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Was ist eine erkennungsdienstliche Behandlung, wann wird sie angeordnet und wie kann ich mich dagegen wehren?
Was ist eine erkennungsdienstliche Behandlung, wann wird sie angeordnet und wie kann ich mich dagegen wehren?
28.05.2024 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Die erkennungsdienstliche Behandlung kann entweder im Rahmen eines laufenden Strafverfahrens angeordnet werden, wenn Sie Beschuldigter sind (§ 81b Alt. 1 StPO), oder präventiv, zur Aufnahme in kriminalpolizeiliche Sammlungen, sofern eine …
Was tun, wenn ich eine Vorladung von der Polizei erhalten habe?
Was tun, wenn ich eine Vorladung von der Polizei erhalten habe?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Holger Hahn
Heißt es in einem Bescheid der Polizei, dass die Polizei zurzeit wegen einer Straftat gegen Sie ermittelt und werden Sie von der Polizei in dieser Vorladung aufgefordert, zur Vernehmung bzw. Anhörung zu kommen, gilt Folgendes: Machen Sie …
Arbeitsrecht und Klimaschutz: Förderung klimafreundlicher Arbeitsvertragsbedingungen
Arbeitsrecht und Klimaschutz: Förderung klimafreundlicher Arbeitsvertragsbedingungen
14.07.2023 von Rechtsanwältin Lisa Kutschbach
Der Klimawandel und die damit einhergehenden Folgen treffen die Gesellschaft im Ganzen -Privatpersonen wie Unternehmen. Damit stellt sich im privaten und geschäftlichen Umfeld auch die Frage nach Möglichkeiten des Klimaschutzes. Noch gibt …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil III
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil III
| 06.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Die Schuldnerin, die noch immer dem Irrglauben erlegen war, dass Recht gesprochen würde und OVG Müller dazu angehalten würde, ihrer Auskunftspflicht nachzukommen, legte gegen den Haftbefehl Beschwerde ein. Der Haftbefehl wurde sodann …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil II
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil II
| 05.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Statt ihren Pflichten nachzukommen, behauptete OVG Müller dann, die Schuldnerin sei ungeachtet deren Mitteilung, ganztätig beruflich verhindert zu sein, unentschuldigt der Abgabe der Vermögensauskunft ferngeblieben und kündigte deren …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil I
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil I
| 04.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Der hier geschilderte Fall befasst sich mit dem wiederholten gesetzeswidrigen Verhalten einer Gerichtsvollzieherin und den weitreichenden negativen Folgen für die Betroffene. Sachverhalt: Die Schuldnerin war zur Zahlung einer Forderung von …
Ladung zum Haftantritt und der drohende Verlust des Arbeitsplatzes
Ladung zum Haftantritt und der drohende Verlust des Arbeitsplatzes
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Patrick Senghaus
Ein Haftantritt kommt immer zum ungünstigsten Zeitpunkt. Gerade dann, wenn der Arbeitsplatz gehalten werden soll, bieten sich dem Delinquenten gute Möglichkeiten, von Anfang an aus der Haft heraus im Rahmen des offenen Vollzugs, bzw. später …
Änderungen der Strafprozessordnung im August 2017
Änderungen der Strafprozessordnung im August 2017
| 27.08.2017 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Änderungen der StPO im Ermittlungsverfahren Zahlreiche Änderungen in der Strafprozessordnung ab August 2017 sind zu verzeichnen. Seit dem 24.08.2017 sind im Rahmen des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglichen Ausgestaltung des …
Die Falschaussage: Was ist strafbar und was nicht?
Die Falschaussage: Was ist strafbar und was nicht?
| 13.07.2017 von Rechtsanwältin Melanie Knoll
In jedem gerichtlichen Verfahren, gleich welcher Art, werden Sie als Zeuge darüber belehrt, vor Gericht die Wahrheit sagen zu müssen. Eine Falschaussage wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft (§ 153 StGB). Die …
Vorladung der Polizei erhalten! - Muss man erscheinen?
Vorladung der Polizei erhalten! - Muss man erscheinen?
| 28.04.2017 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Die erste Frage, die man sich nach einem erhaltenen Vorladungsschreiben der Polizei sicherlich stellt, ist, ob man den Vorladungstermin wahrnehmen muss. Möglicherweise weiß man überhaupt nicht, was die Polizei von einem will bzw. was einem …
Fragen und Antworten rund um die (Straf)haft
Fragen und Antworten rund um die (Straf)haft
| 21.04.2017 von Rechtsanwältin Kathrin Biereder-Groschup
Sie haben eine Ladung bekommen und sollen sich bald zum Strafantritt stellen? Hier finden sie Antworten auf die gängigsten Fragen rund um das Thema Strafhaft. Warum kann ich mir die JVA nicht aussuchen? Welche JVA für die Vollstreckung …
Kein Führerschein und trotzdem gefahren?
Kein Führerschein und trotzdem gefahren?
| 05.09.2016 von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Entgegen weit verbreiteter Ansicht ist das Fahren ohne Fahrerlaubnis kein Kavaliersdelikt. Ganz im Gegenteil! Wer ohne die erforderliche Fahrerlaubnis ein Fahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr führt, macht sich nach § 21 StVG …
Beschuldigter in einem Strafverfahren kann man schnell werden - Sie sind dennoch nicht rechtlos
Beschuldigter in einem Strafverfahren kann man schnell werden - Sie sind dennoch nicht rechtlos
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
Bei dem gegen den Beschuldigten geführten Strafverfahren muss es sich nicht immer gleich um ein Verfahren wegen eines schweren Delikts handeln, es reicht schon, dass man z.B. in einen Verkehrsunfall mit Personenschaden verwickelt ist, bei …