10 Ergebnisse für Nötigung

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Darf man dem Klima eine kleben? Notwehrrecht gegen Klima-Kleber?
Darf man dem Klima eine kleben? Notwehrrecht gegen Klima-Kleber?
| 23.07.2023 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
m Rahmen der jüngst vielfach auftretenden Protestaktionen der „ Letzten Generation “ verspüren wahrscheinlich viele betroffene Autofahrer den Wunsch, die Straße kurzerhand selbst zu räumen. Dieser lose Zusammenschluss verfolgt das Ziel, …
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Til Lindemann: Eine Analyse der rechtlichen Situation
Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Til Lindemann: Eine Analyse der rechtlichen Situation
| 13.06.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Kanzlei Scharffetter & Blanke Rechtsanwalt Medizinrecht Marco Schneider In den vergangenen Monaten wurden gegen den Rammstein-Frontmann Til Lindemann schwerwiegende Anschuldigungen erhoben, die Vorwürfe des systematischen …
Erhöhung der privaten Krankenversicherung-Beiträge häufig unwirksam: Geld zurück!
Erhöhung der privaten Krankenversicherung-Beiträge häufig unwirksam: Geld zurück!
26.04.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Hat Ihre PKV die Beiträge erhöht und war die Erhöhung unwirksam, können Sie die Beiträge zuzüglich Zinsen zurückfordern. Das hat der BGH mit Urteil vom 16.12.2020, IV ZR 294/19; IV ZR 314/19 entschieden. Unwirksam kann die Beitragserhöhung …
Kurzarbeitergeld aus Sicht des Arbeitgebers
Kurzarbeitergeld aus Sicht des Arbeitgebers
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
und gerne mehr … Kurzarbeit: Hier die Voraussetzungen Die Kurzarbeit beziehungsweise der Antrag auf diese kann unterschiedlichste Gründe haben. Sie alle eint, dass es zu einem Arbeitsausfall kommt und somit alle oder auch nur ein Teil der …
20 arbeitsrechtliche Fragen und Antworten zur Corona-Krise
20 arbeitsrechtliche Fragen und Antworten zur Corona-Krise
| 19.03.2020 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
20 arbeitsrechtliche Fragen und Antworten zur Corona-Krise 2. Teil: Fragen 6 – 9 Darf mein Arbeitgeber oder meine Arbeitgeberin einseitig Homeoffice anordnen? Ja, wenn es eine diesbezügliche Vereinbarung im Arbeitsvertrag bereits gibt. Auch …
Typische Straftaten bei Demonstrationen
Typische Straftaten bei Demonstrationen
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Spätestens seit den bizarren Szenen aus Chemnitz sind Demonstrationen in Deutschland wieder aller Munde. Die politische Motivation einmal außer Acht gelassen, gehen derzeit in vielen Städten Menschen auf die Straße, um ihrer Meinung und …
Die Unterbrechungsfristen der Hauptverhandlung in der StPO
Die Unterbrechungsfristen der Hauptverhandlung in der StPO
| 12.03.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Die Unterbrechungsfristen der Hauptverhandlung sind in § 229 StPO festgelegt. Sie sollen zum einen das Verfahren beschleunigen und konzentrieren, indem sie die Höchstfristen einer Unterbrechung festlegen. Auf der anderen Seite ermöglichen …
Änderungen des Strafgesetzbuches im Jahr 2017 – Was ist neu?
Änderungen des Strafgesetzbuches im Jahr 2017 – Was ist neu?
| 06.03.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Das Strafgesetzbuch hat im Jahre 2017 zahlreiche Änderungen und Neuregelungen erfahren. So lassen sich z. B. neue Regelungen zum Wettbetrug und zur Sportmanipulation finden. Zu nennen sind auch die Änderungen im Rahmen des Stalkings (§ 238 …
Sanktionen im Jugendstrafrecht
Sanktionen im Jugendstrafrecht
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Das Jugendstrafrecht wird in besonderem Maße vom Erziehungsgedanken geprägt. Daher sieht das Jugendgerichtsgesetz (JGG) besondere Sanktionen vor, die dem Erziehungsgedanken und dem Entwicklungsprozess der Jugendlichen oder Heranwachsenden …
Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung
Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Lutz Eberhardt
Persönliche Beratung i.S.v. § 305 Abs. 1 Nr. 1 InsO: nicht nur Beieinandersein, sondern auch Fernkommunizieren per Bild und Ton Beschluss des LG Düsseldorf vom 20.06.2016 – 25 T 334/16 (AG Düsseldorf – 512 IK 56/16) in Fortführung des …