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Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht im Büroalltag (Teil 3)
Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht im Büroalltag (Teil 3)
21.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Im Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen aus dem Arbeitsrecht zum Thema Büroalltag …
Beamtenrecht – Disziplinarrecht - Entfernung aus dem Dienst wegen eigenmächtig „verlängertem“ Urlaub.
Beamtenrecht – Disziplinarrecht - Entfernung aus dem Dienst wegen eigenmächtig „verlängertem“ Urlaub.
20.06.2024 von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Beamtenrecht – Disziplinarrecht – Disziplinarverfahren Entfernung aus dem Dienst wegen eigenmächtig „verlängertem“ Urlaub Die Verhängung einer disziplinarrechtlochen Höchstmaßnahme durch Entfernung einer Lehrerin aus dem Beamtenverhältnis …
Anfechtung eines Erbverzichts oder Pflichtteilsverzichts
Anfechtung eines Erbverzichts oder Pflichtteilsverzichts
| 20.06.2024 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Anfechtung eines Erbverzichts oder Pflichtteilsverzichts ist ein komplexes rechtliches Thema, das unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist. Dieser Artikel beleuchtet die wesentlichen Aspekte und Umstände, unter denen solche …
Erbschein & Erbscheinsverfahren: Alles Wissenswerte
Erbschein & Erbscheinsverfahren: Alles Wissenswerte
14.06.2024 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Abwicklung eines Nachlasses erfordert oft die Vorlage eines Erbscheins, um die Berechtigung als Erbe gegenüber Dritten nachzuweisen. Doch wann genau wird ein Erbschein benötigt, wer ist dazu berechtigt, ihn zu beantragen, und wie …
Unwirksamkeit von Klauseln über die Überschussbeteiligung in Bedingungen zur Berufsunfähigkeitsversicherung
Unwirksamkeit von Klauseln über die Überschussbeteiligung in Bedingungen zur Berufsunfähigkeitsversicherung
13.06.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der unter anderem für das Versicherungsvertragsrecht zuständige IV. Zivilsenat des BGH hat entschieden, dass von einem Versicherer in seinen Bedingungen zur Berufsunfähigkeitsversicherung verwendete Klauseln über die Überschussbeteiligung …
Gesetzliche Erbfolge - wer erbt, wenn kein Testament vorliegt?
Gesetzliche Erbfolge - wer erbt, wenn kein Testament vorliegt?
11.06.2024 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die gesetzliche Erbfolge bestimmt, wer das Vermögen einer verstorbenen Person erhält, wenn kein Testament oder Erbvertrag existiert. Dies geschieht automatisch gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. In Deutschland ist es ein wichtiges …
Erbrecht - Kind unabsichtlich enterbt ?
Erbrecht - Kind unabsichtlich enterbt ?
| 10.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Hausgrundstück übertragen und Kind damit unabsichtlich enterbt? Vorsicht bei der Grundstücksübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge Oft übertragen Eltern auf eines ihrer gemeinsamen Kinder ein Hausgrundstück. Es wird dabei oft die …
Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft
Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft
10.06.2024 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft, auch als Auflösung oder Teilung bekannt, ist einer der komplexesten Vorgänge im Erbrecht. Miterben sollten die Regeln für die Abwicklung des Erbes durch die Aufteilung des Nachlasses kennen, um …
Alles rund um den Pflichtteil im Erbrecht
Alles rund um den Pflichtteil im Erbrecht
| 09.06.2024 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Der Pflichtteil ist ein grundlegendes Element im deutschen Erbrecht, das dazu dient, enge Familienmitglieder vor einer Enterbung zu schützen. Es gibt Situationen, in denen Erblasser in ihrem Testament nahe Angehörige, wie Kinder oder den …
Testament, Erbvertrag, Schenkung & Co. im Überblick
Testament, Erbvertrag, Schenkung & Co. im Überblick
| 08.06.2024 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die richtige Nachlassplanung ist entscheidend, um Konflikte zu vermeiden und den eigenen Willen über das Lebensende hinaus zu sichern. Dieser kompakte Leitfaden beleuchtet die Kernelemente: Testament, Erbvertrag und Schenkung. Er erklärt …
Ablauf und Vorteile einer einvernehmlichen ​(Online-)Scheidung
Ablauf und Vorteile einer einvernehmlichen ​(Online-)Scheidung
| 20.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Nahezu jede zweite Ehe in Deutschland wird geschieden. Doch nicht jede Scheidung endet im Rosenkrieg. Mit einer einvernehmlichen Scheidung kann man nicht nur jede Menge Anwaltskosten sparen, sondern auch das eigene Vermögen schonen. Wie, …
Beamtenrecht - Disziplinarverfahren
Beamtenrecht - Disziplinarverfahren
03.06.2024 von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Disziplinarverfahren - Disziplinarrecht Beamte haben gegenüber ihrem Dienstherrn zahlreiche Pflichten, sowohl im innerdienstlichen Bereich, als auch im außerdienstlichen Bereich. Beamte repräsentieren für die Öffentlichkeit den Staat und …
Ansprüche aus einer privaten Unfallversicherung bei Sturz der mitversicherten Ehefrau
Ansprüche aus einer privaten Unfallversicherung bei Sturz der mitversicherten Ehefrau
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Verneint der Versicherungsnehmer einer Unfallversicherung Fragen zum Alkoholkonsum des Versicherten, für den er Leistungen beansprucht, ohne sich vorher diesbezüglich zu erkundigen, so kann dies als Behauptung "in Blaue hinein" eine …
​Festlegung des Urlaubsanspruch während einer Freistellungsphase
​Festlegung des Urlaubsanspruch während einer Freistellungsphase
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Stellt der Arbeitgeber nach Ausspruch einer Kündigung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses unwiderruflich frei und fordert ihn auf, seinen noch offenen Resturlaub bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses "zu nehmen", kann der Arbeitnehmer …
Unterrichtsausschluss in der Schule
Unterrichtsausschluss in der Schule
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Die beliebteste Ordnungsmaßnahme in Schulen ist in allen Bundesländern der Unterrichtsausschluss. Meist wird ein Unterrichtsausschluss bis zu 5 Tagen angeordnet. Was ist ein Unterrichtsausschluss? Ein Unterrichtsausschluss ist der …
Verfahren zur Ablehnung einer Erbschaft nach türkischem Recht
Verfahren zur Ablehnung einer Erbschaft nach türkischem Recht
| 17.04.2024 von Avukat Bahar Özmen
Nach türkischem Recht gibt es zwei Arten der Erbausschlagung. Das eine ist die „mirasın gerçek reddi (echte Ablehnung der Erbschaft)“ und das andere ist die „mirasın hükmen reddi (Ablehnung der Erbschaft wegen Schulden)“. Mirasın gerçek …
Abmahnung der Allplan Deutschland GmbH durch die Rechtsanwälte FROMMER wegen Verwendung unlizenzierter CAD-Software
Abmahnung der Allplan Deutschland GmbH durch die Rechtsanwälte FROMMER wegen Verwendung unlizenzierter CAD-Software
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop
Die Allplan Deutschland GmbH lässt im Auftrag der Rechtsanwälte FROMMER aus München Abmahnungen wegen angeblich unlizenzierter Verwendung von CAD-Software aussprechen. Wer ist die Firma Allplan Deutschland GmbH? Bei der Allplan Deutschland …
Neues Cannabisgesetz
Neues Cannabisgesetz
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Kai Welle
Ab 01.04.2024 trat das neue Cannabisgesetz in Kraft. Was genau in diesem Gesetz steht und welche Folgen dieses Gesetz für derzeitigen Strafverfahren wegen Konsum von Cannabis mit sich zieht, können Sie im Nachfolgenden lesen. Was ist …
Verstärkte Haftungsrisiken für Board of Directors in China: Ein umfassender Leitfaden mit zahlreichen Beispielen
Verstärkte Haftungsrisiken für Board of Directors in China: Ein umfassender Leitfaden mit zahlreichen Beispielen
02.04.2024 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Die jüngsten Änderungen im chinesischen Unternehmensgesetz markieren eine signifikante Wende in der Unternehmensführung und legen neue, strengere Standards für Board of Directors (im Folgend als „BoD“ oder das „Board“) fest. Dieser …
Teil 2: Scheidungstricks entlarvt: Vom Trennungsjahr bis zur Anwaltswahl - Was Sie wissen müssen
Teil 2: Scheidungstricks entlarvt: Vom Trennungsjahr bis zur Anwaltswahl - Was Sie wissen müssen
| 30.03.2024 von Rechtsanwältin Marietta Palmarini
Haben Sie sich jemals gefragt, warum einige Scheidungsverfahren unerwartet in die Länge gezogen werden? Als erfahrener Rechtsbeistand in Familienrechtsangelegenheiten begegne ich immer wieder Strategien, die darauf abzielen, den …
Antidiskriminierung im Arbeitsverhältnis
Antidiskriminierung im Arbeitsverhältnis
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der Begriff "Digital Native" in einer Stellenausschreibung stellt Indiz für Altersdiskriminierung dar! Grundsätzlich ist die Stellenausschreibung nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von …
Die Landesverfassungsbeschwerde in Baden-Württemberg im Überblick
Die Landesverfassungsbeschwerde in Baden-Württemberg im Überblick
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Wenn man gegen eine letztinstanzliche Gerichtsentscheidung im Wege der Verfassungsbeschwerde vorzugehen möchte, denken viele zunächst an das Bundesverfassungsgericht. Eine vergleichbare Möglichkeit gibt es aber auch auf Ebene der einzelnen …
Frommer Legal Abmahnung Leonine Licensing GmbH: The Iron Claw
Frommer Legal Abmahnung Leonine Licensing GmbH: The Iron Claw
| 28.02.2024 von Rechtsanwalt Andreas Ernst Forsthoff
Unserer Kanzlei liegen derzeit wieder einmal mehrere Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal im Auftrag der Leonine Licensing GmbH vor. In einer uns aktuell zur Bearbeitung vorgelegten Abmahnung geht es um den vor nicht allzu langer Zeit …
„Kinderlärm ist Zukunftsmusik“ - Kann man gegen Kinderlärm auf dem Pausenhof vorgehen?
„Kinderlärm ist Zukunftsmusik“ - Kann man gegen Kinderlärm auf dem Pausenhof vorgehen?
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Lärm von Grundschulkindern, die auf einem Pausenhof spielen, ist ebenso wie Lärm vom Schulgebäude einer Grundschule selbst regelmäßig als sozialadäquat hinzunehmen. Zu diesem Ergebnis kam das Niedersächsische OVG in seinem Urteil vom …