180 Ergebnisse
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23.09.2016
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
In so manchem Büro in Österreich mag es in den letzten Wochen im Anschluss an den Gang zum Faxgerät nicht wenig ungläubige Blicke gegeben haben. Eine „Kanzlei Schmidt“ aus Berlin hatte eine regelrechte neue Abmahnwelle per Fax losgetreten – …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD stellte die Forderung auf, „Deutschland soll sich zu einem digitalen Kulturland weiterentwickeln“. Ein Teilaspekt hierbei – auch unverzichtbar für das Wachstum des Landes – sei die Schaffung …
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28.02.2016
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Wer über eBay in der Vergangenheit preiswert (gebrauchte) Windows-Software und ein dazugehöriges Echtheitszertifikat erworben hat, gegen den könnte möglicherweise ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahrens u.a. wegen des …
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18.12.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Das Posten von Bildern, Musik, Videos oder Links ist in sozialen Netzwerken wie Facebook ein beliebtes Kommunikationsmittel. Doch Vorsicht: Außerhalb von privaten Gruppen ist das Posten grundsätzlich öffentlich, weshalb man sich vorher gut …
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03.11.2015
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das Tragen und bewusste Zurschaustellen einer Umhängetasche mit der Aufschrift „FCK CPS“ unmittelbar gegenüber eines Polizeibeamten stellt eine strafbare Beleidigung des Beamten da. So hat das Amtsgericht München geurteilt. Die angeklagte …
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10.09.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 13. Juli 2015 das Recht auf Pressefreiheit gemäß Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes gestärkt (1 BvR 1089/13) . Demnach darf die Untersuchung von Redaktionsräumen bzw. Wohnungen von …
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30.07.2015
von anwalt.de-Redaktion
Die hässlichen grauen Telefonkästen, die überall in der Stadt zu finden sind, können jetzt unter bestimmten Umständen ganz legal mit bunten Graffiti verschönert werden. Das hat die Telekom vor wenigen Tagen in ihrem offiziellen Blog bekannt …
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19.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit beraten und vertreten wir mehrere Onlinehändler, die überraschend „Besuch“ vom Zoll oder des Staatsanwaltschaft erhalten haben. Gegenstand sind jeweils Dursuchungsbeschlüsse verschiedener Amtsgerichte. Den Beschuldigten wird …
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06.11.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Waldorf Frommer haben zu dem Thema bereits eine Pressemitteilung herausgegeben und auch die GVU berichtet von dem Großverfahren gegen Nutzer des Portals „boerse.bz“. Auch uns berichteten Mandanten von Hausdurchsuchungen morgens um 7:00 Uhr …
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31.10.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der Verteidiger im Bußgeldverfahren wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes hat ein Recht auf Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung des Messgerätes und diese ist ihm auf Antrag (zumindest in Kopie) durch die Bußgeldbehörde zu übersenden. …
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10.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Falsche Tatsachenbehauptungen durch Lügen, Beleidigungen, Bewertungen – welcher Schutz besteht, Pflichten und Rechte Administratoren von Internet Foren - von Dr. Erik Kraatz und Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt DSP Berlin mbB Das Internet …
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20.08.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
Viele Personen nutzen täglich soziale Netzwerke wie Facebook und Co. Dort werden Mitteilungen gesendet, Fotos hochgeladen, geteilt und kommentiert und Meinungen geäußert. Nicht selten haben Äußerungen in sozialen Netzwerken aber …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Wenn Sie in Ihrem Bekanntenkreis oder dem Freundeskreis auf Facebook Fotos von sich geteilt haben, müssen Sie sich dennoch deren Weiterverwendung nicht in jeder Weise gefallen lassen. Sollte bspw. ein „Freund“ Gefallen darin finden, dass er …
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04.07.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Ein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch eines im Internet anonym Verunglimpften besteht nicht. Dies bleibt einem Strafverfahren vorbehalten. Der BGH führte hierzu aus: Der Kläger, ein frei praktizierender Arzt, machte einen Auskunftsanspruch …
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05.06.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
Immer wieder kommt es vor, dass Fotoaufnahmen oder Filmaufnahmen von Personen ohne deren Einwilligung im Internet verbreitet oder veröffentlicht werden. Besonders schlimm ist dies für die Abgelichteten, wenn die Foto- bzw. Filmaufnahmen die …
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03.03.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Kaum jemand weiß, dass Urheberrechtsverletzungen im Internet neben zivilrechtlichen Folgen auch in strafrechtlicher Sicht relevant sein können. Gerade die Musikindustrie hat in der Vergangenheit versucht, durch öffentlichkeitswirksame, …
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07.02.2014
von Rechtsanwalt Christoph Klein
In dem unter dem Schlagwort „Porno-Abmahnungen" bekannt gewordenen Verfahren gegen Nutzer des Portals redtube.com vertritt das Landgericht Köln die vorläufige Rechtsauffassung, dass Streaming im Internet keine strafbare …
Abmahnung Streaming - U+C Rechtsanwälte für The Archive AG - Amanda’s secrets und Glamour Show Girls
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12.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mir liegen mehrere Abmahnungen aus der Kanzlei U+C Rechtsanwälte aus Regensburg vor, in welchem die Rechtsanwälte im Namen von The Archive AG Internetanschluss-Inhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch das sog. Streamen des …
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21.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Schützt Unwissenheit doch vor Strafe? oder: Darf man sich 2013 auf anwaltlichen Rat blind verlassen? „Nazi-Lieder" a la „Marschieren unter dem Krakenkreuz" erlaubt, weil eine Anwältin dem Musiker einen Freibrief erteilt? Volksverhetzende …
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27.06.2013
von SZ-Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Filesharings erhalten? Filesharing-Abmahnungen wegen des Bereithaltens und Herunterladens von Filmen, Musik oder Computerspielen im Internet werden häufig von der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer, von der Anwaltskanzlei rka …
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13.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wenn man eine Abmahnung von Daniel Sebastian bekommt, dann ist das üblicherweise ein ziemlicher Schock. Die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner machen es sich schon seit einer Vielzahl von Jahren zur Aufgabe, Betroffenen unterstützend zur …
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10.05.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Bereits im Februar wurde der Fall eines Online-Redakteurs des Portals klinikbewertungen.de kontrovers diskutiert. Das Amtsgericht Duisburg hatte gegen den Onlineredakteur fünf Tage Beugehaft verhängt, nachdem dieser sich weigerte, …
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20.03.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Im Juni 2010 hatte bild.de anlässlich des damals noch laufenden Strafverfahrens gegen Jörg Kachelmann über dessen Sexualpraktiken berichtet. Inzwischen ist der Moderator vom Vorwurf der Vergewaltigung rechtskräftig freigesprochen. Der …
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23.10.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
- Urteil bringt mit vertragliche Widerrufsrechte getäuschter Anleger erheblich ins Wanken - Die Rechtsanwälte Dr. Schulte & Partner vertreten häufig geschädigte Kapitalanleger in gebündelten Verfahren wie aktuell im Bereich SAM AG oder …