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24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
In der Welt der Fotografie spielt das Urheberrecht eine zentrale Rolle, und dabei nimmt die Panoramafreiheit gemäß § 59 UrhG eine bedeutende Stellung ein. Dieser Artikel beleuchtet die Grundlagen dieser rechtlichen Bestimmung und zeigt auf, …
24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die verstärkte Verbreitung von Videoüberwachungssystemen, insbesondere im Privatbereich, hat nicht nur in Deutschland berechtigte Sorgen hinsichtlich des Schutzes der Privatsphäre aufkommen lassen. In diesem Artikel beleuchten wir die …
24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Ihre Online-Reputation ist von entscheidender Bedeutung für den Erfolg Ihres Unternehmens. Negative Google-Bewertungen können jedoch erheblichen Schaden anrichten. In diesem Blogbeitrag erfahren Sie, wie ein im Medienrecht versierter Anwalt …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
In einer zunehmend digitalisierten Welt, in der der Austausch von Informationen und Inhalten so einfach wie ein Mausklick ist - bzw. gar per Mausklick geschieht -, stehen Urheber, Blogger und Medienschaffende vor neuen Herausforderungen. …
20.06.2023
von Rechtsanwalt Daniel Alexander Tabaka
Basierend auf BGH, Urteil vom 22.11.2022, Az. VI ZR 344/21 Unsere Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), genauer gesagt § 8 Abs. 1 S. 1 StVO, beinhaltet den Grundsatz, dass an Kreuzungen und Einmündungen derjenige Vorfahrt hat, der von rechts …
04.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Alexander Tabaka
Nicht selten lassen sich die Kfz-Haftpflichtversicherer mit der Zahlung der Reparaturkosten (bei einem Reparaturschaden) oder des sog. Wiederbeschaffungsaufwandes (bei einem Totalschaden) Zeit und ziehen die Schadensregulierung nach einem …
13.12.2023
von Rechtsanwalt Daniel Alexander Tabaka
Verbringungskosten sind Kosten, die dafür angefallen, dass das unfallbeschädigte Fahrzeug im Zuge der sach- und fachgerechten Instandsetzung von einem Ort zum anderen transportiert werden muss (bspw. in einen gesonderten Lackierbetrieb oder …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Von außergerichtlichen Verhandlungen bis Schadensersatzklagen Beziehungen zwischen vertraglich verbundenen Unternehmen sind oft komplex und konfliktanfällig. Streitigkeiten zwischen Unternehmen können sowohl durch interne Verhaltensweisen …
21.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit vielen Jahren vertreten wir erfolgreich und diskret Verbraucher gegen Anbieter von casual-dating-Plattformen, deren Masche sich stark ähnelt und sich kaum verändert. Den Nutzern wird, um den vollen Funktionsumfang freizuschalten, ein …
26.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Stellen Sie sich vor, Sie prüfen Ihr Bankkonto und stellen fest, dass Ihr hart verdientes Geld spurlos verschwunden ist. Ein Albtraum, nicht wahr? Leider ist dies eine Realität, mit der viele Menschen konfrontiert werden könnten. Doch keine …
09.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG München, Beschluss vom 05.05.2023 - 31 W 259/23 ZPO §§ 42 , 406 Hintergrund des Falls In einem laufenden Verfahren vor einer Baukammer wurde ein öffentlich bestellter Sachverständiger von der zuständigen IHK benannt. Seine Aufgabe …
28.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Gemäß § 304 Abs. 1 ZPO (Zivilprozessordnung) erfolgt eine Entscheidung im Rahmen eines Grundurteils darüber, ob überhaupt ein Anspruch auf Zahlung besteht. Die Festlegung der Höhe des Anspruchs erfolgt erst im darauffolgenden …
01.02.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Landgericht Hannover **Aktenzeichen:** 6 O 111/16 1. Die Zustellung eines Versäumnisurteils, das entgegen § 313b Abs. 3 ZPO keinen Tatbestand und keine Entscheidungsgründe enthält, setzt die Einspruchsfrist in Gang, auch wenn es im Ausland …
29.02.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG München, Beschluss vom 24.11.2023 - 28 W 1292/23 Bau e Grobe Verfahrensverstöße können die Besorgnis der Befangenheit begründen, insbesondere wenn das prozessuale Handeln eines Richters nicht auf einer ausreichenden gesetzlichen …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Amtsgericht Walsrode Im Falle des Schiedsverfahrens am Amtsgericht Walsrode wurde ein Beschluss gefasst, der die Ablehnung eines Schiedsmannes wegen Befangenheit für begründet erklärt. Die Gründe für die Befangenheit basieren auf den …
28.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen "Hansaspar" aus Hamburg (www.hansaspar.de), müssen Anleger inzwischen befürchten, dass sie einem unseriösen Anbieter zum Opfer gefallen sind und sie schnell handeln müssen, um ihre überwiesenen Gelder zu …
21.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal Was können Sie bei einer Kündigung tun? Ruhe bewahren: Eine Kündigung kann emotional belastend sein. Nehmen Sie sich Zeit, um die Nachricht zu verarbeiten und Ihre Gefühle zu ordnen, bevor Sie weitere Schritte …
16.03.2024
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal What can you do if you are terminated? Stay calm: A layoff can be emotionally draining. Take time to process the news and sort out your feelings before taking further steps. Check rights and claims: Find out about your …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen sparzinsinvest.de bzw. "Swiss Financial Services AG" mit angeblichem Geschäftssitz in Zürich, Schweiz, besteht inzwischen der konkrete Verdacht, dass Anleger hier einem unseriösen oder gar betrügerischen …
27.04.2024
von Rechtsanwalt Andre Schmidt LL.M.
Im Rahmen von Online-Coaching-Verträgen ist es wichtig, die rechtlichen Aspekte zu beachten, insbesondere in Bezug auf das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG). Ein kürzlich von unserer Kanzlei erstrittenes Urteil des Landgerichts …
20.03.2023
von Rechtsanwalt Torsten Geißler
Bundesarbeitsgericht: Auskunftsanspruch gegen den Arbeitgeber hinsichtlich Gehaltserhöhungen vergleichbarer Arbeitnehmer (hier: leitende Angestellte) Obwohl Arbeitsverträge oft den Arbeitnehmer zum Stillschweigen gegenüber seinen Kollegen …
20.04.2023
von Rechtsanwalt Torsten Geißler
Es erscheint zunächst kurios, wenn ein Gericht im Ergebnis feststellt, dass eine Arbeitnehmerin sich auf den Kündigungsschutz aus dem Mutterschutzgesetz berufen kann, obwohl sie zum Kündigungszeitpunkt – möglicherweise – noch gar nicht …
11.07.2023
von Rechtsanwalt Torsten Geißler
Mit seinem Urteil vom 22.09.2022 – 8 AZR 4/21 hat das Bundesarbeitsgericht festgestellt, dass arbeitsrechtliche Ausschlussfristen wesentliche Vertragsbedingungen im Sinne des Nachweisgesetzes in der alten Fassung mit Gültigkeit bis zum …
11.10.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Ein häufiges Problem, welches auch zu Verwirrungen und Unklarheiten führt, ist die Verwertbarkeit von Beweisen im Zivilprozess. Wenn eine Partei versucht, für Behauptungen Beweise vorzulegen, kommt häufig die Frage auf, ob diese Beweise im …