208 Ergebnisse
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Volker Blees
Es kommt immer wieder vor, dass die bei einem Onlineshop bestellte Ware nicht geliefert wird, obwohl der Käufer dafür bereits gezahlt hat. Was kann der Käufer in solchen Fällen tun, um entweder die Ware oder sein Geld zurückzuerhalten? …
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13.12.2018
von Rechtsanwalt Volker Blees
Immer wieder gibt es Probleme bei der Abwicklung von (Online-)Kaufverträgen: Der Verkäufer liefert die gekaufte Ware nicht, der Verkäufer liefert nur unvollständig oder die gelieferte Ware ist defekt. Zudem kommt es vor, dass der Käufer …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Volker Blees
Immer wieder stellt sich die Frage, in welchen Fällen einem Verbraucher ein Widerrufsrecht zusteht. In § 312g BGB wird dem Verbraucher bei sogenannten „außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen“ und bei sogenannten …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Datum vom 26.02.2016, Az. 6 U 90/15 , entschieden, dass Amazon seinen Kunden den Zugriff auf bereits gekaufte digitale Inhalte nach einer Kontosperrung weiter ermöglichen muss. Amazon hatte in seinen AGB …
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16.03.2016
von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit der Frage befasst, ob dem Verbraucher der Widerruf eines Online-Vertrages zu versagen ist, wenn dieser Widerruf (jedenfalls aus Sicht des Verkäufers) rechtsmissbräuchlich erfolgt. Dem Fall lag der …
01.03.2016
von anwalt.de-Redaktion
Gerade wurden auf dem Mobile World Congress (MWC) in Barcelona wieder zahlreiche Neuerungen aus dem Mobilfunk- und Smartphone-Bereich vorgestellt. Weil aber in Deutschland die Geräte oft erst später oder auch gar nicht auf den Markt kommen, …
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29.01.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Im Jahr 2014 hat nun auch der deutsche Gesetzgeber die EU-Richtlinie zu Verbraucherrechten umgesetzt und gesetzlich verankert. Das Gesetz trat am 13.06.2014 in Kraft und gilt für Verträge, die im Anschluss daran geschlossen wurden. Das …
07.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder sind Mandanten staunt, dass es das „alte Bankgeheimnis“ in der Ihnen bekannten Form nicht mehr gibt. Doch nunmehr weicht es tatsächlich immer mehr auf. Gerne berät Sie Fachanwalt Dr. Schmelzer im Einzelfall. Was war passiert? …
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14.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine Abmahnung wegen Markenverletzung der Kanzlei Preu, Bohlig & Partner vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Bildmarke „Toile Monogram“ der Firma Louis Vuitton. Hintergrund ist eine durch den Zoll …
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14.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Weber
Der Hinweis auf die sofortige Lieferbarkeit einer Ware ist wettbewerbswidrig und kann eine Abmahnung zur Folge haben, wenn die Ware tatsächlich nicht lieferbar ist. Bereits im Jahr 2005 hatte der Bundesgerichtshof auf Grundlage der damals …
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20.04.2019
von Rechtsanwalt Nico Werdermann
Flirtportale sind aktuell sehr beliebt. Hunderte Verbraucher melden sich täglich auf solchen Portalen an – auf der Suche nach der großen Liebe oder einer neuen Bekanntschaft. Eines dieser Portale ist das von der Berliner Frontline Digital …
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11.05.2015
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Das Geschäft mit mobilen Apps boomt ungebrochen weiter. Als eine der wichtigen „Cash Cows“ der Branche gilt Spielesoftware im portablen Format für Smartphones und Tablets. Zu den Paradebeispielen gehört aktuell etwa eine Spiele-App, für die …
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13.01.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im November 2014 entschied der BGH, dass beim Autoverkauf über „eBay“ der Höchstbietende einen Schadensersatzanspruch in Höhe der Differenz zwischen dem tatsächlichen Fahrzeugmarktwert und dem abgegebenem Gebot des Bieters hat, wenn die …
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12.01.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hatte durch Urteil (BGH, Urt. v. 12.11.2014 – AZ.: VIII ZR 42/14) klargestellt, dass sich ein Verkäufer beim Rückzug aus einer begonnenen eBay-Auktion schadensersatzpflichtig machen kann. Dieser Fall bezog sich aber nicht auf Fälle, …
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09.01.2015
von Rechtsanwalt Volker Blees
Wer z.B. auf der Internetauktionsplattform eBay auf einen eingestellten Artikel ein Preisangebot abgibt und den „Zuschlag“ erhält oder z.B. die Sofort-Kaufen-Option wählt, schließt mit dem Anbieter des Artikels einen Kaufvertrag. Daraus …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.
Wir führen gerade Projekte um die Aktualisierung von Internetseiten für Webshops in Polen durch. Rechtsänderungen Erst am 25.12.2014 treten in Polen die Gesetzesänderungen, die aus der RL 2011/83/EU vom 25.10.2011 folgen, in Kraft. Der …
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08.10.2014
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Ein Unternehmer bot in seinem Onlineshop ein Schlafsofa in verschiedenen Bezügen und Materialien an. Insgesamt gab es über 100 Auswahlmöglichkeiten für dieses Sofa. Im Onlineshop stand auch der Vermerk „wird speziell angefertigt“. Eine …
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15.07.2021
von Rechtsanwalt Volker Blees
Eine oft vertretene Meinung von Mandanten ist, dass man von jedem Kaufvertrag innerhalb von zwei Wochen zurücktreten könne. Immer wieder möchten Mandanten z. B. von einem Möbelkaufvertrag innerhalb von zwei Wochen zurücktreten, der vor Ort …
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13.06.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Ab dem 13. Juni 2014 gilt ein neues Verbraucherrecht. Zahlreiche Änderungen zwingen Onlinehändler und Direktvertriebsunternehmen zum Handeln. Die Informationspflichten und Widerrufsvorschriften für den Versandhandel und Direktvertrieb …
23.05.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Der sogenannte „Verbrauchsgüterkauf“ hat im täglichen Geschäftsverkehr eine große Bedeutung. Er findet seine gesetzliche Grundlage in § 474 Abs.1 BGB. Dort heißt es: (1) Kauft ein Verbraucher von einem Unternehmer eine bewegliche Sache …
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08.05.2014
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Zum 13.06.2014 wird die EU-Verbraucherrechterichtlinie in Deutschland umgesetzt. Ab diesem Zeitpunkt finden sich die Regelungen zum Widerrufsrecht bei Internetkäufen in § 312g Abs. 2 BGB. Bei der Umsetzung des Widerrufsrechts wurden auch …
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18.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 19.11.2013, Az.: 4 U 65/13 , entschieden, dass sich ein Online-Versandhandelsunternehmen wettbewerbswidrig verhält, wenn es gegenüber Verbrauchern im Onlinegeschäft die sog. „Button-Lösung“ nicht ausreichend …
Das neue Onlinerecht für Onlinehändler ab 2014 - neues Widerrufsrecht und neue Informationspflichten
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06.03.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 13.06.2014 steht eine der umfassendsten Gesetzesänderungen im Onlinehandel überhaupt an, die erhebliche Konsequenzen für Onlineshop-Betreiber, eBay-Shop-Betreiber sowie auch für Händler auf Amazon, DaWanda und Co. nach sich ziehen …
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23.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Internetforen und Bewertungsplattformen im Internet erfreuen sich bei Internetnutzern großer Beliebtheit. Die Grundidee solcher Plattformen ist durchaus positiv, weil der Nutzer beispielsweise vor dem Besuch eines Arztes oder der Buchung …