106.966 Ergebnisse
Suche wird geladen …
06.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Achtung! Markenabmahnung von Coty Beauty Germany GmbH erhalten? Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrag der Coty Beauty Germany GmbH wegen Markenrechtsverletzung oder Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht …
13.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell sind Schreiben der Übermorgen GmbH aus Brühl im Umlauf. Die Übermorgen GmbH gibt an, dass Sie "Eigentümer" der Marke "Butterfinger" in der Bundesrepublik Deutschland sei und feststellen musste, dass diese Marke nunmehr verletzt …
30.01.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
An anderer Stelle (vrgl. Rechtstipp „Pflichtteilsrecht: Wichtiges zu Grundstücks-Sachverständigengutachten“) hatte ich schon beschrieben, wann die Ermittlung von Grundstückswerten im Erbrecht, aber auch bei lebzeitigen Schenkungen eine …
25.04.2024
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Zusammenfassung: Pflichtteilsberechtigte sind darauf angewiesen, sich ein umfassendes Bild vom Wert des Nachlasses machen zu können, um ihren Pflichtteilsanspruch zu beziffern. Sie haben z.B. das Recht, von dem oder den Erben die Erstellung …
23.08.2021
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Einiger Sprengstoff verbirgt sich oft hinter Ehegattentestamenten, wenn die Erblasser in einer sogenannten Patchworkfamilie lebten. Die Erscheinungsformen von Patchworkfamilien Patchworkfamilien gibt es in den folgenden Konstellationen: - …
19.12.2022
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Ich hatte schon an anderer Stelle darauf hingewiesen: Sowohl bei der Annahme als auch beim Ausschlagen eines Erbes kann man vieles falsch machen – weshalb man sich auf jeden Fall zügig beraten lassen sollte, sofern man Kenntnis davon …
21.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Erbrecht in der Ukraine Das ukrainische Erbrecht unterscheidet zwischen beweglichem Vermögen und Immobilienvermögen: Immobilienvermögen - aus deutscher und ukrainischer Perspektive Hinsichtlich der Vererbung von in der Ukraine gelegenen …
11.05.2024
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Die auf Personalvermittlungsrecht spezialisierte Kanzlei BÜRGLER hat für eine ihrer Mandanten erneut einen gerichtlichen Erfolg erzielt (Landgericht München I, Urteil vom 05.04.2024, Az. 6 O 2410/23): Der Mandant, ein renommiertes …
20.03.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 07.02.2024 klargestellt, dass Personalräte aus NRW nicht dazu verpflichtet sind, virtuelle Schulungen vorzuziehen, wenn eine Präsenzveranstaltung angemessen ist. In dem vorliegenden …
26.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ein recht interessantes Urteil zum Thema Alkohol am Nachmittag (15 bis 19 Uhr) hat das Amtsgericht Dippoldiswalde am 18.9.13 gefällt (Az.: 1 C 270/13) . Der Kläger begehrte nach einem Verkehrsunfall Zahlung von seiner Vollkaskoversicherung, …
30.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Oft hört man im Freundeskreis „ich will heute etwas trinken, daher fahre ich mit dem Fahrrad“. Großer Fehler. Denn: Wer Alkohol getrunken hat, sollte nicht mehr fahren – weder mit dem Auto noch mit dem Fahrrad. Tut man es doch und wird nach …
24.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Sind bei der Unterschrift unter einem Urteil keinerlei Buchstaben erkennbar und besteht die Unterschrift lediglich aus der „Verwendung von Formen und Linien“, fehlt es an einem wirksamen Urteil. Es handelt sich nicht um wirkliche „Schrift“, …
26.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Folgender Fall ist von dem Amtsgericht Verden am 4.12.13 zu dem Aktenzeichen (9a Gs 924 Js 43392/13 (3757/13) entschieden worden: Der beschuldigte Autofahrer war auf dem Parkplatz einer Diskothek nach einer ausgiebigen Zechtour wenige Meter …
24.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Immer häufiger wird der Ruf nach einer Mithaftung laut, wenn ein Radfahrer ohne Helm in einen Unfall verwickelt ist. (Wobei streng genommen von „Radfahrenden“ gesprochen werden muss, seit die StVO geschlechtsneutral formuliert wurde, vgl …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Bundesgerichtshof wird am 28. Juli 2020 im Verfahren zum Aktenzeichen VI ZR 5/20 zu einem sehr wichtigen Aspekt entscheiden: Es geht um die Schadensersatzansprüche der Käufer, die ihr Fahrzeug erst nach Bekanntwerden der …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Knapp 20.000 Euro hatte ein Anleger in seine Beteiligung an der Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG gesteckt. „Die Hoffnung auf eine sichere Geldanlage für die Altersvorsorge haben sich zwar nicht erfüllt. Aber …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Abgasskandal kann noch lange nicht zu den Akten gelegt werden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt weiter. Nicht nur gegen VW, sondern auch gegen die Konzerntochter Audi. Wie die zuständige Staatsanwaltschaft München II mitteilte, wurde im …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung muss Daimler im Abgasskandal nun auch Mercedes-Dieselfahrzeuge der S-Klasse zurückrufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Rückruf angeordnet und am 11. August 2020 …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Landgericht Wuppertal hat Daimler im Abgasskandal mit Urteil vom 29. Januar 2020 zu Schadensersatz verurteilt (Az.: 17 O 49/19). Daimler habe beim Mercedes GLK 220 CDI 4Matic eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet und den Kläger …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal steht Daimler in den USA vor Vergleichen. Um den Dieselskandal in den Staaten hinter sich zu lassen, will der Autobauer offenbar mehr als zwei Milliarden Dollar zahlen. Mit den verschiedenen US-Behörden und den Vertretern …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Widersprüchliche Angaben zu den Zinsen ermöglichen den Widerruf eines Kreditvertrags mit der Mercedes Benz-Bank auch noch Jahre nach Abschluss. Das macht ein Urteil des OLG Köln vom 8. Juli 2020 deutlich (Az.: 13 U 20/19). Vor dem OLG Köln …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Landgericht Bayreuth hat die Audi AG wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei einem Audi SQ 3.0 TDI zu Schadensersatz verurteilt. Gegen Rückgabe des Fahrzeugs kann der Kläger die Erstattung des Kaufpreises …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der ehemalige VW-Chef Marin Winterkorn muss sich im Abgasskandal vor Gericht verantworten. Die 6. Große Strafkammer des Landgerichts Braunschweig hat die Anklage mit Beschluss vom 8. September 2020 zugelassen. Neben dem ehemaligen …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal ist Audi im August auch mit einem Benziner in die Schlagzeilen geraten. Konkret mit einem Audi Q5 TFSI mit der Abgasnorm Euro 6. Ein vom Landgericht Offenburg bestelltes unabhängiges Gutachten legt nahe, dass auch in diesem …