690 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
24.11.2015
von Rechtsanwalt Martin Hage
Beamte sind aufgrund ständig steigender Anforderungen im Dienst zunehmend von Zurruhesetzungsverfahren wegen Dienstunfähigkeit betroffen. Der Dienstherr kann nach Bundesrecht einen Beamten oder eine Beamtin wegen Dienstunfähigkeit in den …
|
18.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Eine Regelbeurteilung des Beamten muss die Leistung des Beurteilten während des gesamten Zeitraumes umfassen. Kann der Beurteiler die Beurteilung nicht während des gesamten Beurteilungszeitraumes auf seine eigene Anschauung stützen, hat er …
|
27.10.2015
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Die landesweit für Disziplinarverfahren zuständige 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat mit Urteil vom 22.9.2015 einen Lehrer einer Berufsbildenden Schule, der über eine Dauer von zweieinhalb Monaten dem Dienst unentschuldigt …
|
06.10.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
Wenn der Dienstherr eine ärztliche Untersuchung rechtmäßig anordnet, muss sich der Beamte der Untersuchung stellen. Anderenfalls begeht er eine sog. Beweisvereitelung. Auch im Zurruhesetzungsverfahren gilt ein allgemeiner Rechtsgrundsatz, …
|
03.10.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
Dienstliche Beurteilungen in großen Verwaltungseinheiten stehen regelmäßig vor der Herausforderung, dass die Beurteiler aufgrund der Vielzahl der Mitarbeiter nicht jeden einzelnen Beamten kennen. Mitunter kennen selbst die Beamten ihre …
|
30.09.2015
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Etliche Anleger sind von der Insolvenz der Captura GmbH betroffen. „Es ist schon wie ein Reflex: Nach der Insolvenzmeldung bringen sich Anlegeranwälte in Stellung und wollen Schadensersatzansprüche gegen die Vermittler geltend machen. …
|
28.09.2015
von anwalt.de-Redaktion
Wer von einem Hund gebissen wird, wendet sich normalerweise an den Eigentümer des Tieres beziehungsweise dessen Versicherung, wenn es um Schadenersatz und Schmerzensgeld geht. Dabei ist das nicht immer der richtige Gegner, wie ein aktuell …
|
24.09.2015
von WIPPER Rechtsanwälte
Bayrischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 31.07.2015, 3 ZB 12.1613 Die Klägerin wendet sich mit der Klage gegen ihre Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe. Die Klägerin wurde für das Lehramt an Grundschulen unter Berufung in …
Vererbbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs bei Tod des Beamten gilt nur für Mindesturlaubsanspruch
22.09.2015
von WIPPER Rechtsanwälte
In einem aktuellen Urteil des VG Karlsruhe begehrten die Kläger die Abgeltung von Urlaubsansprüchen ihres verstorbenen Ehemannes bzw. Vaters in Geld. Die Kläger sind Erben eines verstorbenen Oberamtsrats, der bis zu seinem Tod als Beamter …
|
14.09.2015
von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Wer arbeitsunfähig krankgeschrieben ist, hat die Pflicht gegenüber seinem Arbeitgeber, alles Zumutbare für eine rasche Genesung zu unternehmen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt mit Urteil vom 21.04.2015 entschieden. Ein …
29.07.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Trier hat mit einem Urteil vom 23.06.2015, Aktenzeichen: 3 K 1893/14.TR , die Dienstentfernung eines Lehrers wegen sexueller Handlungen an einer Schülerin bestätigt. Im vorliegenden Fall wurde der klagende Lehrer …
|
27.07.2015
von Rechtsanwalt Jan General
Der Bayerische Verfassungsgerichtshofs hat einer Popularklage gegen die Anrechnung privater Rentenversicherung auf Versorgungsbezüge der Beamten stattgegeben. Er hält die Anrechnung nicht durch einen sachlichen Grund für gerechtfertigt und …
|
23.07.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 19.03.2015 erneut die Anforderungen an den Inhalt eines ärztlichen Gutachtens, das die Entscheidung über die Versetzung eines Beamten wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand …
|
15.07.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck: Das Bundesverwaltungsgericht hat am 18.06.2015 drei …
Ordnungsgemäße Betriebs-/Personalratsanhörung bei außerordentlicher Kündigung eines Arbeitsvertrages
14.07.2015
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Besteht in einem Unternehmen ein Betriebs- oder Personalrat, so ist dieser vor Ausspruch einer Kündigung, gleich ob ordentlich oder außerordentlich, gem. § 102 I BetrVG/ § 79 IV BPersVG vorab anzuhören. Dabei hat der …
|
24.06.2015
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Der außerdienstliche (d. h. private) Besitz von kinderpornographischen Bild- oder Videodateien hat bei Polizeibeamten wegen ihres Amtes und des in sie gesetzten Vertrauens stets den für eine disziplinarische Ahndung erforderlichen …
|
30.05.2015
von Rechtsanwältin Nicole Weber
Die Höchstaltersgrenzen für die Verbeamtung in NRW sind verfassungswidrig. Zu dieser Feststellung ist das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 21.04.2015 – 2 BvR 322/12; BvR 1989/12 gekommen. Zwei angestellte Lehrkräfte hatten sich um …
|
30.04.2015
von anwalt.de-Redaktion
Beamten wird ja mitunter eine gewisse Trägheit oder gar Faulheit nachgesagt. Das Verwaltungsgericht (VG) Aachen entschied jetzt dagegen einen Fall, der mit „Beamtenmikado“ – wer sich irgendwie bewegt, hat verloren – so gar nichts zu tun …
|
30.04.2015
von Rechtsanwältin Nicole Weber
Das Verwaltungsgericht Aachen hat mit Urteil vom 27.04.2015, Aktenzeichen 1 K 908/14 , über die Klage eines Beamten des Landes NRW gegen den Widerruf seiner Nebentätigkeitgenehmigung als Betreiber eines Internet-Portals für Erotik-Chats …
01.04.2015
von anwalt.de-Redaktion
Rund um Feiertage wie Ostern oder Weihnachten denken viele Menschen auch an die, von denen sie das ganze Jahr wertvolle und doch meist zu wenig beachtete Hilfe bekommen. Da werden schon mal Pralinen, eine Flasche Wein oder auch Geld …
|
31.03.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Heute unter anderem mit folgenden Themen: Stress am Arbeitsplatz: Laut Bertelsmann-Studie fühlen ein Drittel aller Arbeitnehmer sich überfordert Die …
|
12.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Im Rahmen des beamtenrechtlichen Dienstverhältnisses kann es dazu kommen, dass der Beamte gegen Dienstpflichten verstößt. Je nach Schwere des Verstoßes stehen dem Dienstherrn verschiedene Sanktionen zur Verfügung, die am Ende des …
|
16.12.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
BVerwG 2 C 51.13 – http://www.bverwg.de/entscheidungen/verwandte_dokumente.php?ecli=111214U2C51.13.0 – Urteil vom 11. Dezember 2014 Zum Schuljahr 2009/2010 wurden in RLP alle regionalen Schulen in Realschulen plus umgewandelt, wobei für die …
|
27.11.2014
von Rechts- und Fachanwalt Christian Agatz
Wenn ich mich in Bayern im Polizeidienst bewerben möchte muss ich unter anderem die Einstellungsvoraussetzung erfüllen, zwischen 17 und 25 Jahre alt sein zu müssen. In Sachsen-Anhalt sind die Einstellungsvoraussetzungen identisch. Bin ich …