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Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin wegen intriganten Verhaltens
Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin wegen intriganten Verhaltens
16.06.2017 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Vertragsverhältnis mit Geschäftsführern ist durch ein besonderes Vertrauensverhältnis geprägt. Illoyales bzw. intrigantes Verhalten einer Geschäftsführerin stellt daher grundsätzlich einen wichtigen Grund im Sinne des § 626 BGB dar, der …
Verfall von Urlaub bei Langzeiterkrankung- keine Hinweispflicht für Arbeitgeber?
Verfall von Urlaub bei Langzeiterkrankung- keine Hinweispflicht für Arbeitgeber?
02.12.2020 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Arbeitgeber sind nicht dazu verpflichtet, langzeiterkrankte Arbeitnehmer auf den Verfall von Urlaubsansprüchen hinzuweisen/ sie hierüber zu belehren. Dies hat das Landesarbeitsgericht Hamm im Urteil vom 24. Juli 2019, (Az. 5 Sa 676/19) …
Kleinbetrieb: Kündigung wegen Corona-Quarantäne unwirksam
Kleinbetrieb: Kündigung wegen Corona-Quarantäne unwirksam
08.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Eine ordentliche (fristgemäße) Kündigung, welche ein Arbeitgeber (Kleinbetrieb) erklärt, weil sich ein Arbeitnehmer aufgrund einer behördlichen Anordnung in häuslicher Quarantäne befindet und daher nicht zur Arbeit erscheint, ist unwirksam. …
Vorlage passgenauer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach Erhalt der Kündigung kann Entgeltfortzahlungsanspruch killen
Vorlage passgenauer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach Erhalt der Kündigung kann Entgeltfortzahlungsanspruch killen
10.09.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Was bisher easy war wird für Arbeitnehmer nun schwieriger: Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 8. September 2021, Az. 5 AZR 149/21 die Position für Arbeitgeber gestärkt, was den Beweiswert von …
Anspruch auf Weihnachtsgeld? 4 FAQS, 2 Tipps!
Anspruch auf Weihnachtsgeld? 4 FAQS, 2 Tipps!
07.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Weihnachtsgeld – auch 13. Monatsgehalt genannt - ist eine zusätzliche Vergütung (auch Sondervergütung genannt), die der Arbeitgeber zumeist einmal im Jahr mit der Vergütung für den Monat November an Arbeitnehmer auszahlt. Im November für …
Abbau Hierarchiebene- betriebsbedingte Kündigung unwirksam
Abbau Hierarchiebene- betriebsbedingte Kündigung unwirksam
27.01.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung wird von Arbeitgebern gerne damit begründet, dass man sich entscheiden habe „umzustrukturieren“ mit der Folge, dass eine Hierarchieebene abgebaut wird und damit einhergehend der …
Entgeltgleichheit von Frauen und Männern - Nachzahlung
Entgeltgleichheit von Frauen und Männern - Nachzahlung
27.02.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Weibliche Arbeitnehmerinnen sind genauso wie männliche Arbeitnehmer zu vergüten (sog. Entgeltgleichheit). Handelt ein männlicher Arbeitnehmer bei den Gehaltsverhandlungen eine höhere Vergütung als eine weibliche Arbeitnehmerin aus muss der …
Short Facts: Bonus-Zielvereinbarungen
Short Facts: Bonus-Zielvereinbarungen
21.06.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Was ist eine Zielvereinbarung? Eine Abrede zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, wonach der Arbeitnehmer zusätzlich zum Grundgehalt einen Bonus in einer bestimmten Höhe erhält, wenn er in einem bestimmten Zeitraum (meist das …
Wie Fachkräfte gewinnen?
Wie Fachkräfte gewinnen?
18.08.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
In Zeiten des Fachkräftemangels stellen sich viele Arbeitgeber die Frage, welche Anreize sie bieten können, um Arbeitnehmer zu gewinnen und wie sie das arbeitsvertraglich umsetzen können. Hier ein paar Tipps: Neben dem Ruf, dass ein gutes …
Krankheitsbedingte Kündigung - Diskriminierung wegen Behinderung? Unwirksam?
Krankheitsbedingte Kündigung - Diskriminierung wegen Behinderung? Unwirksam?
28.08.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgepasst: Vorsicht bei Kündigungen, wenn ein Arbeitnehmer länger als sechs Monate arbeitsunfähig ist, denn: ein solcher Arbeitnehmer könnte als behinderter (nicht unbedingt schwerbehinderter) Arbeitnehmer …
Kein Widerruf der Dankes- Bedauern- und Grußformel im Zeugnis
Kein Widerruf der Dankes- Bedauern- und Grußformel im Zeugnis
04.10.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Macht der Arbeitnehmer eine Zeugniskorrektur geltend, so darf der Arbeitgeber dies nicht grundlos zum Anlass nehmen, die Dankes-, Bedauern – und Grußformel aus dem Zeugnis zu entfernen. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 6. …
Fremdgeschäftsführer – Urlaubsabgeltungsanspruch!
Fremdgeschäftsführer – Urlaubsabgeltungsanspruch!
01.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Grundsätzlich sind Geschäftsführer keine Arbeitnehmer. Für sie gelten somit nicht die Arbeitnehmerschutzrechte (Arbeitszeitgesetz, Bundesurlaubsgesetz etc.). Die Rechtsprechung wurde jedoch in den letzten Jahren aufgelockert, was sog. …
Fristlose Kündigung wegen Weigerung Hinnahme kurzfristiger Schichtübernahme unwirksam
Fristlose Kündigung wegen Weigerung Hinnahme kurzfristiger Schichtübernahme unwirksam
13.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Arbeitnehmer müssen einen spontanen Schichtplanwechsel nicht hinnehmen. Weigern sie sich, riskieren sie weder eine fristlose noch eine fristgemäße verhaltensbedingte Kündigung, so entschied das Arbeitsgericht Berlin bereits am 5. Oktober …
Wann und wie ist eine Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen?
Wann und wie ist eine Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen?
18.04.2024 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Hier ein paar „short facts“ zum Thema Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte. Wann ist eine Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen? Wenn sie rechtswidrig ist. Rechtswidrig ist eine Abmahnung, wenn sie -inhaltlich unbestimmt ist: …
Herausforderungen für nichtdeutschsprachige Beschuldigte Unsere Lösung für chinesischsprachige Beschuldigte
Herausforderungen für nichtdeutschsprachige Beschuldigte Unsere Lösung für chinesischsprachige Beschuldigte
17.05.2024 von Rechtsanwalt Max Matusewicz
Menschen, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind und im Zweifelsfall auch noch aus einem anderen Kulturkreis kommen, befinden sich in einer besonders belastenden Situation, wenn sie in Deutschland mit einem Strafverfahren konfrontiert …
Leistungsbeurteilung „Note gut“ im Zeugnis - Darlegungs - und Beweislast
Leistungsbeurteilung „Note gut“ im Zeugnis - Darlegungs - und Beweislast
02.12.2014 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat die bisherige Rechtsprechung zur Darlegungs- und Beweislast bei Leistungsbeurteilungen im Arbeitszeugnis bestätigt. Ausgangspunkt: Der Arbeitgeber erteilt ein Zeugnis und verwendet darin die Zufriedenheitsskala …
Günstigkeitsprinzip: Im Zweifel für die tarifvertraglichen Regelungen?
Günstigkeitsprinzip: Im Zweifel für die tarifvertraglichen Regelungen?
26.04.2015 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Wenn im Arbeitsertrag auf Regelungen in einem Tarifvertrag Bezug genommen werden – was gilt dann? Ein Tarifvertrag kann auf ein Arbeitsverhältnis anwendbar sein, wenn entweder der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer tarifgebunden sind, ein …
Kündigungserklärung wirksam auch ohne Angabe des Beendigungstermins?
Kündigungserklärung wirksam auch ohne Angabe des Beendigungstermins?
29.04.2015 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Nachdem das Bundesarbeitsgericht diese Frage bereits beantwortet hatte, hat sie das Landesarbeitsgericht Düsseldorf ebenfalls geklärt: Grundsätzlich gilt: „es kommt darauf an“. Eine Kündigungserklärung muss nämlich hinreichend bestimmbar …
Kündigung wegen Geltendmachen des Mindestlohns ist nichtig
Kündigung wegen Geltendmachen des Mindestlohns ist nichtig
12.06.2015 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Arbeitsgericht Berlin hat am 29. April 2015 entschieden, dass eine Kündigung nichtig ist, wenn sie als Reaktion darauf ausgesprochen wird, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber den gesetzlichen Mindestlohn verlangt. Im zu entscheidenden …
Mindestlohn - wie hoch ist mein Urlaubsgeld oder mein Urlaubsabgeltungsanspruch?
Mindestlohn - wie hoch ist mein Urlaubsgeld oder mein Urlaubsabgeltungsanspruch?
16.07.2015 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Vorab die schlechte Nachricht: Eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zu dieser Frage gibt es noch nicht. Nun aber die gute Nachricht: Das Bundesarbeitsgericht hat in Bezug auf das Arbeitnehmerentsendegesetz und die in diesem …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Leistungseinstellung im Nachprüfungsverfahren - verständlich muss es sein!
Berufsunfähigkeitsversicherung: Leistungseinstellung im Nachprüfungsverfahren - verständlich muss es sein!
08.09.2022 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Von einem Anerkenntnis seiner Leistungspflicht kann sich der Versicherer in einer Berufsunfähigkeitsversicherung nur im Wege eines Nachprüfungsverfahrens lösen. Hier gibt es für Versicherer eine Vielzahl von sprichwörtlichen Stolpersteinen, …
Berufsunfähigkeitsversicherung - Hohe Anforderungen an eine wirksame Einstellungsmitteilung
Berufsunfähigkeitsversicherung - Hohe Anforderungen an eine wirksame Einstellungsmitteilung
03.01.2024 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Hohe Anforderungen an die Nachprüfungsentscheidung Hat der Versicherer seine Leistungspflicht wegen bedingungsgemäßer Berufsunfähigkeit seines Versicherungsnehmers erst einmal anerkannt, so kann er den späteren Wegfall seiner …
Neue Spielregeln bei der Massenentlassung?
Neue Spielregeln bei der Massenentlassung?
28.12.2023 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Es entsprach bislang der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG), dass ein Verstoß das Arbeitgebers gegen seine Verpflichtungen aus § 17 KSchG (Massenentlassungsanzeige) zur Unwirksamkeit der Kündigung nach § 134 BGB führt. Nun …
Personalgespräch heimlich mit dem Smartphone aufnehmen – keine gute Idee!
Personalgespräch heimlich mit dem Smartphone aufnehmen – keine gute Idee!
20.02.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Personalgespräche sind bei Arbeitnehmern besonders gefürchtet. Nicht selten geht es um den Bestand des Arbeitsverhältnisses. Es können gesundheitliche Fragen thematisiert werden, etwa die Problematik häufiger Krankschreibungen oder …