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24.02.2024
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Die Depression gehört zu den häufigsten und zugleich meist unterschätzten Erkrankungen. In Deutschland sind derzeit ca. 8,2 % der Bevölkerung betroffen. Dies entspricht über 5 Millionen Bundesbürgern. Dauert eine Depression länger als 6 …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M.oec
Abrechnung von Corona-Tests im Visier der Kassenärztlichen Vereinigungen und Staatsanwaltschaften Nahezu täglich wird in den Medien über polizeiliche Durchsuchungen von Testzentren, Teststellen, Apotheken, Arztpraxen oder Laboren aufgrund …
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09.02.2023
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Viele Künstler:innen arbeiten neben ihrer künstlerischen Tätigkeit selbstständig in einem nicht-künstlerischen Bereich oder als Angestellte. Dies kann erhebliche Auswirkungen auf die Versicherungspflicht nach dem KSVG haben. Wer zu viel …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Die wenigsten Eltern haben das Glück, dass sie sich um die Betreuung ihres Kindes keine Gedanken machen müssen, etwa weil Großeltern oder ein Elternteil das Kind betreuen können. Die Realität sieht vielmehr so aus, dass sich Eltern schon …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Mitte letzten Jahres entwickelte sich ein Fall anders, als ich zunächst vermutete. Heinz B* (63) wollte einen Antrag auf Grundsicherung stellen, oder besser: sollte stellen, denn der Sohn hatte mich darum gebeten, den Vater dabei …
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10.01.2023
Was ist ein Wegeunfall? Wegeunfälle sind Unfälle, die sich auf dem Weg von der Wohnung zur Arbeit oder zurück ereignen. Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 S. 2 Sozialgesetzbuch (SGB) VII „zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende …
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Risiko - kurzfristig Beschäftigte Die kurzfristige Beschäftigung ist eine Variante der geringfügigen Beschäftigung nach §8 Sozialgesetzbuch IV. Die geringfügigen Beschäftigungen werden in die Entgeltgeringfügigkeit (aktuell 520 €/Mo) …
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06.01.2023
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Derzeit nehmen die Fälle der Betroffenen, die ein Post-Vac-Syndrom nach einer Impfung gegen Covid-19 entwickelt haben, zu. Das Post-Vac-Syndrom äußert sich in einer Vielzahl verschiedener Symptome, die zunächst als unspezifisch gelten und …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtlicher Status von freien Mitarbeitern Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern ist ständig Gegenstand von Entscheidungen nahezu aller Sozialgerichte. Dabei bildet sich in der Praxis zunehmend eine nach Berufsgruppen …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Der tatsächliche Gesetzestext zum Bürgergeld liegt nun vor. Im Regelungskern ist es weiter Hartz IV, jedoch wurden viele verfassungswidrige Regelungen nun beseitigt. Es wurde vieles entschärft und klargestellt. Ein wesentlicher Kern ist die …
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02.01.2023
Die wichtigsten Fakten zum Arbeitslosengeld 2023 Ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld beträgt 60 Prozent (ohne Kinder) oder 67 Prozent (mit Kindern) vom durchschnittlichen Nettogehalt der letzten 12 Monate. Arbeitslosengeld erhalten Sie für …
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29.12.2022
von Rechtsanwalt Jörg Garben
Ab dem 01.01.2023 wird das Meldeverfahren zur elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auch für Arbeitgeber verpflichtend. Dabei geht es im Wesentlichen darum, dass gesetzlich Versicherte ihre Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht …
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29.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Nieweg
Sie pflegen einen Angehörigen und dessen Pflegegrad wurde abgelehnt oder herabgesetzt? Oder Sie sind selber betroffen? In den meisten Fällen lohnt es sich dagegen etwas zu tun! Sie haben per Gesetz ein Recht auf Einstufung in den richtigen …
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05.05.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Keine grundsätzliche Pflicht zur Künstlersozialabgabe auf die Zahlungen der GmbH an den Gesellschafter-Geschäftsführer Das Sozialgericht Stuttgart (Urteil vom 24.03.2021, Az.: S 4 KR 2996/17) hat hier einen besonders gelagerten Einzelfall …
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21.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Wenn kranke Menschen unter mehreren Behinderungen leiden, kann aus den einzelnen Graden der Behinderung (GdB) eine Gesamt-GdB gebildet werden. Die dem Sozialgericht Aurich vorliegende Frage war, ob zwei GdB von 30 eine Schwerbehinderung mit …
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15.12.2022
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Schwerbehinderte Arbeitnehmer haben es schwer. Um das zu wissen, muß man nicht irgendeine Statistik bemühen, das sagt schon das "Bauchgefühl". Zu den gesundheitlichen Problemen kommen noch Vorurteile der Vorgesetzten und Kollegen. Häufig …
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22.06.2023
Die soziale Absicherung in Deutschland kann auf eine lange Geschichte zurückblicken. Der historisch älteste Teil davon ist die Sozialversicherung. So wurden erstmalig auf der Welt schon unter Otto von Bismarck Anfang der 1880er-Jahre die …
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10.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Bögner
Bürgergeld SGB II Zuständigkeit für Bürgergeld: Die Bearbeitung der Bürgergeld-Anträge bleibt in der Verantwortung der Jobcenter. Dabei sollen zur Vereinfachung die Informationen, Beratung, Antragstellung, Kommunikation und Abfragen digital …
08.12.2022
Aktuelle Rechtsnews zum Coronavirus Donnerstag , 8. November 2022 Mögliche Rechtsänderungen In Bayern entfällt ab 9. Dezember 2022 die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr. Kurzarbeit und Kündigung Die Corona-Krise stellt …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Seidel
In unserem Beitrag Arbeitszeiterfassung ist Pflicht – so müssen Arbeitgeber nun reagieren! haben wir bereits über den wegweisenden Beschluss des Bundesarbeitsgericht (BAG) zum Thema Arbeitszeiterfassung gesprochen. Nach Veröffentlichung der …
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Der alleinige Hinweis auf die Vorläufigkeit der Leistungsbewilligung im zweiten Absatz „ergänzender Hinweise“ im Anschluss an die Rechtsbehelfsbelehrung eines Bescheides kann nach seiner Begrifflichkeit und Stellung eine Vorläufigkeit nicht …
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28.11.2022
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere im Jahr 1978 geborene Mandantin wurde Ende Oktober 2009 gegen die pandemische Influenza geimpft. Mit Antrag vom Mai 2012 begehrte unsere Mandantin die Anerkennung des Impfschadens nach den §§ 60, 61 IfSG wegen Narkolepsie mit …
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25.11.2022
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluss vom 19.10.2022 (Aktenzeichen: 1 BvL 3/21) entschieden, dass die Kürzung der Regelbedarfe für alleinstehende Erwachsene in Gemeinschaftsunterkünften um 10 % (Regelbedarfsstufe 2) …
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20.12.2022
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Am Ende dieses Beitrags finden Sie unsere zusammengefasste Mandanteninformation „So vermeiden Sie Fehler bei der Auszahlung der Inflationsausgleichsprämie“ mit weiteren ausführlichen Informationen zum Download . (bitte hierfür diesen Link …