72 Ergebnisse

Suche wird geladen …

!!! NRW aufgepasst - Unternehmerlohn !! Hilfe bei Corona-Antrag 2. Phase (Corona II)
!!! NRW aufgepasst - Unternehmerlohn !! Hilfe bei Corona-Antrag 2. Phase (Corona II)
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Anselm Withöft
Jetzt Antrag über RA, StB oder WP stellen! Die RA-Kanzlei Withöft in Düsseldorf unterstützt vor allem Solo-Selbständige, Freiberufler und KMU bei der Antragstellung. Finanzielle Hilfen von Bund und Land sind möglich. In NRW etwa winken …
Corona Maskenpflicht an Schulen in NRW: Gericht weist Klage ab
Corona Maskenpflicht an Schulen in NRW: Gericht weist Klage ab
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Olaf Möhring
Mit reichlich konstruierter Begründung hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) am 20.08.2020 eine Klage gegen die seit Schulbeginn vom 12.08.2020 geltende Schüler-Maskenpflicht in einem …
Datenschutz und Bußgelder - aktuelle Entwicklung
Datenschutz und Bußgelder - aktuelle Entwicklung
20.08.2020 von Rechtsanwalt Sven Gläser
Mit Wirksamwerden der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 hat der Datenschutz radikal an Bedeutung gewonnen. Zeiten der „verschmerzbaren“ Bußgeldverhängung mit einer grundsätzlichen Deckelung auf einen Betrag von nicht mehr …
Entschädigung wegen coronabedingten Lockdowns    - Entscheidung des LG Hannover -
Entschädigung wegen coronabedingten Lockdowns - Entscheidung des LG Hannover -
| 13.07.2020 von Rechtsanwalt Andreas Wöhler
Die 8. Kammer des Landgerichts Hannover hat sich als eines der ersten. Gerichte mit einer Klage wegen Entschädigung aufgrund des coronabedingten Lockdown zu befassen gehabt. Die Entscheidung wurde nunmehr aufgrund ihrer besonderen Bedeutung …
Jameda darf keine Warnhinweise auf Nutzerprofil von Ärzten einblenden
Jameda darf keine Warnhinweise auf Nutzerprofil von Ärzten einblenden
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren wurde vom Landgericht Kassel entschieden, dass Jameda keine Warnhinweise wegen Manipulationsverdachts auf einem Nutzerprofil eines Arztes stellen darf, wenn fälschlicherweise davon ausgegangen …
Corona: Mitarbeiter in Quarantäne – Ersatz der Lohnzahlung nach § 56 IfSG? Behörde lehnt ab!
Corona: Mitarbeiter in Quarantäne – Ersatz der Lohnzahlung nach § 56 IfSG? Behörde lehnt ab!
| 05.06.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Viele Arbeitgeber haben die Erfahrung machen müssen, dass ihre eigentlich gesunden Arbeitnehmer wegen Corona in behördliche Quarantäne gesteckt wurden und dann natürlich nicht mehr zur Arbeit erscheinen konnten. Schnell hat sich …
Bei coronabedingter Betriebsschließung kein Versicherungsschutz
Bei coronabedingter Betriebsschließung kein Versicherungsschutz
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft in Deutschland sind immer noch deutlich spürbar. Viele Gewerbetreibende – Fitnessstudios, Handwerksbetriebe, Zahnarzt- und Arztpraxen sowie viele andere Unternehmen – befinden sich durch …
Corona-Krise: Bundesregierung will weiter Gutscheine für Pauschalurlauber! Unser Statement!
Corona-Krise: Bundesregierung will weiter Gutscheine für Pauschalurlauber! Unser Statement!
| 29.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Osterferien sind gerade vorbei und in großen Schritten nähern sich schon die nächsten Ferien, nämlich die Sommerferien. Viele haben natürlich längst – vielleicht eben schon vor Monaten – ihren Urlaub gebucht und blicken nun mit wenig …
Das „Corona-Gesetz“ – Sonderregelungen im allgemeinen Vertragsrecht
Das „Corona-Gesetz“ – Sonderregelungen im allgemeinen Vertragsrecht
| 23.04.2020 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Die Corona-Pandemie hat bislang ungeahnte weitreichende staatliche Eingriffe in unser Wirtschaftsleben hervorgerufen. Mit Gesetz vom 27.03.2020 hat der Gesetzgeber mit Art. 240 EGBGB befristete vertragsrechtliche Sonderregeln erlassen, um …
Coronavirus in Polen – Maßnahmenpaket der polnischen Regierung: Teil 2
Coronavirus in Polen – Maßnahmenpaket der polnischen Regierung: Teil 2
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Artur Marcinkowski
Änderung im Bereich des Gesellschaftsrechts Korporative Organe der Kapitalgesellschaften werden mittels Fernkommunikation Sitzungen abhalten und Beschlüsse fassen können. Stimmabgabe kann auch schriftlich durch Vermittlung eines anderen …
Corona-Krise und Soforthilfen: Wie wird die Mitarbeiterzahl im Betrieb berechnet?
Corona-Krise und Soforthilfen: Wie wird die Mitarbeiterzahl im Betrieb berechnet?
| 03.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die staatlichen Soforthilfen für Corona-geschädigte Solo-Selbstständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte können jetzt über die Länder beantragt werden. Die ersten Unternehmen haben auch schon Gelder erhalten. Finanzielle …
Coronavirus in Polen trifft deutsche Unternehmen – Maßnahmenpaket der polnischen Regierung: Teil 1
Coronavirus in Polen trifft deutsche Unternehmen – Maßnahmenpaket der polnischen Regierung: Teil 1
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Artur Marcinkowski
Coronavirus in Polen trifft deutsche Unternehmen – Übersicht über das Maßnahmenpaket der polnischen Regierung Sehr geehrte Damen und Herren, nachstehend präsentieren wir eine Übersicht über die wichtigsten Maßnahmen des Pakets von Gesetzen …
Coronavirus: Umsetzung der Soforthilfe-Programme durch Länder uneinheitlich
Coronavirus: Umsetzung der Soforthilfe-Programme durch Länder uneinheitlich
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Corona-Krise hat viele Unternehmen hart getroffen. Der Coronavirus (COVID 19) scheint sich insoweit schon seinen Weg in die Wirtschaft gebahnt zu haben. Die Corona-Soforthilfen von Bund und Ländern für Solo-Selbständige, kleine …
Entschädigungszahlung für Geschäftsschließung o. Tätigkeitsverbot an Unternehmen, Selbständige etc.
Entschädigungszahlung für Geschäftsschließung o. Tätigkeitsverbot an Unternehmen, Selbständige etc.
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Stamm
Coronavirus: Anspruch auf Entschädigung bei Tätigkeitsverbot oder Geschäftsschließung auch für Unternehmer oder Selbständige/Freiberufler Neben den vielen anderen staatlichen Hilfen, die jetzt vom Bund oder dem jeweiligen Bundesland …
Corona: Was ist in NRW noch erlaubt – Spaziergang, Handel, Handwerk?
Corona: Was ist in NRW noch erlaubt – Spaziergang, Handel, Handwerk?
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Mag.-iur. Dennis Kallabis
Seit Montag, 23. März 2020 gilt die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) vom 22. März 2020. Was dürfen wir jetzt noch? Ist das öffentliche Leben jetzt lahmgelegt? Hier erhalten Sie einen …
Coronakrise – Habe ich einen Schadensersatzanspruch wegen angeordneter Qurantäne?
Coronakrise – Habe ich einen Schadensersatzanspruch wegen angeordneter Qurantäne?
| 23.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Schadensersatzansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz für Unternehmer und Freiberufler möglich Im Zuge der Coronakrise werden Geschäfte geschlossen und Mitarbeiter nach Hause geschickt. Viele Unternehmer und Freiberufler wissen nicht …
Corona – Selbstständige und Freiberufler
Corona – Selbstständige und Freiberufler
| 23.03.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Solo-Selbstständige und Freiberufler genießen zwar – auch in der Corona-Krise – nicht den gleichen Schutz wie Arbeitnehmer. Grundsätzlich bleibt es dabei, dass Selbstständige grundsätzlich das Risiko tragen, ohne Aufträge kein Geld zu …
Corona und Recht für Unternehmen: erste Antworten zu Entschädigungsansprüchen und höherer Gewalt
Corona und Recht für Unternehmen: erste Antworten zu Entschädigungsansprüchen und höherer Gewalt
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Corona-Virus bedroht Unternehmen Das Coronavirus bzw. Covid-19 hält die Welt in Atem. Es ist sicherlich nicht untertrieben, wenn wir uns in einer Zeitenwende sehen. Die getroffenen Maßnahmen sind gravierend, aber wohl nach dem derzeitigen …
Scheinselbständigkeit und Scheinarbeitsverhältnis in Tschechien
Scheinselbständigkeit und Scheinarbeitsverhältnis in Tschechien
| 07.01.2020 von Anwalt JUDr. Mojmír Ježek Ph.D.
Nach dem tschechischen Arbeitsrecht kann die „abhängige Arbeit“ einer natürlichen Person ausschließlich nur im Rahmen eines arbeitsrechtlichen Verhältnisses ausgeübt werden. Unter illegaler Beschäftigung versteht man die Ausübung abhängiger …
Sparkasse Oder-Spree, Märkisch-Oderland u.a. – Kündigung Prämiensparvertrag – Zinsberechnung prüfen!
Sparkasse Oder-Spree, Märkisch-Oderland u.a. – Kündigung Prämiensparvertrag – Zinsberechnung prüfen!
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2019 haben viele Sparkassen langfristige Sparverträge gekündigt. Die Verträge – teils als Prämiensparen flexibel oder Vorsorgesparen bezeichnet – haben oft Laufzeiten von 15 Jahren und …
Nachbarbirke wirft Laub und Pollen ab – muss der Nachbar diese beseitigen oder entfernen?
Nachbarbirke wirft Laub und Pollen ab – muss der Nachbar diese beseitigen oder entfernen?
| 11.11.2019 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Ein ständiger Anlass für Nachbarstreit sind allerorts Immissionen von Bäumen und Sträuchern aus Nachbars Garten, die Mengen an Herbstlaub, Früchte, Blätter und Pollen auf die Grundstücke der Nachbarn werfen. Birken auf Grundstück des …
Wie wirksam sind Software-Updates wirklich?
Wie wirksam sind Software-Updates wirklich?
| 11.07.2019 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat im Rahmen eines eigens eingerichteten Instituts die Wirksamkeit von Softwareupdates bei Dieselfahrzeugen auf die Probe gestellt. Das Emissions-Kontroll-Institut (EKI) führt seit Mai 2016 im realen …
Schulzuweisung in Hamburg: Info zu Schulwahl, Wunschschule, Schulplatzklage, Widerspruch & Eilantrag
Schulzuweisung in Hamburg: Info zu Schulwahl, Wunschschule, Schulplatzklage, Widerspruch & Eilantrag
| 20.04.2022 von Rechtsanwalt Felix Machts
Jedes Jahr stehen viele Hamburger vor der Herausforderung, für ihr Kind die richtige Schule auszuwählen. Beim Schuleintritt in die 1. Klasse. Beim Übergang in die 5. Klasse. Manchmal auch im Laufe der Schullaufbahn beim Übergang in die …
2.250 € Leihgebühr wegen verspäteter Rückgabe von Bücherei-Büchern
2.250 € Leihgebühr wegen verspäteter Rückgabe von Bücherei-Büchern
| 10.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 31.10.2018 zum Aktenzeichen 15 K 1130/16 entschieden, dass eine Hochschullehrerin, die an einer Universitätsbibliothek Bücher ausgeliehen hatte, insgesamt 2.250,00 € zahlen muss, weil sie …