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KARIMI.legal erzielt die ersten Urteile auch gegen die McFit Gruppe
KARIMI.legal erzielt die ersten Urteile auch gegen die McFit Gruppe
| 03.01.2022 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Ausgangspunkt der Rechtsstreitigkeiten sind immer noch die zu Unrecht einbehaltenen Mitgliedsgebühren von Fitnessstudios zu Corona-Schließzeiten. Der bundesweit größte Anbieter, die RSG Group GmbH, zu der die Ketten McFit, JOHNREED, …
Neues Telekommunikationsgesetz (TKG) zum 01.12.2021 | Kunden bekommen deutlich mehr Rechte
Neues Telekommunikationsgesetz (TKG) zum 01.12.2021 | Kunden bekommen deutlich mehr Rechte
| 03.01.2022 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Zum 1. Dezember 2021 tritt das neue Telekommunikationsgesetz (kurz: TKG) in Kraft. Die neue Fassung des Gesetzes stärkt dabei die Rechte der Kunden als Verbraucher gegenüber den Anbietern von Telefon-, Internet-, und Festnetzverträgen. …
Überbau- Was tun, wenn der Nachbar über die Grenze baut?
Überbau- Was tun, wenn der Nachbar über die Grenze baut?
| 30.12.2021 von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Überbau- Abriss oder Duldung ? Von einem Überbau spricht man im Nachbarrecht, wenn zumindest ein Gebäudeteil des Nachbarn, die Grundstücksgrenze überschreitet. Dabei ist es unwichtig, ob dies in der Luft, auf dem Erdboden oder unter der …
Aufbewahrungskosten für Geschäftspapiere nach Räumungsvollstreckung
Aufbewahrungskosten für Geschäftspapiere nach Räumungsvollstreckung
29.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Im Falle der Durchführung einer Räumungsvollstreckung ist im Umgang mit den geschäftlichen Unterlagen des Schuldners in Anbetracht der Aufbewahrungsfristen für Geschäftsunterlagen nach § 257 Abs. 1 HGB, § 147 Abs. 1 AO besondere Sorgfalt …
Tesla Softwareupdate 2021.44.25.2: Schöne Bescherung, oder doch nicht?
Tesla Softwareupdate 2021.44.25.2: Schöne Bescherung, oder doch nicht?
| 28.12.2021 von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Es ist der 24.12.2021 und da ist es, das angekündigte Softwareupdate 2021.44.25.2. Eigentlich 2 Wochen zu früh, wie viele Tesla-Enthusiasten scherzhaft sagen würden. Per se eine rundum gelungene Weihnachtsüberraschung für alle Tesla-Fahrer. …
Abmahnung: Rieck & Partner für Matthias Hinrichsen |Urheberrecht
Abmahnung: Rieck & Partner für Matthias Hinrichsen |Urheberrecht
| 20.12.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Rieck & Partner aus Hamburg mahnt für den Fotografen Matthias Hinrichsen die Betreiber einer Website wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Fotografien ab. Inhalt der Abmahnung: Die Betreiber der Website haben laut …
OVG Lüneburg kippt 2 G Regel im Einzelhandel
OVG Lüneburg kippt 2 G Regel im Einzelhandel
| 17.12.2021 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
schutte.legal informiert aus der Pressemitteilung des Oberverwaltungsgericht Lüneburg: Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 16.12.2021 § 9a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 der Niedersächsischen …
Grünwelt Energie Kündigung erhalten? Jetzt Schadenersatz geltend machen
Grünwelt Energie Kündigung erhalten? Jetzt Schadenersatz geltend machen
| 16.12.2021 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Immer mehr ehemalige Kunden der Grünwelt Energie melden sich bei uns und berichten über die erfolgten Kündigungen durch die Grünwelt Energie und fragen sich, wer für die nunmehr höheren Energiekosten aufkommen muss. Grünwelt Energie stellt …
Gesetzesänderungen zum 1. Januar 2022 - Neues digitales Kaufrecht (Teil 1)
Gesetzesänderungen zum 1. Januar 2022 - Neues digitales Kaufrecht (Teil 1)
| 16.12.2021 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
2022 wird alles anders? Wahrscheinlich nicht, dennoch steht die größte Schuldrechtsreform der letzten 20 Jahre an. Zum 01. Januar 2022 gibt es Vielzahl von Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), die wir Ihnen nachfolgend gerne …
Abmahnung: Ruhrkanzlei mahnt erneut für Werder Bremen ab| Ticketverkauf eBay
Abmahnung: Ruhrkanzlei mahnt erneut für Werder Bremen ab| Ticketverkauf eBay
| 13.12.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Ruhrkanzlei aus Dortmund verschickt erneut für die SV Werder Bremen GmbH & Co. KG eine Abmahnung wegen des Weiterverkaufs von Tickets auf eBay Kleinanzeigen . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Tickets …
Kein Geld für einen Rechtsanwalt?
Kein Geld für einen Rechtsanwalt?
| 10.12.2021 von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe helfen demjenigen Mandanten, der die finanziellen Mittel zur Führung eines Verfahrens nicht hat. Beratungshilfe Die Beratungshilfe ist für die Beratung durch einen Rechtsanwalt oder die …
Aufsichtsrat in Russland
Aufsichtsrat in Russland
| 03.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
1. Aufgaben und Kompetenzen des Aufsichtsrates Der Direktoren- oder Aufsichtsrat (" Direktorenrat ") übt die ordentliche Leitung der Tätigkeit einer russischen Aktiengesellschaft (AO) aus. Zu seinen Kompetenzen gehören sämtliche Fragen in …
Schadensersatz für Grundstückskauf – Verhalten von Nachbarn
Schadensersatz für Grundstückskauf – Verhalten von Nachbarn
| 08.12.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Grundstücksveräußerungen gehören wegen dem hohen Kaufpreis und der Komplexität des Themas immer wieder zu den Fragen, die Anwälte für Grundstücksrecht zu bearbeiten haben. Insbesondere, wenn sich nach dem Kauf herausstellt, dass nicht alles …
Thomas Lloyd: Anleger in erster und zweiter Instanz erfolgreich.
Thomas Lloyd: Anleger in erster und zweiter Instanz erfolgreich.
| 06.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Oberlandesgericht Naumburg sowie die Landgerichte Augsburg, Berlin und Lüneburg verurteilen die CT Infrastructure Holding Ltd. zur Zahlung an klagende Anleger. 1) Oberlandesgericht Naumburg, Urteil vom 10.11.2021 Geklagt hatte eine …
Abmahnung: CBH Rechtsanwälte für FAST Fashion Brands GmbH | Marke "ESHA"
Abmahnung: CBH Rechtsanwälte für FAST Fashion Brands GmbH | Marke "ESHA"
06.12.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die CBH Rechtsanwälte aus Hamburg sprechen für die FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg eine markenrechtliche Abmahnung wegen angeblicher Verletzung der Marke "ESHA" aus. Inhalt der Abmahnung: Die Abgemahnte betreibt einen Onlineshop, in …
§ 852 BGB: Restschadensersatzanspruch ist ein anderer Gegenstand
§ 852 BGB: Restschadensersatzanspruch ist ein anderer Gegenstand
| 09.09.2022 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem Beitrag zum Herausgabeanspruch nach der Verjährung auf der Grundlage des § 852 BGB wird in der NJW 2021/3559 ausgeführt: „Bislang, so scheint es, ist die Geltendmachung des „kleinen“ Schadensersatzes, der, ausgehend vom …
Der Aufhebungsvertrag
Der Aufhebungsvertrag
| 29.11.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Der Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, die die Beendigung eines zwischen ihnen bestehenden Arbeitsverhältnisses zum Gegenstand hat. Der Aufhebungsvertrag wird freiwillig zwischen den …
Dieselrückruf A-Klasse / B-Klasse vom KBA Daimler AG/ Mercedes (51.156 Fahrzeuge betroffen)
Dieselrückruf A-Klasse / B-Klasse vom KBA Daimler AG/ Mercedes (51.156 Fahrzeuge betroffen)
| 29.11.2021 von Rechtsanwältin Maike Wiemann
Es wird einfach nicht ruhiger um den Automobilhersteller aus Stuttgart. Nunmehr steht die A- und B-Klasse im Fokus des Dieselabgasskandals. Mit verpflichtenden Rückrufen des KBA vom 29.10.2021 ruft die Daimler AG insgesamt 51.156 Fahrzeuge …
Abmahnung: Rieck & Partner für FOTOHAUS LLC |Urheberrecht
Abmahnung: Rieck & Partner für FOTOHAUS LLC |Urheberrecht
29.11.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Rieck & Partner aus Hamburg mahnt für die FOTOHAUS LLC aus Florida USA den Betreiber einer Website wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: Der Betreiber der Website habe laut Abmahnung ein Foto …
BGH verurteilt erstmals die AUDI AG im "Dieselabgasskandal" - Auswirkungen auch auf Klagen gegen die Porsche AG
BGH verurteilt erstmals die AUDI AG im "Dieselabgasskandal" - Auswirkungen auch auf Klagen gegen die Porsche AG
| 26.11.2021 von Rechtsanwältin Maike Wiemann
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteilen vom 25. November 2021 - VII ZR 238/20, VII ZR 243/20, VII ZR 257/20 und VII ZR 38/21 - erstmals die AUDI AG im "Dieselabgasskandal" rechtskräftigt verurteilt und die entsprechenden Revisionen der AUDI …
AUDI Dieselskandal BGH-Urteil: Schadensersatz für KAP Mandanten (EA189) zugesprochen
AUDI Dieselskandal BGH-Urteil: Schadensersatz für KAP Mandanten (EA189) zugesprochen
| 28.01.2024 von Rechtsanwältin Anja Appelt
Die Karlsruher BGH-Richter bestätigen vier Urteile des OLG München, in denen Audi-Klägern Schadensersatz zugesprochen wurde, wie KAP Rechtsanwälte berichten, die einen Kläger in diesem Verfahren vertreten. München, 25.11.2021 – Audi ist …
3G am Arbeitsplatz
3G am Arbeitsplatz
25.11.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Vor einer Woche hat der Bundestag der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt und damit unter anderem Regelungen geschaffen, die das Arbeitsleben betreffen. Die meisten Arbeitnehmer haben EInsicht und machen trotz oder gerade …
Synergie Inkasso: Negativeintrag durch Schufa nach jahrelangem Auslandsaufenthalt gelöscht
Synergie Inkasso: Negativeintrag durch Schufa nach jahrelangem Auslandsaufenthalt gelöscht
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Die Rechtsanwaltskanzlei AdvoAdvice konnte einem betroffenen Mandanten wegen eines negativen Schufa-Eintrages helfen und erreichte dessen Löschung durch die Schufa Holding AG. Der Negativeintrag war auf eine titulierte Forderung …
Welche Punkte muss der Anwalt im Gespräch mit seinem Mandanten beachten?
Welche Punkte muss der Anwalt im Gespräch mit seinem Mandanten beachten?
| 19.01.2022 von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
Wodurch zeichnet sich ein fachgerechtes Mandatsgespräch durch den Anwalt aus? Die fachgerechte anwaltliche Beratung beginnt mit der richtigen und zielorientierten Führung des Mandantengesprächs. Der Anwalt hat sich das Anliegen des …