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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Markenrechtliche Abmahnung der „FRIDA KAHLO“ durch die ZIERHUT IP Rechtsanwälte Uns liegt erneut eine Abmahnung der ZIERHUT IP Rechtsanwälte aus München vor, welche bekannt dafür sind, regelmäßig für die Frida Kahlo Corporation aus Panama …
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23.09.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 22.08.2022, Az.: 14 O 327/21, ein für Onlinehändler, die auch auf Amazon aktiv sind, wenig erfreuliches Urteil gefällt. Der beklagte Händler hatte sich an ein, von einem Dritten für ein bestimmtes …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Kanzlei Lutz Schroeder aus Kiel mahnt wieder aktiv für die Firma Ernst Westphal e. K. aus Hamburg ab. Unter dem eBay-Verkäufernamen „ Watchparts24 “ bietet das Unternehmen schwerpunktmäßig Uhren, Zubehör (insbesondere für Uhren), …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Eines der Klassiker in der Vorweihnachtszeit sind die weihnachtstypischen Leckereien wie Lebkuchen und Spekulatius, die in sämtlichen Online-Shops und Supermärkten vermehrt angeboten werden. Auch die Nachfrage und Angebote nach …
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17.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Durch die neue Vorschrift des § 13a UWG, welches mit dem Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs im Jahr 2020 eingeführt wurde, ist das Versenden von Abmahnungen unattraktiver geworden. Vor dem Inkrafttreten der neuen Vorschrift wurden …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Mit ungewöhnlichen Bezeichnungen für Lebensmittel sorgt so mancher Gastronomiebetreiber bei den Gästen für gute Laune. Dem ein oder anderen Juristen kommt nun wahrscheinlich das Berliner Restaurant „Zur letzten Instanz“ zusammen mit dem …
13.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Und schon wieder (Abmahnung vom 02.09.2022) liegt uns eine Abmahnung des Ernst Westphal e.K. aus Hamburg zur Überprüfung. Auch weiterhin wird er durch die Kanzlei Schröder aus Kiel vertreten. Nach eigenen Angaben bietet die Ernst Westphal …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im Jahr 2024 sind weitere BMW-Abmahnungen der KLAKA Rechtsanwälte aus München im Umlauf. Mit diesem Beitrag möchten wir Betroffenen von einer BMW-Abmahnung eine erste Hilfestellung mit konkreten Handlungsempfehlungen geben. Die KLAKA …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Gamescom ist bekannt als die weltweit größte Messe für Computer- und Videospiele. In diesem Jahr fand die Messe nach zwei Jahren wieder vor Ort in Köln statt und sorgte in den Medien für großes Aufsehen. Der Begriff „Gamescom“ ist …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Kanzlei Zierhut*IP aus München ist in Bezug auf markenrechtliche Abmahnungen bereits bekannt. In diesem Ratgeber besprechen wir eine Abmahnung im Auftrage der Frau Inka Mininno für die Verwendung der Bezeichnung „ EMBRACE “. Die …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Audi AG ist eine weltbekannte Automobilherstellerin mit Sitz in Ingolstadt und gehört zum Volkswagen-Konzern. Gleichzeitig hat die Audi AG nicht nur die klassische Bildmarke mit den vier Ringen, sondern sämtliche verschiedene Marken …
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04.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Kundenbewertungen sind nicht selten Gegenstand von rechtlichen Auseinandersetzungen und wurden bereits in vielen erdenklichen Art und Weisen analysiert. Dabei sind Kundenbewertungen ein wichtiger Werbefaktor, um sein Unternehmen durch die …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Zurzeit häufen sich Berichterstattungen über die Abmahnungen der MO Streetwear GmbH aus Hamburg, die in allen bisher bekannten Angelegenheiten durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte vertreten wird. Die MO Streetwear GmbH ist auf dem Sektor …
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30.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
In diesem Jahr (2022) spricht die Kanzlei Lutz Schroeder aus Kiel Abmahnungen im Auftrage der MissionDirect eCommerce GmbH aus. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, auf der Online-Markplattform eBay.de - in einigen Fällen sogar auf anderen …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Abmahnungen des Rechtsanwalts Karsten Ludolph sind bekannt dafür, u. a. im Auftrage des Herrn Thomas Babel ausgesprochen zu werden. Neuerdings werden die Abmahnungen nun im Auftrage des Herrn Torsten Schulz ausgesprochen. Auch in den …
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08.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Markenrechtliche Abmahnungen wie im „Frida“-Fall sind keine Seltenheit und können jeden Verkäufer treffen – nachdem solche markenrechtlichen Abmahnungen in aller Regel auch begründet sind, sollten diese niemals ignoriert werden. Grundsatz …
11.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Urteil vom 19.05.2022, Az.: I ZR 69/21, nahm der BGH Stellung zur Frage, wie die sog. Grundpreisangabe in Onlineshops angegeben werden muss. Die deutsche Preisangabenverordnung ist dabei im Vergleich zur zugrunde liegenden EU-Richtlinie …
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04.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Seit Freitag, 01.07.2022, gelten neue Regelungen zur Kündigung von Verbraucherverträgen bei sog. Dauerschuldverhältnissen. Dazu wurde ein neuer § 312k in das BGB aufgenommen. Diese Vorschrift regelt den sog. Kündigungsbutton. Diese Regelung …
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01.07.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Google-Rezensionen sind heute bei der Suche nach Dienstleistern unerlässlich. Für den Verbraucher aber auch den Unternehmer ist es daher wichtig, dass Rezensionen die tatsächliche Leistung des Unternehmers bewerten. Daher ist es besonders …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns erneut eine Abmahnung des Deutscher Konsumentenbund e.V. aus Kassel. Die Abmahnung wir hier „Unterlassungsaufforderung und Konsultation zur Vermeidung eines Rechtsstreits“ genannt. Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung / …
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23.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 21.06.2022, Az.: 9 U 92/20, entschieden, dass eine „klagende Person nicht-binärer Geschlechtszugehörigkeit“ durch die Deutsche Bahn diskriminiert worden sei, weil bei der Nutzung von Angeboten der Bahn …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 09.06.2022, Az.: 6 U 232/21, entschieden, dass in Fällen, in denen für eine Produktrezension eine wenn auch nur sehr geringe Belohnung bezahlt wird, darauf auch bei der Bewertung hingewiesen werden muss. …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Thema des Rechtstipps Der folgende Rechtstipp befasst sich mit einer Abmahnung und der sich unmittelbar anschließenden Forderung nach einer Vertragsstrafe. Wer mahnt ab? Uns liegt eine Abmahnung sowie die Forderung einer Vertragsstrafe von …
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14.06.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Thema des Rechtstipps Der folgende Rechtstipp befasst sich mit der Sperrung von Amazon Verkäuferkonto und Guthaben. Fall: Häufig kommt es vor, dass Amazon ein Amazon Verkäuferkonto ohne ausreichende oder überhaupt nachvollziehbare …