40 Ergebnisse für Zeugen

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Wie sichere ich Beweise?
Wie sichere ich Beweise?
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Im Zivilprozess spielt die Beweissicherung eine wichtige Rolle. Oft gehen Beweismittel verloren, weil sich der Gegenstand des Beweises verändert, beispielsweise durch natürliche Prozesse wie Abnutzung oder Erosion oder durch aktiv …
Vorladung wegen einer Umweltstraftat erhalten? Das müssen Sie unbedingt beachten!
Vorladung wegen einer Umweltstraftat erhalten? Das müssen Sie unbedingt beachten!
25.09.2023 von Rechtsanwältin Tanja Melzer
Das Umweltstrafrecht hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen, da die Gesellschaft zunehmend sensibilisiert ist für die Auswirkungen menschlichen Handelns auf die Umwelt. Dies hat zur Folge, dass Umweltverstöße vermehrt …
Wichtige Informationen zu Ihrem Ermittlungsverfahren wegen Betrug gemäß § 263 StGB
Wichtige Informationen zu Ihrem Ermittlungsverfahren wegen Betrug gemäß § 263 StGB
| 18.07.2023 von Rechtsanwältin Tanja Melzer
Ein Ermittlungsverfahren wegen Betrugs ist eine ernste Angelegenheit, die möglicherweise weitreichende Konsequenzen haben kann. Betrug wird im Strafgesetzbuch (§ 263 StGB) definiert und umfasst verschiedene Handlungen, bei denen eine Person …
Rotlichtverstoß - Was tun?
Rotlichtverstoß - Was tun?
| 22.11.2022 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Rotlichtverstöße sind in der verkehrsrechtlichen Praxis von erheblicher Bedeutung. Insbesondere, weil bei einem sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß ein Fahrverbot droht, ist der Fachanwalt/die Fachanwältin für Verkehrsrecht …
Welche Rechte habe ich als Mieter bei einem Mangel?
Welche Rechte habe ich als Mieter bei einem Mangel?
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Als Mieter einer Wohnung oder eines Gebäudes hat man ein Recht darauf, dass der Vermieter die Mietsache in einem einwandfreien Zustand überlässt und erhält. "Einwandfrei" bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der Mietgegenstand in einem …
Vorladung von der Polizei erhalten? Wie verhalten Sie sich?
Vorladung von der Polizei erhalten? Wie verhalten Sie sich?
| 08.08.2021 von Rechtsanwältin Katharina Handermann
Sie haben eine Vorladung von der Polizei zu einer Vernehmung erhalten und fragen sich, wie Sie sich verhalten sollen? Zunächst sollten Sie prüfen, ob Sie als Beschuldigter oder als Zeuge vernommen werden sollen. In der Regel kann man der …
AG Bühl folgt EuGH: Ryanair hat Vermittlungsgebühr für Flugtickets zu erstatten
AG Bühl folgt EuGH: Ryanair hat Vermittlungsgebühr für Flugtickets zu erstatten
| 05.08.2021 von Rechtsanwalt Maximilian Klein
Verbraucher erwerben Flugtickets im Regelfall über Vermittler, die wiederum hierfür eine Provision entgegennehmen. Das Amtsgericht Bühl hat in seinem Schlussurteil vom 09.04.2021 – 7 C 143/20 (das Urteil kann hier abgerufen werden) nun …
Entlastungszeugen müssen vernommen werden - OLG Karlsruhe
Entlastungszeugen müssen vernommen werden - OLG Karlsruhe
| 15.07.2021 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Beschluss vom 15.9.2020 – 1 Rb 37 Ss 473/20 – entscheiden, dass die beantragte Vernehmung eines Entlastungszeugen nicht ohne Weiteres zurückgewiesen werden darf. Insbesondere genügt die Begründung …
OLG Düsseldorf zu den Anforderungen an eine Verurteilung wegen Rotlichtverstoßes
OLG Düsseldorf zu den Anforderungen an eine Verurteilung wegen Rotlichtverstoßes
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Das OLG Düsseldorf hat die Verurteilung eines Betroffenen durch das Amtsgericht Wuppertal aufgehoben, der wegen eines Rotlichtverstoßes von mehr als einer Sekunde verurteilt worden war. Beträgt die Rotlichtzeit mehr als eine Sekunde im …
OLG Frankfurt: Keine Knöllchen durch Private! Verurteilung wegen Fälschung eines Messprotokolls!
OLG Frankfurt: Keine Knöllchen durch Private! Verurteilung wegen Fälschung eines Messprotokolls!
| 31.01.2020 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Heute stelle ich drei aktuelle Entscheidungen des OLG Frankfurt vor, von denen besonders die dritte Entscheidung die Gemüter erregen wird – und das zu Recht. Im Einzelnen: Keine Geschwindigkeitsmessung durch Private (OLG Frankfurt a. M., …
Vorschaden beim Unfall: BGH stärkt die Rechte der Geschädigten
Vorschaden beim Unfall: BGH stärkt die Rechte der Geschädigten
| 21.01.2020 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der Bundesgerichtshof hat in einem wegweisenden Beschluss von ganz erheblicher praktischer Bedeutung der bisher wohl herrschenden Rechtsprechung mehrerer Oberlandesgerichte ( z. B. OLG Hamm, Beschluss vom 8.4.2016 – I-9 U 79/15 ) eine …
Nachweis einer Unfallmanipulation mittels Blackbox
Nachweis einer Unfallmanipulation mittels Blackbox
| 26.11.2019 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Soweit ersichtlich, liegt nunmehr die erste obergerichtliche Entscheidung vor, in der eine Blackbox ausgewertet wurde. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 13.5.2019 – 6 U 144/17 eine Unfallklage abgewiesen. Es hat, unter anderem …
Die häusliche Waffenkontrolle gem. § 36 Abs. 3 WaffG – zu Unrecht gefürchtet?
Die häusliche Waffenkontrolle gem. § 36 Abs. 3 WaffG – zu Unrecht gefürchtet?
| 15.02.2019 von Rechtsanwältin Sandra E. Pappert
Gerade in Anbetracht der Novellierung des Waffenrechts seit dem 6. Juli 2017 sind Inhaber von Waffen mitunter verunsichert, was die Aufbewahrung ihrer Waffen in den seit Jahren vorhandenen Waffenschränken betrifft: Erfüllt mein Schrank die …
Unfall/Unfallflucht – Was tun?
Unfall/Unfallflucht – Was tun?
| 21.01.2019 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Das reguläre Verfahren Die Verhaltensmaßregeln sind klar. Man hat am Unfallort zu verbleiben, um dem Geschädigten die relevanten Feststellungen zu ermöglichen. Diese Verpflichtung trifft nicht nur den Unfallverursacher, sondern auch etwaige …
Eigenbedarf vorgetäuscht – BGH stärkt Mieterschutz
Eigenbedarf vorgetäuscht – BGH stärkt Mieterschutz
| 11.10.2018 von Rechtsanwalt Matthias Schwab
In einer ganz aktuellen Entscheidung (BGH Urt. v. 29.03.2017, Az. VIII ZR 44/16 ) hat sich der BGH mit der Thematik Eigenbedarfskündigung befasst und die Rechte der Mieter (erneut) gestärkt. Nach § 573 Abs. 1 BGB erfordert die ordentliche …
Spurwechsel gegen Auffahrunfall – wer haftet?
Spurwechsel gegen Auffahrunfall – wer haftet?
| 13.09.2018 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Die Situation ist ein Klassiker im Bereich der Unfallregulierung. Es kommt zu einem Unfall. Einer der am Unfall beteiligten Fahrer – Fahrer A – behauptet, der andere sei ihm von hinten aufgefahren. Der andere Fahrer – Fahrer B – trägt einen …
Schiffsfonds: Bonnfinanz zum Schadensersatz verurteilt
Schiffsfonds: Bonnfinanz zum Schadensersatz verurteilt
| 06.09.2018 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Das Landgericht Hanau hat mit Urteil vom 30.08.2018 (Az.: 7 O 218/18) die Bonnfinanz AG zum Schadensersatz und zur Rückabwicklung eines geschlossenen Schiffsfonds verurteilt, da der Berater unsere Mandantin nicht korrekt über das Risiko des …
Arbeitsunfall – wie bin ich beim Unfall auf der Arbeit oder auf dem Arbeitsweg versichert?
Arbeitsunfall – wie bin ich beim Unfall auf der Arbeit oder auf dem Arbeitsweg versichert?
| 11.03.2018 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Unfälle auf der Arbeit – bin ich versichert? Morgen beginnt die neue Arbeitswoche. Ist man eigentlich abgesichert, wenn man auf dem Weg zur Arbeit oder auf der Arbeitsstelle verunglückt? Die Antwort lautet Ja. Jeder Arbeitgeber ist Mitglied …
So sichern Sie Beweise
So sichern Sie Beweise
| 04.05.2018 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Beweissicherung Bis es in einem Gerichtsprozess zur Beweisaufnahme kommt, können sehr lange Zeiträume verstreichen. In dieser Zeit gehen oft viele Beweismittel verloren. Die Erinnerung von Zeugen verblasst und die äußeren Rahmenbedingungen …
Gericht verhängt Geldstrafen wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses
Gericht verhängt Geldstrafen wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 26.10.17, Aktenzeichen 851 Ds 456 Js 192469/17, eine 36-jährige Frau sowie einen 47-jährigen Mann wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu je 100€ …
Amtsgericht München verhängt Haftstrafe wegen Störung des öffentlichen Friedens
Amtsgericht München verhängt Haftstrafe wegen Störung des öffentlichen Friedens
| 09.08.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 20.06.2017, Aktenzeichen 824 Ds 113 Js 119200/17 , einen 47-jährigen Angeklagten wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten nach § 126 StGB zu einer …
Unverschuldeter Verkehrsunfall – was tun?
Unverschuldeter Verkehrsunfall – was tun?
15.06.2017 von Rechtsanwalt Florian Brödel
Thema heute: Was steht Ihnen bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall zu? Zunächst einmal sollten Sie sich bei einem Verkehrsunfall nicht selbst mit der gegnerischen Versicherung auseinandersetzen, sondern schnellstmöglich einen …
Haftstrafe wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
Haftstrafe wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln
| 04.04.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München (Schöffengericht) hat mit einem Urteil vom 31.01.2017, Aktenzeichen 1120 Ls 356 Js 246648/15, einen 48-jährigen Angeklagten wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in zwei …
Nötigung und Beleidigung im Straßenverkehr – Gericht verurteilt Rentner zu Geldstrafe
Nötigung und Beleidigung im Straßenverkehr – Gericht verurteilt Rentner zu Geldstrafe
| 07.03.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Urteil vom 06.12.2016, Aktenzeichen 942 Cs 412 Js 230288/15 , hat das Amtsgericht München einen 72-jährigen Rentner wegen Nötigung und Beleidigung im Straßenverkehr zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 20 Euro sowie einem …