der Beratung rund um Fördermittel im Kontext der Gebäudesanierung präzisiert. Ein Architekt, der zusätzlich als …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Urteil des BFH zum steuerfreien Verkauf von Immobilien im Nachlass Beim Verkauf einer zum Nachlass gehörenden Immobilie kann Steuerfreiheit gelten. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 26. September 2023 in Änderung seiner …
02.04.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Vassiliki Siochou
Seit dem 1. Januar 2024 sind Immobilientransaktionen in Griechenland deutlich einfacher. So wurde etwa die Bescheinigung über die Zahlung der Grundsteuer abgeschafft, mehrfache Katasterauszüge entfallen und die Sammlung der erforderlichen …
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14.03.2024
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Tod eines Inhabers eines gemeinsamen Bankkontos - Was passiert, wenn ich ein gemeinsames Konto mit einer verstorbenen Person habe? Ist eine Person mit einem/einer Verstorbenen Miteigentümer eines Bank- oder Bausparkontos oder …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Welche Nachteile hat eine Teilungsversteigerung? Wie kann die Teilungsversteigerung verzögert oder verhindert werden? In vielen Fällen können sich die Mitglieder einer Erbengemeinschaft nicht darüber einigen , was mit der Immobilie …
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10.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
Gut einzusehen, nah am Eingang gelegen und schlichtweg praktisch: Zahlreiche Frauen werden sich gerade in dunklen Abendstunden freuen, wenn sie durch die ihnen vorbehaltenen Parkplätze an Sicherheitsgefühl gewinnen und nicht zu Fuß das …
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03.03.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Schadensersatzanspruch wegen falschem Anschluss des Ölschlauchs bei Heizöllieferung Der Zugang zum Erdtank auf dem Hausgrundstück der Beklagten führt über einen Domschacht. In diesem Schacht befindet sich neben dem Füllstutzen für den …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
LG Köln stärkt Urhebern mit Urteil vom 21.12.2023 den Rücken Das deutsche Urheberrecht kann auch dann angewandt werden, wenn die Verletzung des Urheberrechts auf einer ausländischen Webseite erfolgt ist. Das hat das Landgericht Köln mit …
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26.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die Testamentsvollstreckung ist ein Prozess, bei dem eine Person, der Testamentsvollstrecker, dazu bestimmt wird, die Anweisungen des Verstorbenen zu befolgen, die in seinem Testament festgelegt sind. Der Testamentsvollstrecker hat die …
LG Köln (20 O 71/23), OLG Nürnberg (8 U 114/23) u. a.: ADAC muss Abgasfälle auch bei § 25 VRB decken
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek
Nachdem das Oberlandesgericht Hamm im März 2023 - wohlgemerkt ohne, dass der dort beklagte ADAC diese Argumentation selbst vorgebrachte - entschied, dass der "Erwerb" eines vom Abgasskandal betroffenen PKW nicht unter den Rechtsschutz nach …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
EuG weist Klage mit Urteil vom 24.01.2024 zurück - T-537/22 Das Design eines bekannten Spielbausteins ist weiterhin rechtlich geschützt. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit Urteil vom 24. Januar 2024 entschieden (Az.: …
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15.02.2024
von Musterprofil Max Mustermann
Der Reisefrachtvertrag meint das Befördern von Frachtgut in einem Schiff. Im Unterschied zum Stückgutfrachtvertrag handelt es sich um ein exakt bestimmtes Schiff. Die gesetzlichen Regelungen hierzu finden sich in § 527 HGB sowie in § 481 …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Das Jugendstrafrecht ist als sogenanntes „Sonderstrafrecht“ für Jugendliche und Heranwachsende zu verstehen. Anders als im allgemeinen Strafrecht (für Erwachsene) steht im Jugendstrafrecht nicht der Vergeltungscharakter bzw. die präventive …
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10.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Wenn der Begriff Hehler benutzt wird, denken wir mitunter eher an einen professionellen Verkäufer von Diebesgut z.B. wertvollen Kunstwerken und Gegenständen aus einem Film. Nach einem spektakulären Raub wie im grünen Gewölbe fragt sich …