94 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Pflegedienste im Fokus – Abrechnungsbetrug bei Vertragsverletzung
Pflegedienste im Fokus – Abrechnungsbetrug bei Vertragsverletzung
| 28.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Pflegedienste sind in der Vergangenheit zunehmend in Verruf gekommen. Das Einhalten der gesetzlichen Vorgaben und der Wille, den Patienten zu helfen, führt häufig zu einem schwer lösbaren Konflikt. In Zeiten des Fachkräftemangels in der …
Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II ("Hartz IV") bei Haftunterbrechung
Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II ("Hartz IV") bei Haftunterbrechung
| 25.03.2019 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Heute einmal eine aktuelle Entscheidung im Grenzgebiet zwischen Straf- und Sozialrecht. Das SGB II sieht u. a. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und zur Sicherung des Lebensunterhalts vor. Beides ist prinzipiell weder möglich noch …
Zur Berücksichtigung von Auslandskonten außerhalb von Strafverfahren
Zur Berücksichtigung von Auslandskonten außerhalb von Strafverfahren
| 02.07.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen 14. März 2018 – L 13 AS 77/15 Die berüchtigten Steuer-CDs sind seit Langem einer der Dauerbrenner des Steuer- sowie Steuerstrafrechts. In der deutschen Strafprozessordnung gilt anders als …
Rückforderung von Kindergeld bei Auslandswohnsitz – Fahndungsschwerpunkt der Familienkassen
Rückforderung von Kindergeld bei Auslandswohnsitz – Fahndungsschwerpunkt der Familienkassen
| 25.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christian Fuchs
Zurzeit steht die Rückforderung von Kindergeld von Personen, die in den vergangenen Jahren ins Ausland verzogen sind, im Fokus der Familienkassen. Aufgrund des fortschreitenden elektronischen Datenabgleichs fällt es den Behörden vermehrt …
BAföG Rückforderung nach Datenabgleich – Wie verhalte ich mich richtig?
BAföG Rückforderung nach Datenabgleich – Wie verhalte ich mich richtig?
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Marc-Yaron Popper LL.M.Eur.
Wer BAföG beantragt, also eine finanzielle Unterstützung vom Staat für seine Ausbildung haben möchte, besonders für sein Studium, ist dazu verpflichtet, Einkommen und Vermögen vollständig dem BAföG-Amt mitzuteilen. Auszubildende bzw. …
Anzeige wegen Steuerhinterziehung beim Kindergeld im In- und Ausland: Was tun?
Anzeige wegen Steuerhinterziehung beim Kindergeld im In- und Ausland: Was tun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Steuerhinterziehung bei Kindergeld im In- und Ausland. Über Ursachen, Strafen und was Beschuldigte tun können. Kindergeld existiert in Deutschland zur sozialen Absicherung der Kinder. Immer häufiger kommt es jedoch vor, dass Eltern von den …
Opferentschädigungsrente / Beschädigtenrente für Opfer wegen belastendem Strafverfahren
Opferentschädigungsrente / Beschädigtenrente für Opfer wegen belastendem Strafverfahren
| 01.02.2018 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Am 07.12.2017 hat ein Gericht in Deutschland das erste Mal eine Opferentschädigungsrente für Opfer wegen belastendem Strafverfahren bzw. wegen Verschlimmerung des Traumas durch das belastende Strafverfahren einen Anspruch auf …
Scheinselbstständigkeit – Besonderheiten bei Frachtführern – Busfahrern und Taxifahrern
Scheinselbstständigkeit – Besonderheiten bei Frachtführern – Busfahrern und Taxifahrern
| 16.12.2017 von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Die Beauftragung von selbständigen Arbeitskräften ist reizvoll. Viele Unternehmen in der Beförderungs-Branche greifen bei Personalmangel und guter Auftragslage auf sogenannte „selbstständige Kraftfahrer“ zurück. Insofern diese jedoch kein …
Abrechnungsbetrug von Pflegediensten: Neue Entwicklungen bei Ermittlungsverfahren
Abrechnungsbetrug von Pflegediensten: Neue Entwicklungen bei Ermittlungsverfahren
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Philipp Horrer
Ausgangslage: Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Pflegebetrug steigt weiter In Deutschland wird derzeit eine große Anzahl von Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs gegen Pflegedienste geführt. Beschuldigt ist …
Die Unsicherheit mit der Scheinselbstständigkeit und der Strafbarkeit nach § 266a StGB
Die Unsicherheit mit der Scheinselbstständigkeit und der Strafbarkeit nach § 266a StGB
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Viele Menschen sind heutzutage „ihr eigener Chef“ oder sollen es sein. Das wird so „verkauft“ – aber ist es tatsächlich so? Bei einer Fluggesellschaft werden den Piloten die Arbeitsmittel (die Flugzeuge) zur Verfügung gestellt. Die Piloten …
Sozialrecht – in sozialrechtlicher Betriebsprüfung sind Ermittlungsergebnisse des Zolls verwertbar
Sozialrecht – in sozialrechtlicher Betriebsprüfung sind Ermittlungsergebnisse des Zolls verwertbar
| 17.07.2017 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In einigen Branchen wird die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften durch den Zoll vor Ort überprüft. Ein Schwerpunkt der Prüfungen nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung …
Gesetzesänderungen im Juli 2017: Unterhaltsvorschuss, Prostitutionsgesetz und Rentnererleichterungen
Gesetzesänderungen im Juli 2017: Unterhaltsvorschuss, Prostitutionsgesetz und Rentnererleichterungen
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Juli bringt eine Fülle neuer Regelungen. Der Unterhaltsvorschuss wird erheblich ausgeweitet. Auch die Vorratsdatenspeicherung sollte am Samstag starten, wurde am Mittwoch aber überraschend von der Bundesnetzagentur gestoppt. Rentner …
Kündigung bekommen? Was sollten Sie tun?
Kündigung bekommen? Was sollten Sie tun?
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Knut Gronwald
Wenn Sie eine Kündigung bekommen haben, ist dieses zunächst für Sie ein „Schlag ins Gesicht“! Sie zweifeln an sich und Ihren Leistungen im Arbeitsverhältnis. Allerdings sollten Sie kühlen Kopf behalten und mit anwaltlicher Hilfe versuchen, …
Scheinselbstständigkeit & Hochrechnung (Nettolohnabrede)
Scheinselbstständigkeit & Hochrechnung (Nettolohnabrede)
| 16.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
Für die betroffenen Unternehmer hat eine Prüfung durch das Hauptzollamt oder Deutscher Rentenversicherung oftmals schwerwiegende Konsequenzen, insbesondere dann, wenn der Vorwurf der „Schwarzarbeit“ bzw. Beschäftigung von …
Schein-OHG – Gartenbau­unternehmen muss Sozial­versicherungs­beiträge nachzahlen
Schein-OHG – Gartenbau­unternehmen muss Sozial­versicherungs­beiträge nachzahlen
| 02.01.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Sozialgericht Heilbronn hat mit einem Urteil vom 06.12.2016, Aktenzeichen: S 11 R 1878/16 , entschieden, dass ein Gartenbauunternehmen wegen verschleierter Beschäftigung von rumänischen Staatsangehörigen mehr als 46.000 Euro an …
Urteil mit Signalwirkung für alle Vereine?
Urteil mit Signalwirkung für alle Vereine?
| 30.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
Handballtrainer ist abhängig beschäftigt – Handballverein muss 20.000€ an Sozialbeiträge nachzahlen (Urteil des SG Heilbronn vom 27. September 2016 – Az.: S 11 R 3919/1) Das wird vielen (Handball-)Vereinen gar nicht schmecken. Das …
Gesetzesänderungen im August 2016: Neues BAföG, Hartz-IV-Reform und mehr
Gesetzesänderungen im August 2016: Neues BAföG, Hartz-IV-Reform und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ab August treten neue BAföG-Regeln in Kraft. Allerdings müssen einige Empfänger noch warten, bis sie sich auswirken. Die Verfahren bei Hartz IV sollen sich durch neue Regeln vereinfachen. Der August bringt auch ein Ende des sogenannten …
Plötzlich in Untersuchungshaft – Teil 2: Weitere Hilfe durch Angehörige
Plötzlich in Untersuchungshaft – Teil 2: Weitere Hilfe durch Angehörige
| 26.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Befindet sich ein Angehöriger in Untersuchungshaft, gibt es vieles zu beachten. Der Betroffene ist auf Ihre Hilfe angewiesen. Das beginnt bei der Suche nach einem guten Strafverteidiger und der Einzahlung von Geld auf das Anstaltskonto für …
Geld oder Freiheit – Gefängnis statt Rente?
Geld oder Freiheit – Gefängnis statt Rente?
| 29.04.2016 von anwalt.de-Redaktion
Der Sozialstaat soll für seine in Not geratenen Bürger sorgen. Das tut er in der Regel auch – manchmal allerdings mit scheinbar ungewöhnlichen Mitteln. Ein interessanter Fall landete kürzlich vor dem Sozialgericht (SG) Münster. Befristete …
Scheinselbstständigkeit: Voraussetzung, Konsequenzen, Lösungen
Scheinselbstständigkeit: Voraussetzung, Konsequenzen, Lösungen
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Frei Mitarbeiter – Alternative? In Zeiten des Mindestlohns überlegen viele Arbeitgeber, einige Sparten des Unternehmens auszugliedern und von Selbstständigen bzw. freien Mitarbeitern bearbeiten zu lassen. Die Vorteile liegen auf der Hand: …
Weiterbezug von Kindergeld nach Auswanderung - kein Kavaliersdelikt
Weiterbezug von Kindergeld nach Auswanderung - kein Kavaliersdelikt
| 26.12.2021 von Rechtsanwalt / Abogado Christoph Möller LL.M. (Bogotá)
Hier einige Hinweise zum Bezug von deutschem Kindergeld im außereuropäischen Ausland (am Beispiel Kolumbien). Grundsätzlich erlischt mit der Auswanderung aus Deutschland der Anspruch auf (deutsches) Kindergeld. Vor der Ausreise muss der …
Irrtümer und Fakten zur Pflichtverteidigung
Irrtümer und Fakten zur Pflichtverteidigung
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Wer mittellos ist, muss weder Gerichts- noch Anwaltskosten bezahlen? Im Strafverfahren gelten andere Spielregeln. Wer einer Straftat verdächtigt wird und kein Geld für einen Rechtsanwalt hat, der kann sich zwar im Wege der Beratungshilfe …
Fahren ohne Fahrerlaubnis: keine Rente nach Verkehrsunfall
Fahren ohne Fahrerlaubnis: keine Rente nach Verkehrsunfall
| 07.01.2015 von anwalt.de-Redaktion
Wer angetrunken und ohne Fahrerlaubnis mit dem Auto fährt, riskiert nicht nur seine Gesundheit und ein Strafverfahren. Kommt es zu einem Unfall und in der Folge zur Erwerbsunfähigkeit, kann auch eine Rente versagt werden. Das Hessische …
Gesetzesänderungen im Jahr 2015: Mindestlohn, flexiblere Elternzeit und mehr
Gesetzesänderungen im Jahr 2015: Mindestlohn, flexiblere Elternzeit und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Mit Beginn des neuen Jahres hält der flächendeckende Mindestlohn von 8,50 Euro brutto Einzug. Eltern von ab Juli neugeborenen Kindern können das Elterngeld Plus beanspruchen. Die Elternzeit lässt sich zudem flexibler gestalten. Vermieter …