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12.01.2023
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Mit einem bemerkenswerten Urteil hat das Oberlandesgericht Nürnberg die Anforderungen an eine sorgfaltsgerechte Geschäftsführung verschärft und zugleich die Anforderungen an eine Compliance gerechte Unternehmensführung konkretisiert, vgl. …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Die ärztliche Praxis stellt in der Regel das Lebenswerk des niedergelassenen Arztes dar. Dieses am Ende der beruflichen Laufbahn zu veräußern und einem jungen ärztlichen Kollegen zu überlassen, ist nicht selten bereits mit emotionalen …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Vor ein paar Tagen ist die Autobiografie von Prinz Harry mit dem Titel „Spare“ (auf Deutsch: Reserve) in die Buchläden gekommen. Also genau genommen waren aufgrund eines Versehens einige Exemplare davon schon vorher in Spanien …
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20.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Der haftende Personenkreis des § 69 AO Vertreter und Verfügungsberechtigte im Sinne der §§ 34, 35 AO haften, bei schuldhafter Verletzung der ihnen auferlegten steuerlichen Pflichten, für nicht oder nicht rechtzeitig abgeführte bzw. …
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11.01.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Und, gerade auf der Suche nach einem Anwalt oder einer Anwältin? Dass kann natürlich verschiedene Gründe haben, z.B. weil man sich rechtlich absichern, einen Vertrag erstellen oder prüfen lassen will oder sonst einfach mal rechtliche Hilfe …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Simon Otto
Bevor eine Gesellschaft im Handelsregister gelöscht werden kann, sind zahlreiche gesetzlich vorgegebene Formalien zu beachten, insbesondere bei der GmbH bzw. bei der UG (haftungsbeschränkt). Die möglichen Gründe für die Auflösung einer GmbH …
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10.01.2023
Das „Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister“ (EHUG) in Kraft getreten. Es basiert auf der Umsetzung von EU-Richtlinien und schreibt fest, dass bis spätestens Ende 2009 das …
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09.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Der Unternehmensverkauf / Unternehmenskauf als "Königsdisziplin der wirtschaftsrechtlichen Beratung" Ein Unternehmenskauf gehört mit zu den rechtlich komplexesten Transaktionen und wird zurecht als "Königsdisziplin der …
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08.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn ein Verkäufer markenrechtsverletzende Produkte oder nicht verkehrsfähige Produkte anbietet, kann er von einem Markeninhaber oder einem Wettbewerber im Rahmen einer Abmahnung auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen …
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08.01.2023
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellte kürzlich gemäß § 37 Absatz 4 Kreditwesengesetz (KWG) klar, dass die SparAllianz AG, Betreiberin der Website spar-allianz.de, entgegen ihrer Behauptung keine Erlaubnis nach …
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17.04.2023
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Uns berichten zahlreiche überraschte Juicy Fields-Mandanten von Emails, die sie von Juicy Fields zu Weihnachten und Neujahr erhalten haben. Darin heißt es u.a. (von der Verfasserin auf Deutsch übersetzt): „Wir freuen uns, mit unseren treuen …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Aufgrund der bei einer Personenhandelsgesellschaft häufig mit der Gesellschafterstellung einhergehenden Geschäftsführungsbefugnis für alle Gesellschafter (§ 114 HGB) kann im Streitfall ein Entzug dieser Befugnis kurzfristig erforderlich …
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04.01.2024
Will sich ein deutsches Unternehmen umorganisieren, spricht man von einer Umwandlung. Der Rechtsbegriff der Unternehmensumwandlung umschreibt im Kern den Vorgang, dass ein Unternehmen zwar seine bereits bestehende Rechtsform ändert, dabei …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Simon Otto
1. Einführung Bereits im Gründungsstadium stellt sich für angehende Unternehmer die Frage nach der richtigen Rechtsform. Das deutsche Gesellschaftsrecht stellt zahlreiche Möglichkeiten zur Verfügung, deren Gemeinsamkeiten und Unterschiede …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Anleger der Fondgesellschaften Zweite Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH Co. KG und Dritte Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH Co. KG, die ihre Fondsbeteiligung bereits gekündigt haben, erhielten im Dezember 2022 Post von ihren …
Die Gesellschafterklage des einzelnen Gesellschafters in der Personengesellschaft (actio pro socio).
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Zielrichtung der Gesellschafterklage Bei der Gesellschafterklage im Personengesellschaftsrecht macht ein einzelner Gesellschafter Sozialansprüche/Sozialverbindlichkeiten gegen die Gesellschaft geltend (sog. actio pro socio). Die …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Abhängig Beschäftigte unterliegen der Sozialversicherungspflicht, selbstständig Tätige hingegen nicht. Während für Vorstände einer Aktiengesellschaft gesetzlich geregelt ist, dass diese nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden, …
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31.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Streitige Punkte und Interessenkollisionen in der Personen-gesellschaft Im Recht der Personengesellschaften gibt es zwei wesentliche streitige Sphären, die es zu unterscheiden gilt: der Streit zwischen den Gesellschaftern über das …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Steuerpflichten in Spanien im Jahre 2023-2024, Immobilienkauf, Vermoegen Aktualisiert zum 21.12.23. Die Vermoegenssteuer auf Mallorca wird bis zu 3 Mio Euro Vermoegen ab dem 1.1.24 freigestellt. Damit ist die Situation vergleichbar mit …
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30.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Ausgangssituation Die wirksamen Beschlussfassungen der Gesellschafterversammlung einer GmbH sind für die Gesellschaft und die verantwortlichen Organe bindend. Sie sind wesentlicher Bestandteil der Unternehmensplanung und der Ausrichtung …
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28.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die meisten Gesellschafterversammlungen von GmbHs und UGs (haftungsbeschränkt) werden „unter Verzicht auf alle durch Gesetz und Gesellschaftsvertrag vorgesehenen Formen und Fristen der Ankündigung und Einberufung“ abgehalten und …
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28.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Beim Anbieter für Kapitalanlagen Green Wave Materials Corp., der z.B. im Bereich umweltfreundlicher Kunststoff, Bio-Pet, tätig sein will, mit Sitz in Edmonton, Kanada, sind Anleger inzwischen in Sorge, ob es sich um ein seriöses Angebot …
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27.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Warum ist die frühzeitige Klärung der Frage der Sozialversicherungspflicht des Gesellschafter-Geschäftsführers in einer GmbH von Relevanz? Die frühzeitige Klärung der Frage nach einer Sozialversicherungspflicht des …
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11.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Vermögensverschiebungen jeglicher Art rücken im „insolvenznahen“ Zeitraum bei Insolvenzeröffnung in den Fokus des Insolvenzverwalters . Denn nach dem Willen des Gesetzgebers soll verhindert werden, dass einzelne Gläubiger im Krisenzeitraum …