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12.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Aktuell liegt uns eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Friedrich Schäfer vor. Die Kanzlei vertritt Herrn Günes Demir. In der Abmahnung werden angebliche Markenrechtsverstöße hinsichtlich der eingetragenen Marke "Gevey" gerügt. …
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11.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt aktuell Abmahnungen im Auftrage der EMI Music. Konkret geht es um den Verkauf angeblicher Raubkopien der Band "Depeche Mode" auf Internetauktionshäusern wie ebay. In der uns vorliegenden …
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
AGB werden gern und häufig verwendet, Grund dafür ist, der Wunsch für eine Vielzahl von Verträgen einheitliche Regelungen zum Vertragsinhalt festzulegen. Auch auf Onlineshops und Internetseiten von Dienstleistern und Unternehmen finden sich …
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Bereits im Jahr 2011 haben wir einige von der Kanzlei Christoph Schulz abgemahnte ebay-Mitglieder vertreten. Herr Rechtsanwalt Christoph Schulz vertritt Herrn Timo Rausch, der eine Internetparfümerie betreibt. Abgemahnt werden …
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03.01.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Immer wieder werden Abmahnungen verschickt, weil professionelle eBay-Verkäufer das Handeln anderer als „Privatverkäufer" als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes einstufen. Wenn man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes gilt, …
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19.12.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Derzeit macht auch Rechtsanwalt Rainer Munderloh aus Oldenburg wegen der Rechtsverletzung in sogenannten Filesharingbörsen Anspruch auf Unterlassung, Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung nebst Zahlung eines pauschalen …
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02.12.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Das OLG Koblenz hätte die Chance gehabt, die Frage zu entscheiden, ob Online-Shop Betreiber in ihren AGB einen Ausschluss des Widerrufsrechts für Hygieneartikel vorsehen dürfen. Stattdessen beantwortete es lieber die Frage, ob eine Badeente …
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28.11.2011
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Dr. Ing. h. c. F. Porsche AG lässt Verletzungen ihrer Markenrechte insbesondere bei eBay-Angeboten konsequent von der Stuttgarter Kanzlei Lichtenstein, Körner & Partner mit Hilfe von sog. Schutzrechtsverwarnungen (Abmahnungen) …
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21.11.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Hohe Gewinnspannen im Textilbereich locken und verführen zu Verstößen gegen Markenrecht und Geschmacksmusterrecht. Kostspielige Abmahnungen sind häufig die Folge. In vielen südeuropäischen und ostasiatischen Ländern werden Textilien und …
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09.11.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Immer wieder wird in Fernsehsendungen von Abmahnungen wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung berichtet. Auch große Printmagazine widmen sich regelmäßig dem Thema. Trotzdem hat sich wohl noch nicht überall herumgesprochen, dass es …
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07.11.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Monatlich werden schätzungsweise 300000 Abmahnungen wegen der angeblichen Urheberrechtsverletzung in sogenannten Filesharingbörsen ausgesprochen. Gerade aktuelle Musiktitel, die sich in der verwertungsrelevanten Phase und den Charts …
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04.11.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Fans werden sich über die Single-Auskopplung - Bushido & Sido - So mach ich es - aus dem Album 23, welches die beiden Künstler in einer Zusammenarbeit aufgenommen haben, freuen. Weniger erfreulich werden die Fans die Tatsache …
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31.10.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
VK-Powershop - bei der selbsternannten „Nr. 1 für Karaoke, Musik und Fitness" handelt es sich um ein Einzelunternehmen aus Erkelenz, das nach eigenem Bekunden vorrangig im Onlinehandel tätig ist und über Internetplattformen wie eBay oder …
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28.10.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die in Stuttgart ansässige Anwalts- und Notarkanzlei Dr. Falkenstein & Partner mahnen im Namen und im Auftrag ihrer Mandantin, der Firma ALPINA Burkard Bovensiepen GmbH + Co. KG aus Buchloe, wegen Markenverletzungen auf der …
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18.10.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die J.G. Obenaus sen. OHG betreibt in Berlin-Zehlendorf seit ewigen Zeiten ein stationäres Fachgeschäft für Augenoptik. Einen Onlinehandel über eBay oder einen eigenen Internetshop unterhält die J.G. Obenaus sen. OHG nicht. Das hält die …
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13.10.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In einem aktuellen Beschluss hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main im Wege einer einstweiligen Verfügung die weitere Verwendung der Formulierung „Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von zwei Werktagen nach …
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13.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte Steuerberater aus Düsseldorf für die Volkswagen AG wegen angeblicher Verletzung der deutschen Marke 399 30 000 und der korrespondierenden EU-Marke 000 703 983 „VW” sowie „VW im …
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23.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Für Laien stellen die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung ein schwieriges, undurchsichtiges und auch leidiges Thema dar. Ständig gibt es neue Gerichtsentscheidungen und Änderungen. Wichtig ist unter anderem, dass …
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22.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Als Betreiber eines Onlineshops weiß man, wie schwierig es ist, bei der Erstellung von allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei der Widerrufsbelehrung alles richtig zu machen. Die sich ständig weiterentwickelnde Rechtsprechung macht es …
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22.09.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Nach dem Beschluss durch den Bundestag und Veröffentlichung am 03.08.2011 im Bundesgesetzblatt tritt das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz beim Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge in Kraft. …
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16.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gegenstand des Rechtsstreits war eine Klage einer Autoteilefirma aus Berlin auf Erstattung von Abmahnkosten und Zahlung von Schadensersatz. Der von mir vertretene Beklagte hatte bei der Klägerin über die Internetplattform eBay Reifen …
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01.09.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Handel im Internet boomt. Man kann – ohne die Wohnung verlassen zu müssen – nach Herzenslust einkaufen oder die eigenen „Staubfänger“ über eBay oder andere Internetauktionshäuser loswerden. Problematisch wird es allerdings, wenn der zu …
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31.08.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine weitere aktuelle Abmahnung im Auftrag von Herrn Thomas Baczewski, ausgesprochen durch Rechtsanwalt Tawil, aus Berlin vorgelegt. Wir berichteten hiervon bereits vor einigen Wochen. Gegenstand der Abmahnung sind wiederum …
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30.08.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir hatten bereits darüber berichtet, dass im Mai 2011 eine neue Musterwiderrufsbelehrung gesetzlich beschlossen wurde. Dies erfolgte als nötige Reaktion auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahre 2009. Die neue …