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Facebook: Immer wieder Anlass zu fristlosen Kündigungen im Arbeitsrecht
Facebook: Immer wieder Anlass zu fristlosen Kündigungen im Arbeitsrecht
| 13.05.2014 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Verhalten von Arbeitnehmer in sozialen Netzwerken wie Facebook ist immer Anlass zu arbeitsrechtlichen Streitigkeiten bis hin zu Kündigungen. In meinem Blog …
Private Pflegeversicherung: Pflegestufe durch neues Urteil
Private Pflegeversicherung: Pflegestufe durch neues Urteil
| 28.04.2015 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Auch in der Pflegeversicherung gibt es Privatversicherte. Diese taten sich bislang schwer, die Gutachten zur Einstufung in eine Pflegestufe erfolgreich anzugreifen. Neueste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) eröffnet …
Jobcenter muss bei Erstausstattung auch eine Waschmaschine bezahlen
Jobcenter muss bei Erstausstattung auch eine Waschmaschine bezahlen
| 19.12.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Es ist immer wieder erstaunlich, welche Argumentation sich die Jobcenter einfallen lassen, um Hartz 4-Leistungen nicht zu gewähren. Der folgende Fall zeigt ein solches Beispiel: Das Sozialgericht Dresden hat aktuell 2014 im Rahmen eines …
Pflegebedürftigkeit: Sozialamt muss Ehegatten mehr belassen als den Sozialhilfesatz
Pflegebedürftigkeit: Sozialamt muss Ehegatten mehr belassen als den Sozialhilfesatz
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Pflegebedürftigkeit: Sozialamt muss Ehegatten mehr belassen als den Sozialhilfesatz Erhält ein Pflegebedürftiger Sozialhilfe, in Form der Hilfe zur Pflege, vom Sozialamt, dann darf dessen Ehegatte von seinem Einkommen, regelmäßig die Hälfte …
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Behörden und Sozialversicherungen müssen gesetzlichen Frist einhalten Besonderheit im Sozialrecht Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht …
Kann ich eine Vertrauensperson zur medizinischen Begutachtung mitnehmen?
Kann ich eine Vertrauensperson zur medizinischen Begutachtung mitnehmen?
| 16.11.2022 von Rechtsanwältin Gesa Hermsen
Sie haben die Krankenkasse, die Deutsche Rentenversicherung, dass Versorgungsamt oder die Pflegeversicherung verklagt. Das Gericht muss den Sachverhalt aufklären und hat deshalb Ihre Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen …
Wann müssen Kinder für ihre Eltern im Pflegeheim aufkommen ?
Wann müssen Kinder für ihre Eltern im Pflegeheim aufkommen ?
| 01.10.2020 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Elternunterhalt vor dem 01.01.2020 Beim Elternunterhalt handelt es sich um eine Form des Verwandtenunterhalts, welcher aufgrund des demografischen Wandels in Deutschland und der damit einhergehenden Änderungen in der Gesellschaft, die …
Pflegebedürftigkeit: Voraussetzungen, Antragstellung und Hilfen
anwalt.de-Ratgeber
Pflegebedürftigkeit: Voraussetzungen, Antragstellung und Hilfen
| 22.05.2023
Die Pflegebedürftigkeit ist ein sensibles Thema, mit dem sich früher oder später fast jeder beschäftigen muss: entweder in Bezug auf betroffene Angehörige oder sich selbst. Beim Thema Pflegebedürftigkeit geht es vor allem um die Frage, wie …
Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte
Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte
| 31.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Rechtskunde spezial: Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte A.Arbeitsmaterialien im www. Uffeln, Malte Jörg; Power- Point- Vortrag „Delegation ärztlicher Tätigkeiten Heilkundeübertragungsrichtlinie“ kostenfreies download über …
Fehlerquellen bei der Feststellungen der Schwerbehinderung und des GdB
Fehlerquellen bei der Feststellungen der Schwerbehinderung und des GdB
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Feststellung des „GdB“ In Schwerbehindertenangelegenheiten ist der sogenannte „Grad der Behinderung“ (GdB) entscheidend. Diese Bewertung wird durch das Versorgungsamt nach einem entsprechenden Antrag vorgenommen. Der GdB wird ermittelt …
Jobcenter Riesa hat kein schlüssiges Konzept für die Unterkunftskosten
Jobcenter Riesa hat kein schlüssiges Konzept für die Unterkunftskosten
| 19.02.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Auch das Jobcenter Riesa hat nach der aktuellen Rechtsprechung des Sozialgerichts Dresden (Az. S 38 AS 3442/13) vom 18.2.2014 kein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft. Das bisherige Konzept des Jobcenters Riesa …
Betreuungsverfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Betreuungsverfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 10.02.2023
Zahlreiche Menschen mit plötzlich schwer pflegebedürftigen Angehörigen machen meist zum ersten Mal im Leben überraschend Erfahrungen mit dem Betreuungsgericht. Ein weitverbreiteter Irrtum trägt dazu bei: Viele meinen, für plötzlich nicht …
Pflegegrad abgelehnt? Das können Sie jetzt tun!
Pflegegrad abgelehnt? Das können Sie jetzt tun!
| 29.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Nieweg
Sie pflegen einen Angehörigen und dessen Pflegegrad wurde abgelehnt oder herabgesetzt? Oder Sie sind selber betroffen? In den meisten Fällen lohnt es sich dagegen etwas zu tun! Sie haben per Gesetz ein Recht auf Einstufung in den richtigen …
Pflegesachleistungen: Wann haben Sie Anspruch darauf und in welcher Höhe?
anwalt.de-Ratgeber
Pflegesachleistungen: Wann haben Sie Anspruch darauf und in welcher Höhe?
| 21.03.2023
Die Pflegebedürftigkeit eines Angehörigen stellt für den Betroffenen und dessen Familie emotional aber auch organisatorisch und finanziell eine große Herausforderung dar. Wenn Sie Ihren Angehörigen nicht selbst pflegen können, weil Sie …
Hausnotruf vor dem BGH – Anbieter muss für groben Fehler haften
Hausnotruf vor dem BGH – Anbieter muss für groben Fehler haften
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
In der ambulanten Pflege und Unterstützung von älteren Menschen spielen Hausnotrufsysteme eine immer größere Rolle. Mit solchen Systemen sollen Pflegebedürftige oder alleinlebende Senioren die Möglichkeit erhalten, in ihren eigenen vier …
Neues zum Elternunterhalt
Neues zum Elternunterhalt
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Mit der Gesetzesänderung des Sozialgesetzbuches XII durch das Angehörigen Entlastungsgesetz zum 01.01.2020 war eine wesentliche Neuerung eingetreten, wonach Unterhaltsansprüche der Leistungsberechtigten gegenüber ihren Kindern nicht zu …
Kann eine Kontrolle des Vorsorgebevollmächtigten angeordnet werden?
Kann eine Kontrolle des Vorsorgebevollmächtigten angeordnet werden?
| 02.12.2020 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Wird die Vorsorgevollmacht missbraucht? Nutzt der Bevollmächtige die Vorsorgevollmacht sogar zur Selbstbedienung? Diese Fragen zeigen oftmals den Interessenkonflikt auf zwischen demjenigen Familienmitglied, das sich mit Hilfe einer …
Pflegebegutachtung durch den MDK zur Festlegung des Pflegegrades
Pflegebegutachtung durch den MDK zur Festlegung des Pflegegrades
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Einstufung des Pflegegrades auf Grundlage eines Pflegegutachtens Ist ein Mensch pflegebedürftig und benötigt daher pflegerische Hilfe, hat er grundsätzlich Anspruch auf Pflegeleistungen, beispielsweise Pflegegeld. Die Höhe der gewährten …
Pflegehilfe: Muss das Sozialamt leisten, falls der Ehegatte sich weigert, sein Vermögen einzusetzen?
Pflegehilfe: Muss das Sozialamt leisten, falls der Ehegatte sich weigert, sein Vermögen einzusetzen?
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Ja! Denn das Sozialamt darf dem Bedürftigen die Hilfe nur bezüglich eines Vermögens versagen, über das er selbst verfügen kann. Dies trifft auf das Vermögen des Ehegatten nicht zu. Verweist das Sozialamt trotzdem auf Vermögen des Ehegatten, …
Krankenkasse: Reduzierte Zuzahlungen für Heimbewohner
Krankenkasse: Reduzierte Zuzahlungen für Heimbewohner
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Alle Heimbewohner, die wegen ihrer Heimunterbringung bedürftig geworden sind und deshalb einen Anspruch auf Leistungen des Sozialhilfeträgers haben, müssen einen geringeren Zuzahlungsbeitrag nach § 62 Abs. 2 Satz 5 Nr. 2 SGB V zahlen. …
Allgemeines zum Krankenkassenbetrug
Allgemeines zum Krankenkassenbetrug
| 08.01.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Deutschland ist bekannt für sein (noch?) gut ausgebautes Gesundheitswesen. Das medizinische Versorgungsniveau ist sehr hoch und das System der Krankenversicherung muss den internationalen Vergleich nicht scheuen. Allerdings nimmt auch hier …
Pflegegrad und Diabetes bei Kindern - Worauf es im Modul 3 ankommt
Pflegegrad und Diabetes bei Kindern - Worauf es im Modul 3 ankommt
| 08.09.2023 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Bei Diabeteserkrankungen von Kindern verursachen oftmals nicht nur die Insulintherapie, Messungen und das Einhalten einer bestimmten Diät allein Probleme im Alltag. Gerade bei jüngeren Kindern fehlt es verständlicherweise oft noch an der …
Mehr Geld für die Miete vom Jobcenter Dresden auch 2013
Mehr Geld für die Miete vom Jobcenter Dresden auch 2013
| 10.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Bei Hartz IV und Grundsicherung erstatten das Jobcenter und die Stadt Dresden Mieten nach einer eigenen Tabelle. Jetzt hat die Stadt höhere Werte für 2013 beschlossen. Da jedoch das Sozialgericht Dresden in vielen Urteilen entschieden hat, …
Auch Pflegeheime und mobile Pflegedienste sind 2024 von negativen Google Bewertungen betroffen: Wir helfen beim Löschen!
Auch Pflegeheime und mobile Pflegedienste sind 2024 von negativen Google Bewertungen betroffen: Wir helfen beim Löschen!
| 29.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Hier finden Sie Tipps und Hinweise, wie Sie sich im Jahr 2024 als Pflegedienst gegen unfaire Google Bewertungen wehren können Seit vielen Jahren unterstütze ich Unternehmen in verschiedenen Branchen, darunter auch Pflegeheime und mobile …