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Was ist ein Mangel an einem Bauwerk?
Was ist ein Mangel an einem Bauwerk?
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Rechte des Bauherren nach § 634 BGB (Schadensersatz, Nacherfüllung, Minderung und Vorschuss zur Selbstvornahme) hängen von der Frage ab, was unter einem Mangel zu verstehen ist. Selbstverständlich muss auch ein Vertrag entstanden sein, …
Aufklärungspflichten beim Fahrzeug-Verkauf
Aufklärungspflichten beim Fahrzeug-Verkauf
| 25.03.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Oberlandesgericht Celle hat in einem Beschluss vom 15. März 2010 (Az. 7 U 238/09) zutreffend die gegen ein Urteil des Landgerichts Lüneburg vom 10. Dezember 2009 (Az. 4 O 150/09) eingelegte Berufung des Käufers eines 24 Jahre alten Lkw …
Digirights Administration Vollstreckungsbescheid – Zwangsvollstreckung verhindern!
Digirights Administration Vollstreckungsbescheid – Zwangsvollstreckung verhindern!
| 21.08.2022 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Jetzt handeln - Forderung abwehren Die Kanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin beantragt aktuell wieder Vollstreckungsbescheide beim Amtsgericht Hünfeld. Im Auftrag diverser Rechteinhaber werden so Zahlungen aus alten Daniel …
Raus aus dem Leasingvertrag - Widerrufsrecht bei Leasingverträgen für Verbraucher, Existenzgründer und Unternehmer
Raus aus dem Leasingvertrag - Widerrufsrecht bei Leasingverträgen für Verbraucher, Existenzgründer und Unternehmer
| 15.09.2015 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Aufgrund einer fehlerhaften oder fehlenden Widerrufsbelehrung können Leasingnehmer ihren Leasingvertrag auch noch Jahre nach Vertragsschluss widerrufen. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass bei einer fehlerhaften oder fehlenden …
Keine Haftung des Inhabers eines eBay-Mitgliedskontos für vermeintliches Gebot eines Dritten
Keine Haftung des Inhabers eines eBay-Mitgliedskontos für vermeintliches Gebot eines Dritten
| 18.07.2012 von Benholz Mackner Faust
1. In einem Beschluss vom 21.06.2012 hat das Hanseatische Oberlandesgericht in Bremen wichtige Grundsätze zu der Haftung des Inhabers eines eBay-Kontos für die Abgabe eines Angebotes durch einen Dritten aufgestellt (Hans. Oberlandesgericht …
Zahnarzthaftung: Verlust der Bissmodelle bringt keine Beweiserleichterung bei CMD
Zahnarzthaftung: Verlust der Bissmodelle bringt keine Beweiserleichterung bei CMD
| 24.02.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Ca. 12 Millionen Menschen in Deutschland leiden unter einer Fehlstellung des Unterkiefers zum Oberkiefer. Das Erscheinungsbild der craniomandibulären Dysfunktion (CMD) kann sich in vielfältigen Symptomen zeigen, die nicht auf den ersten …
Corona und die Kurzarbeit! Kündigung und Zahlung von Kurzarbeitergeld während der Pandemie.
Corona und die Kurzarbeit! Kündigung und Zahlung von Kurzarbeitergeld während der Pandemie.
| 13.11.2020 von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
Die Coronapandemie beherrscht weiter die Arbeitswelt und zwingt Arbeitergeber und Arbeitnehmer zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld. Fakten Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld sind vom Staat geschaffene Instrumente, um den Erhalt von …
Deutsche Postbank AG muss rechtswidrige Negativeinträge nach Entscheidung des LG Stuttgart löschen
Deutsche Postbank AG muss rechtswidrige Negativeinträge nach Entscheidung des LG Stuttgart löschen
| 14.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 01.10.2013 die Deutsche Postbank AG zur Löschung mehrerer Negativeinträge bei der Schufa Holding AG verurteilt. Das Gericht bestätigte hierbei zwei wesentliche Rechtsgrundsätze. Zum Sachverhalt: …
Firmen-Werbe-Eintrag bei Firmenauskunft 24 der Firmenauskunft P.U.R. GmbH stornieren?
Firmen-Werbe-Eintrag bei Firmenauskunft 24 der Firmenauskunft P.U.R. GmbH stornieren?
| 22.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Ich berate regelmäßig Mandanten, die telefonisch einen Vertrag über einen Eintrag in ein Firmenverzeichnis/Online-Branchenbuch u. ä. abgeschlossen haben und dann eine Rechnung über einen Firmen-Werbe-Eintrag o. ä. erhalten. I. Rechnung über …
Kletteranfänger erhält Schadenersatz von erfahrener Begleitung nach Unfall in Kletterhalle
Kletteranfänger erhält Schadenersatz von erfahrener Begleitung nach Unfall in Kletterhalle
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt MMag. Florian Stachowitz
Erfahrene Kletterin haftet, weil sie Ungeübten in die Kletterhalle "mitgenommen" hat. Die Beklagte betreibt in ihrer Freizeit seit etwa drei Jahren sowohl in Kletterhallen als auch in der freien Natur regelmäßig Klettersport. Der Kläger …
Filesharing-Klage: Kein Sonderbeweisrecht zugunsten der Rechteinhaber!
Filesharing-Klage: Kein Sonderbeweisrecht zugunsten der Rechteinhaber!
| 07.01.2014 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Täterschaftsvermutung des beklagten Anschlussinhabers und die Möglichkeit ihrer Entkräftung Nach einer Abmahnung wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen durch die angebliche Teilnahme an einer sogenannten Internet-Tauschbörse …
Was gilt für Vermieter bei Schimmel in der Mietwohnung?
Was gilt für Vermieter bei Schimmel in der Mietwohnung?
| 25.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Gerade im Winter ist das Schimmelrisiko hoch. Es ist kalt, sodass man wenig lüftet. Hinzu kommt nun noch, dass wegen steigenden Energiekosten auch weniger geheizt wird. Damit steigt die Schimmel- und somit auch die Gesundheitsgefahr. Doch …
Vorsicht rutschig! Skiunfall in Österreich und das Skirecht in Österreich
Vorsicht rutschig! Skiunfall in Österreich und das Skirecht in Österreich
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Skiunfälle in Österreich – wenn aus dem Sport ein Rechtsstreit wird Vorsicht rutschig! Das gilt nicht nur beim Wintersport, sondern auch bei rechtlichen Fragen, die sich aus Unfällen beim Skifahren, Rodeln, Wandern oder anderen …
Vorwerk verliert erstmals Thermomix-Prozess
Vorwerk verliert erstmals Thermomix-Prozess
| 24.01.2020 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Nach geschätzt 50 gewonnen Verfahren kann Vorwerk das erste Verbraucher-Sensationsurteil nur durch ein vollständiges Einknicken verhindern. Was war passiert? Unsere Mandantin kaufte am 23. Januar 2019 nach einem obligatorischen Probekochen …
Schmerzensgeld bei Todesangst
Schmerzensgeld bei Todesangst
| 25.08.2016 von MSH Rechtsanwälte GbR
Todesangst ist die Angst vor dem Sterben und vor dem Tod an sich. Erleidet eine Person Todesangst, kann dies im Hinblick auf die erheblichen Folgen die Zuerkennung eines Schmerzensgeldes rechtfertigen. Dies hat das Landgericht Dortmund in …
SCHUFA-Scoring und Branchenscores
SCHUFA-Scoring und Branchenscores
| 12.11.2019 von Rechtsanwalt Bastian Wigger
Was ist SCHUFA-Scoring? Das sogenannte SCHUFA-Scoring ist ein Prognoseverfahren, das dazu verwendet wird, die Bonität von Verbrauchern mithilfe eines Prozentwerts zwischen 1 % und 100 % zu ermitteln. Je niedriger der ermittelte Wert, desto …
BGH klärt: Irrtum bei der Ausschlagung der Erbschaft – Ein neues Urteil und seine Bedeutung für Erblasser und Erben
BGH klärt: Irrtum bei der Ausschlagung der Erbschaft – Ein neues Urteil und seine Bedeutung für Erblasser und Erben
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
In einem richtungsweisenden Beschluss vom 22. März 2023 (IV ZB 12/22 = BeckRS 2023, 7397) hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine lang diskutierte Frage im Erbrecht endgültig geklärt: Kann die Ausschlagung einer Erbschaft aufgrund eines …
Kreditwiderruf aktuell: OLG München: Widerrufsbelehrung muss Pflichtangaben § 492 Abs. 2 BGB enthalten
Kreditwiderruf aktuell: OLG München: Widerrufsbelehrung muss Pflichtangaben § 492 Abs. 2 BGB enthalten
| 13.07.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Oberlandesgericht München hatte mit Urteil vom 21.05.2015 (OLG München, Urt. v. 21.05.2015 – Az. 17 U 334/15) darüber zu entscheiden, ob bestimmte Widerrufsbelehrungen der Sparkassen bzw. Kreissparkassen aus den Jahren 2010 bis 2013, …
Aufstockungsklage des Architekten – neue Rechtsprechung zur Anwendbarkeit des HOAI-Preisrechts
Aufstockungsklage des Architekten – neue Rechtsprechung zur Anwendbarkeit des HOAI-Preisrechts
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
HOAI im Wandel: Das HOAI Preisrecht vor dem Hintergrund der EuGH-Rechtsprechung und der BGH-Entscheidung vom 14.05.2020 Es ist eine Tal- und Bergfahrt wie keine andere. Der große Paukenschlag kam letztes Jahr, nachdem der EuGH das zwingende …
WEG-Reform 2020 – Die Änderungen im Überblick
WEG-Reform 2020 – Die Änderungen im Überblick
| 01.12.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Mit dem 1. Dezember 2020 trat eine Novelle des WEG-Rechts in Kraft die zahlreiche Veränderungen mit sich bringt. Die knapp 1,75 Millionen Wohnungseigentümergemeinschaften in Deutschland und deren Verwaltungen sehen sich in vielen Bereichen …
Vergünstigungen für ausländische Investoren in Bosnien und Herzegowina
Vergünstigungen für ausländische Investoren in Bosnien und Herzegowina
| 19.04.2018 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Vergünstigungen für ausländische Investoren in Bosnien und Herzegowina Verschiedene Ebenen der Behörden in Bosnien und Herzegowina bieten eine Reihe von Garantien und Schutzmechanismen an, die ausländische Inverstoren ermutigen sollen, in …
Kündigung von Gas.de / Stromio und Grünwelt Kunden - Wir helfen Ihnen beim Schadensersatz!
Kündigung von Gas.de / Stromio und Grünwelt Kunden - Wir helfen Ihnen beim Schadensersatz!
| 13.05.2023 von Rechtsanwältin Ramona Dodel
Profitieren Sie von unserer kostenlosen Ersteinschätzung! Durch unsere vollständige Digitalisierung können wir Ihnen im gesamten Bundesgebiet unkompliziert helfen. Stromio, Gas.de und Grünwelt Kunden wurden in den letzten Monaten – meist im …
Spielschulden sind Ehrenschulden – stimmt das?
Spielschulden sind Ehrenschulden – stimmt das?
| 12.11.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Was ist dran an dem alten Sprichwort „Spielschulden sind Ehrenschulden“? Was genau soll das eigentlich bedeuten und ist dies überhaupt richtig so? Viele werden das alte Sprichwort „Spielschulden sind Ehrenschulden“ noch kennen. Dies soll …
Mieter:innen können Zahlung verweigern, solange Vermieter:innen keine Belege vorlegen (BGH)
Mieter:innen können Zahlung verweigern, solange Vermieter:innen keine Belege vorlegen (BGH)
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Einmal im Jahr ist es soweit; Mieter:innen erhalten die Nebenkostenabrechnung ihrer Vermieter:innen. In Rechnung gestellt werden darin sämtliche von Vermieter:innen getragene Betriebskosten, die in der Regel auch jedes Jahr steigen. Ob die …