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25.03.2016
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Arbeit in Kroatien Ein Titel zum vorübergehenden Aufenthalt zum Zwecke der Arbeit wird als „Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung“ ausgestellt. Diese Genehmigung wird in Übereinstimmung mit der Jahresquote, in besonderen Fällen ohne …
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22.03.2016
von Rechtsanwältin Simone Huckert
Frisch verliebte Eheleute oder eingetragene Lebenspartner (LPartG) machen sich bei der Heirat oder bei der Eingehung der eingetragenen Lebenspartnerschaft in der Regel keine große Gedanken darum, in welchem Güterstand sie künftig leben. …
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21.03.2016
von Rechtsanwältin Petra Gartz
Verfügt ein Unterhaltsschuldner nicht über eine Ausbildung oder war er lange Jahre nicht berufstätig, kann er zur Sicherung des Mindestunterhaltes für ein minderjähriges Kind fiktiv am gesetzlichen Mindestlohn festgehalten werden. Der …
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21.03.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nach der Trennung wird manchmal versucht, dem Noch-Ehegatten/der Noch-Ehegattin eins „auszuwischen“, indem sein/ihr Umgang mit den gemeinsamen Kindern boykottiert, das gemeinsame Konto geleert oder die Familienkutsche zum Billigpreis …
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19.03.2016
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Eine Vaterschaftsanfechtung wird normalerweise vom rechtlichen Vater eines Kindes beantragt. Was aber, wenn der Vater im Verfahren verstirbt? Kann die Mutter des Verstorbenen die Vaterschaft des Sohnes anfechten und damit quasi die …
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14.03.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Für die überwiegende Anzahl der Kinder in Deutschland besteht zwischenzeitlich ein gemeinsames Sorgerecht. Immer wieder kommt es bei getrenntlebenden Eltern zu Streitigkeiten, ob die gemeinsamen Kinder geimpft werden sollen oder nicht. Über …
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13.03.2016
von WIPPER Rechtsanwälte
BGH, Beschluss vom 9. März 2016, Az.: XII ZB 693/14 Im vorliegenden Fall hatte der für Familienrecht zuständig für XII. Senat des BGH darüber zu entscheiden, ob bei der Bemessung der Leistungsfähigkeit zum Elternunterhalt gemäß § 1603 Abs. …
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12.03.2016
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Kosten der Scheidung sind außergewöhnliche Belastung Eine Scheidung ist oft eine emotional außergewöhnliche Belastung, wenn man nicht – wie kürzlich ein Promi-Paar – händchenhaltend zum Scheidungstermin geht. In steuerlicher Hinsicht können …
Aus der nichtehelichen Lebensgemeinschaft – unser Tipp: etwaige Ausgleichsansprüche präventiv regeln
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11.03.2016
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Während die Ehe im Bürgerlichen Gesetzbuch ausführlich geregelt ist, gibt es für die nichteheliche Lebensgemeinschaft keine einschlägigen Vorschriften. Aber dennoch kommt es nicht selten vor, dass sich ein Paar gegen die Heirat und trotzdem …
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10.03.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wir hatten im Rahmen unserer Beauftragung Ansprüche des geschiedenen Ehemanns auf Gesamtschuldnerausgleich sowie auf Auskehrung eines Gewinnanteils aus der gemeinschaftlichen Veräußerung einer – im Miteigentum der Parteien stehenden – …
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10.03.2016
von Rechtsanwältin Christine Andrae
Diese 3 Fehler tauchen am häufigsten bei der Anwendung der Düsseldorfer Tabelle auf und haben zur Folge, dass über Jahre zu hoher oder zu niedriger Kindesunterhalt gezahlt wird, der dann nicht mehr rückwirkend gefordert werden kann bzw. …
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08.03.2016
von Rechtsanwalt Sascha Gramm
Nach den §§ 76 ff. FamFG kann jeder Beteiligte im Familienrecht Verfahrenskostenhilfe beantragen. Damit der Antrag bei Gericht Erfolg hat, ist zwingende Voraussetzung die Bedürftigkeit des Antragsstellers oder der Antragstellerin. Die …
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08.03.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 13.10.2015 (Az.: VI ZR 271/14) entschieden, dass Bild- und Filmaufnahmen, die während einer intimen Beziehung angefertigt worden sind, nach dem Ende der Beziehung auf Verlangen des Abgebildeten zu löschen …
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06.03.2016
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Am 26.02.2016 wurde eine interessante Entscheidung des Landgericht Coburg ( Az. 22 O 400/15 vom 17.12.2015 ) veröffentlicht. Gegenstand des Falls war eine nichteheliche Lebensgemeinschaft, die über zwei Jahre andauerte und in deren Rahmen …
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03.03.2016
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Trennen sich die Elternteile eines Kindes, so wirft das neben den familienrechtlichen Fragen auch sozialrechtliche Fragen auf, sobald ein Elternteil staatliche Hilfeleistungen, wie z.B. Hartz IV, bezieht. Grundsätzlich gilt: Eltern, die …
03.03.2016
von Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen
Die steigende Lebenserwartung der Menschen führt im Zusammenwirken mit den Auswirkungen der modernen Medizin dazu, dass das Thema Altersarmut und damit auch die Frage, inwieweit Kinder verpflichtet sind, Unterhalt für ihre Eltern zu zahlen, …
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01.03.2016
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Die Frage, wie lange nach der Scheidung Ehegattenunterhalt bezahlt werden muss, ist nach wie vor sowohl für den Unterhaltsberechtigten als auch für den Unterhaltsverpflichteten von großem Interesse. Mit der Unterhaltsreform im Jahr 2008 …
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28.02.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Nach der Trennung der Eheleute entsteht oft Streit darüber, wer nun für die Kreditverbindlichkeiten aufzukommen hat, die zur Finanzierung der Immobilie, die als Ehewohnung diente, gemeinsam eingegangen worden sind. Über einen solchen Fall …
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27.02.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) stellte am 15.01.2015 – 62198/11 – klar, dass in dem Fall, dass einem Vater das Umgangsrecht mit seinem Kind zuerkannt wird, dies auch durchgesetzt werden muss. Der Fall: Der Kläger hat …
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27.02.2016
von Anwalt Robert Majchrzak
Unterhalt fürs Kind in Polen? Dies sollte man beachten Die Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber dem Kind und eine eventuelle Änderung oder Aufhebung der Unterhaltspflicht regeln die Vorschriften des polnischen Familiengesetzbuches – …
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26.02.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Seit 01.01.2016 hat sich sowohl der Mindestunterhalt gemäß § 1612 a BGB, als auch das staatliche Kindergeld erhöht. Danach ist für ein Kind zwischen 0 und 5 Jahren jetzt mindestens ein Unterhalt von 240,00 Euro zu zahlen, für ein Kind …
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26.02.2016
von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Sorgerecht bei nicht verheirateten Eltern Sind die Eltern bei der Geburt des Kindes nicht miteinander verheiratet, so steht ihnen nach § 1626 a BGB die elterliche Sorge nur dann gemeinsam zu, wenn sie erklären, dass sie die Sorge gemeinsam …
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24.02.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Was hat sich geändert? Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres wurden die Beträge der Düsseldorfer Tabelle, anhand derer die Gerichte in der Regel den zu zahlenden Kindesunterhalt berechnen, angehoben. Die Mindestunterhaltsbeträge sind …
20.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Die arbeitgeberfinanzierte Unfallversicherung soll vor allem Schäden abdecken, die sich Arbeitnehmer direkt bei ihrer beruflichen Tätigkeit zuziehen, wenn sie beispielsweise an gefährlichen Maschinen arbeiten. Doch auch der direkte Weg von …