21 Ergebnisse für Unterlassungserklärung

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Unser Erfolg: Zahlung einer Vertragsstrafe gegen Sparkasse wegen Weiterverwendung durchgesetzt
Unser Erfolg: Zahlung einer Vertragsstrafe gegen Sparkasse wegen Weiterverwendung durchgesetzt
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
26.10.2020 Zahlung einer Vertragsstrafe gegen Sparkasse wegen Weiterverwendung einer abgemahnten Entgeltklausel durchgesetzt Wir klagten mit Erfolg für unsere Mandantin, einer verbraucherschützenden Einrichtung, vor dem Landgericht …
Unser Erfolg: Rechtsmissbräuchliche Klausel der VR-Bank Werdenfels eG
Unser Erfolg: Rechtsmissbräuchliche Klausel der VR-Bank Werdenfels eG
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
23.10.2020 für die Annahmefrist von Überweisungen gerichtlich geahndet Wir klagten mit Erfolg für eine Verbraucher schützende Institution vor dem Landgericht München I gegen eine VR-Bank aus Bayern wegen Verstoßes gegen ihre abgegebene …
Abmahnung durch Anwalt wegen angeblich rechtswidriger Bewertung ⚠️
Abmahnung durch Anwalt wegen angeblich rechtswidriger Bewertung ⚠️
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Negative Bewertungen in Portal, bei Google, Amazon oder anderen Internetseiten können für Betroffene, die sich über einen Vertragspartner richtig geärgert haben, sehr befreiend sein. Manchmal kommt allerdings im Nachgang eine böse …
Entgeltklauseln einer Trierer Genossenschaftsbank unwirksam
Entgeltklauseln einer Trierer Genossenschaftsbank unwirksam
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
07.04.2020 Unsere Kanzlei hat im Auftrag der Schutzgemeinschaft für Bankkunden e. V. (SfB) gegen Entgeltklauseln einer Genossenschaftsbank aus Trier vor dem Landgericht Trier geklagt. Mit Urteil vom 26.2.2020 ( Az. 6 O 566/18 ) folgte das …
Aufrechnungsklausel der Raiffeisenbanken Gräfenberg-Forchheim-Eschenau-Heroldsberg eG unwirksam
Aufrechnungsklausel der Raiffeisenbanken Gräfenberg-Forchheim-Eschenau-Heroldsberg eG unwirksam
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
27.01.2020 Unsere Kanzlei ist im Auftrag der Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. (SfB) gegen eine rechtsmissbräuchliche Aufrechnungsklausel in den Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) der Vereinigte Raiffeisenbanken …
Google-Bewertung strafbar? Strafanzeige erstatten ☝
Google-Bewertung strafbar? Strafanzeige erstatten ☝
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Ist das Schreiben einer schlechten oder falschen Google-Rezension strafbar? Kann eine Strafanzeige sinnvoll sein? Nicht alle Fälle liegen gleich. Negative Bewertungen auf Google sind ärgerlich, und wenn die Bewerter es übertreiben, wollen …
Abmahnungen bei eBay: noch privater Verkäufer oder schon gewerblicher Händler?
Abmahnungen bei eBay: noch privater Verkäufer oder schon gewerblicher Händler?
| 03.01.2017 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Wer über die Plattform eBay oder über andere Plattformen im Internet Dinge kauft und verkauft, tut dies meist in dem Glauben, privat zu handeln. Aber die Schwelle zum gewerblichen Händler ist sehr niedrig – sind Sie sicher, dass Sie nicht …
Abmahnung erhalten? Hier finden Sie erste Hilfe!
Abmahnung erhalten? Hier finden Sie erste Hilfe!
| 18.09.2013 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Eine Abmahnung ist für den Verwender eine Möglichkeit, rechtliche Auseinandersetzungen ohne Gerichtsverfahren beizulegen. Gerade bei dem häufigen Fall des Filesharings macht die Musik- und Filmindustrie daher gerne Gebrauch von der …
Abmahnung bei Filesharing: Das Märchen von der modifizierten Unterlassungserklärung
Abmahnung bei Filesharing: Das Märchen von der modifizierten Unterlassungserklärung
| 17.09.2013 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Wenn Sie diesen Artikel lesen, weil Sie eine Abmahnung wegen Filesharing bekommen haben, ist der erste Schock groß und Sie suchen nach schneller Hilfe. Da kommt der Hinweis aus einem Forum, sich eine modifizierte Unterlassungserklärung …
Ein regelmäßiges Ärgernis: Die täglichen Spam-Mails
Ein regelmäßiges Ärgernis: Die täglichen Spam-Mails
| 06.03.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Auch wenn sich in den letzten Jahren einiges zum Thema Spam-Mails verändert hat, unerwünschte Werbemails inzwischen verboten sind, besteht nach wie vor das Problem, dass die Verantwortlichen häufig nur schwer ausfindig zu machen sind. …
Rechtsrisiko modifizierte Unterlassenserklärung – Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg v. 11.01.2013
Rechtsrisiko modifizierte Unterlassenserklärung – Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg v. 11.01.2013
| 30.01.2013 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing" konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Wann haftet der Vermieter für die durch den Mieter begangene Urheberrechtsverletzung?
Wann haftet der Vermieter für die durch den Mieter begangene Urheberrechtsverletzung?
| 15.03.2012 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharings" konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Tatvorwurf Filesharing - Zum Begriff der „gewerblichen" Urheberrechtsverletzung
Tatvorwurf Filesharing - Zum Begriff der „gewerblichen" Urheberrechtsverletzung
| 24.02.2012 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing" konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Filesharing Abmahnung - Wie teuer kann ein Musiktitel werden?
Filesharing Abmahnung - Wie teuer kann ein Musiktitel werden?
| 01.09.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Erste Hilfe - Abmahnung erhalten - was tun?
Erste Hilfe - Abmahnung erhalten - was tun?
| 09.08.2011 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Wenn Sie eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt oder von der Polizei erhalten haben, beachten Sie bitte folgende Empfehlungen: Unterschreiben Sie nichts! Einer Abmahnung liegt meist eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. Wenn Sie …
Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses
Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses
| 08.04.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Negele – und nun?
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Negele – und nun?
| 23.02.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Die auf Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen spezialisierte Kanzlei Negele aus Augsburg mahnt derzeit vermehrt für die VIVID ENTERTAINMENT, LLC ab. Vorgeworfen werden den Internetnutzern dabei Verstöße gegen das Urheberrecht durch ein …
Möglichkeiten zur Vermeidung von Folgeabmahnungen bei Filesharingfällen
Möglichkeiten zur Vermeidung von Folgeabmahnungen bei Filesharingfällen
| 12.01.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Achtung: Neue Widerrufsbelehrung zum 11.06.2010!
Achtung: Neue Widerrufsbelehrung zum 11.06.2010!
| 27.04.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Zum 11.06.2010 tritt die neue Widerrufs- und Rückgabebelehrung in Kraft. Entgegen der früheren Regelung in Form einer Verordnung ist die neue Widerrufsbelehrung in der Hoffnung auf größere Rechtssicherheit für die Internethändler nunmehr in …
Die modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung
Die modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung
| 26.04.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Regelmäßig werden Abmahnungen gegenüber Internetusern wegen angeblichen wettbewerbs- oder urheberrechtlichen Verletzungen ausgesprochen. Den Abmahnungen beigefügt werden vorbereitete, strafbewehrte (also mit Strafe bedrohte) …
Rechtsanwälte Waldorf – und weiter geht’s…
Rechtsanwälte Waldorf – und weiter geht’s…
| 26.03.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Die auf Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen spezialisierte Kanzlei Waldorf aus München mahnt derzeit wieder vermehrt für die Constantin Film Verleih GmbH ab. Vorgeworfen werden Verstöße gegen das Urheberrecht durch ein illegales …