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Rechtstipps zur Betriebsunterbrechungsversicherung
Rechtstipps zur Betriebsunterbrechungsversicherung
03.06.2024 von Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer
Einleitung Die Betriebsunterbrechungsversicherung (BU-Versicherung) ist ein essenzielles Instrument, um Unternehmen vor den finanziellen Folgen einer Betriebsunterbrechung zu schützen. Diese Versicherung deckt den entgangenen Gewinn sowie …
Die Entlassung aus der Bundeswehr nach § 46 Abs. 2a SG - oder: kurzer Prozess mit Verfassungsfeinden - Wehrrecht
Die Entlassung aus der Bundeswehr nach § 46 Abs. 2a SG - oder: kurzer Prozess mit Verfassungsfeinden - Wehrrecht
| 01.06.2024 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Einen Tag vor Weihnachten 2023 hat der Gesetzgeber einen neuen Entlassungstatbestand in das Soldatengesetz aufgenommen. Er hat damit ohne Not und aus unserer Sicht in blindem Aktionismus einen weiteren Entlassungstatbestand geschaffen, der …
Corona-Impfpflich für Soldaten ausgesetzt? - Wehrrecht
Corona-Impfpflich für Soldaten ausgesetzt? - Wehrrecht
31.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Medienberichten zufolge hat das BMVg in einem Beschwerdeverfahren mitgeteilt, die Verpflichtung zur COVID-Impfung aufzuheben bzw. die Corona-Impfung aus dem Basisimpfschutz zu nehmen. Bislang sind noch keine allgemeingültigen Anweisungen …
Rechtsrahmen für Diversität und Inklusion: Gesetze und rechtliche Aspekte am Arbeitsplatz
Rechtsrahmen für Diversität und Inklusion: Gesetze und rechtliche Aspekte am Arbeitsplatz
| 24.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Förderung von Diversität und Inklusion am Arbeitsplatz ist in Deutschland nicht nur ein ethisches Gebot, sondern auch durch eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen und Bestimmungen verankert. In diesem Artikel werden die rechtlichen …
Gefälschte Angelscheine - Strafanzeige wegen Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen
Gefälschte Angelscheine - Strafanzeige wegen Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In letzter Zeit haben sich polizeiliche Vorladungen wegen gefälschter Angelscheine gehäuft. Der Vorwurf lautet dann jedoch nicht etwa auf Urkundenfälschung (§ 267 StGB) sondern auf Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen (§ 276 StGB). …
Esprit insolvent – was machen die Arbeitnehmer?
Esprit insolvent – was machen die Arbeitnehmer?
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Esprit, ein bekannter Modekonzern, meldet Insolvenz an – ein Schock für viele Mitarbeiter . Die Situation ist ernst und es gibt viele offene Fragen und Unsicherheiten . In diesem Ratgeber möchten ich Ihnen einen Überblick über die Lage …
Kein absoluter Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
Kein absoluter Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Schwerbehinderte Menschen und ihnen Gleichgestellte haben es am Arbeitsmarkt oft schwer. Der Gesetzgeber hat die besonders hohe Schutzwürdigkeit dieser Personengruppe erkannt und reagiert zum Ausgleich mit einem besonderen Kündigungsschutz. …
CO.NET Verbrauchergenossenschaft – Insolvenz eröffnet!
CO.NET Verbrauchergenossenschaft – Insolvenz eröffnet!
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Über das Vermögen der CO.NET Verbrauchergenossenschaft eG ist am 01.05.2024 um 15:00 Uhr durch das Amtsgericht Stade unter dem Aktenzeichen 73 IN 8/24 das Insolvenzverfahren eröffnet worden. Vorstand Thomas Limberg sitzt in …
Stellenabbau bei SAP mit Abfindungsprogramm
Stellenabbau bei SAP mit Abfindungsprogramm
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Software-Riese SAP hat kürzlich bekannt gegeben, dass aufgrund eines umfangreichen Konzernumbaus Stellen abgebaut werden sollen. Dies sorgt natürlich für Unruhe und Unsicherheit unter den Mitarbeitern des Unternehmens. Doch SAP …
Wie hoch ist die Abfindung nach 1 Jahr?
Wie hoch ist die Abfindung nach 1 Jahr?
26.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine Abfindung bei einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber in Deutschland ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Die Höhe einer Abfindung wird daher in der Regel im Rahmen eines Aufhebungsvertrags zwischen Arbeitnehmer …
bc connect GmbH – Werbeschreiben von Rechtsanwälten eröffnen Anlegern Schadensersatzansprüche
bc connect GmbH – Werbeschreiben von Rechtsanwälten eröffnen Anlegern Schadensersatzansprüche
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Anlegerinnen und Anleger berichten mir, dass sie von mindestens einer Anwaltskanzlei im Fall bc connect GmbH angeschrieben wurden. In dem Schreiben fordert die Kanzlei die geschädigten Anlegerinnen und Anleger zur Teilnahme an einer …
Stellenabbau bei Volkswagen: Tipps für betroffene Arbeitnehmer
Stellenabbau bei Volkswagen: Tipps für betroffene Arbeitnehmer
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Volkswagen AG hat angekündigt, dass sie in Deutschland Stellen abbauen wird , um Personalkosten zu senken und die Wettbewerbsfähigkei t zu stärken. Dieser Stellenabbau soll durch ein Freiwilligenprogramm umgesetzt werden. …
Pflicht zur Bewerbung? – Arbeitnehmer*innen zwischen Kündigung und neuem Job
Pflicht zur Bewerbung? – Arbeitnehmer*innen zwischen Kündigung und neuem Job
24.04.2024 von Rechtsanwalt Lars Birger Ernsing
LAG Köln, Urteil vom 27.04.2023 – 8 Sa 793/22 Das größte finanzielle Risiko Arbeitgebender im Zusammenhang mit einer Kündigung ist der sognannte Annahmeverzugslohn, also das Risiko, das Gehalt für den Zeitraum zwischen dem (vermeintlichen) …
NIS-2-Richtlinie - Ein kurzer Überblick
NIS-2-Richtlinie - Ein kurzer Überblick
22.04.2024 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Unternehmen und öffentliche Einrichtigungen sind zunehmend Cyberangriffen ausgesetzt. Um das Cyberniveau in der EU verpflichtend auf ein hohes Niveau zu heben, ist inzwischen die sog. NIS-2-Richtlinie in Kraft getreten. Dazu ein kurzer …
Google-Trefferliste: Einträge löschen lassen
Google-Trefferliste: Einträge löschen lassen
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
In diesem Beitrag geht es um Anfragen von Mandanten, die Informationen über sich im Internet, inbesondere in den Trefferlisten von Google, gefunden haben. Hierbei handelt es sich um diverse persönliche Daten, beispielsweise: …
Vorsicht vor Greenwashing bei Kapitalanlagen
Vorsicht vor Greenwashing bei Kapitalanlagen
17.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Rechtliche Möglichkeiten der Anleger bei Greenwashing Nachhaltigkeit hat auch Einzug in den Kapitalmarkt gehalten. Zumindest wenn es nach den Wünschen der Anleger geht. Für viele Anleger ist nicht mehr nur die Renditeerwartung einer …
Reichsbürger in Uniform/Bilder der Corona-Leugner und das BAMAD
Reichsbürger in Uniform/Bilder der Corona-Leugner und das BAMAD
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Giesen
(oder: wie fängt man einen Tiger?) Ein schlechter Kalauer vorweg: Wie fängt die persische Polizei einen Tiger? Antwort: Sie fängt eine Straßenkatze und prügelt so lange auf die Straßenkatze ein, bis sie gesteht, ein Tiger zu sein. Um es …
Was kann ich als Arbeitgeber machen, wenn ich das Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitnehmer beenden möchte?
Was kann ich als Arbeitgeber machen, wenn ich das Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitnehmer beenden möchte?
15.04.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitgeber kann es vorkommen, dass man mit einem Mitarbeiter unzufrieden ist und das Beschäftigungsverhältnis beenden möchte. Es ist wichtig, dabei rechtlich korrekt vorzugehen , um mögliche Konflikte und rechtliche Konsequenzen zu …
Kindesunterhalt: Ein Überblick
Kindesunterhalt: Ein Überblick
11.04.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
Im Herzen eines jeden Kindes liegt das Bedürfnis nach Sicherheit und Geborgenheit – Bedürfnisse, die weit über die Liebe hinausgehen und tief in den alltäglichen Lebensgrundlagen verankert sind. Die Berechnung des Kindesunterhalts ist mehr …
5 Sterne und ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht
5 Sterne und ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht
05.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Hinter Sternen muss tatsächlich Kundenbewertung stecken Sternebewertungen im Internet sind gang und gäbe und können Kaufentscheidungen beeinflussen. Die Bewerbung eines Produkts mit fünf Sternen ist aber nur dann zulässig, wenn es dafür …
6 % Aussetzungszinsen verfassungswidrig?
6 % Aussetzungszinsen verfassungswidrig?
01.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Normann
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Nachzahlungs- und Erstattungszinsen Im Juli 2021 hatte das Bundesverfassungsgericht die Verzinsung von Steuernachzahlungen und auch Steuererstattungen (§ 233a AO) in Höhe von 6 % p.a. bereits …
Teil 14: Das neue Canabisgesetz - Mitgliedsbeiträge und Selbstkostendeckung in Anbauvereinigungen
Teil 14: Das neue Canabisgesetz - Mitgliedsbeiträge und Selbstkostendeckung in Anbauvereinigungen
| 29.03.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Teil 14: Mitgliedsbeiträge und Selbstkostendeckung in Anbauvereinigungen Das deutsche Cannabisgesetz beinhaltet spezifische Vorgaben zur finanziellen Struktur und zu den wirtschaftlichen Aktivitäten von Anbauvereinigungen, die sich mit dem …
Teil 10 + 11: Das neue Cannabisgesetz - Qualitätssicherung & kontrollierte Weitergabe in Anbauvereinigungen
Teil 10 + 11: Das neue Cannabisgesetz - Qualitätssicherung & kontrollierte Weitergabe in Anbauvereinigungen
| 30.03.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Teil 10: Maßnahmen zur Qualitätssicherung durch Anbauvereinigungen Das deutsche Cannabisgesetz stellt umfassende Regelungen für den gemeinschaftlichen Eigenanbau von Cannabis durch Anbauvereinigungen auf, wobei ein besonderer Fokus auf die …
Verbraucher-Insolvenz - schuldenfrei und ohne SCHUFA Eintrag nach wenigen Jahren?
Verbraucher-Insolvenz - schuldenfrei und ohne SCHUFA Eintrag nach wenigen Jahren?
| 27.03.2024 von Rechtsanwalt Anselm Withöft
Mit eigenem Einsatz sowie Beratung und Begleitung in Düsseldorf und Duisburg den finanziellen Neustart wagen. Eine Situation wie sie in Deutschland derzeit bei vielen Bürgern existiert: Die Schulden sind erheblich höher als das Einkommen …