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Die elektronische Signatur im Arbeitsrecht
Die elektronische Signatur im Arbeitsrecht
| 07.04.2021 von Rechtsanwältin Christine Engel
Immer wieder werden wir von Arbeitgebern bezüglich der Verwendung von "digitalen Unterschriften" kontaktiert. Gerne klären wir dazu auf. I. Welche elektronischen Signaturen gibt es? Der Begriff der elektronischen Signatur ist seit …
Gebühren für die Ehescheidung – Verfahrenskostenhilfe
Gebühren für die Ehescheidung – Verfahrenskostenhilfe
| 04.04.2016 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Der Verfahrenswert in Ehesachen ist gesetzlich in § 43 FamFGKG geregelt. Danach ist der Verfahrenswert unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles, insbesondere des Umfangs und der Bedeutung der Sache und der Vermögens- und …
Griechisches Erbrecht: Einschränkungen betreffend die eigenhändigen Testamente (Gesetz Nr. 4182/2013)
Griechisches Erbrecht: Einschränkungen betreffend die eigenhändigen Testamente (Gesetz Nr. 4182/2013)
| 04.10.2013 von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
Gesetzliche Änderungen (Einschränkungen) betreffend die eigenhändigen Testamente (Gesetz Nr. 4182/2013) Am 10.09.2013 wurde in Griechenland das Gesetz Nr. 4182/2013 im FEK ( amtliches Gesetzblatt Nr. A' 185/10.09.2013 ) veröffentlicht. Der …
Systemwechsel im Unterhaltsrecht: Mehr Ehegattenunterhalt durch Abzug von Naturalunterhalt.
Systemwechsel im Unterhaltsrecht: Mehr Ehegattenunterhalt durch Abzug von Naturalunterhalt.
| 30.01.2023 von Rechtsanwalt Philipp Körblein
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 29.09.2021 (XII ZB 474/20) festgelegt, dass bei der Berechnung des Ehegattenunterhalts in vielen Fällen der von der (meist) betreuenden Mutter geleistete Naturalunterhalt für das …
Nötigung im Straßenverkehr - wann ist der Tatbestand erfüllt?
Nötigung im Straßenverkehr - wann ist der Tatbestand erfüllt?
| 01.12.2015 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Nötigung im Straßenverkehr: Stellt „Drängeln“ oder „beharrlich dichtes Auffahren“ bereits eine Nötigung dar? Eine Nötigung setzt nach § 240 StGB voraus, dass ein Mensch mit Gewalt oder Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, …
Touchscreen während der Fahrt bedienen - legal oder illegal?
Touchscreen während der Fahrt bedienen - legal oder illegal?
| 05.08.2020 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Moderne Autos sind praktisch Computer auf vier Rädern. Die Bedienung von Computern während der Fahrt ist allerdings grundsätzlich nicht erlaubt...Merken Sie etwas? Das beißt sich. Problematisch ist diese Vorgabe des Gesetzgebers …
Coronavirus und Strafrecht: Wer macht sich wann wie strafbar?
Coronavirus und Strafrecht: Wer macht sich wann wie strafbar?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Christopher Braun
Ein Großteil des gesellschaftlichen und auch geschäftlichen Lebens liegt brach. Dies aus Angst, sich selbst oder andere anzustecken, aber auch weil die Länder teilweise Ausgangssperren verhängen. Wer diese ignoriert, macht sich unter …
Künstlersozialabgabe für Influencer, Streamer und Marketingagenturen
Künstlersozialabgabe für Influencer, Streamer und Marketingagenturen
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Influencer-Marketing und KSK-Abgabe Das Influencer-Marketing rückt immer mehr in den Fokus der Künstlersozialkasse (KSK) und der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Vielfach werden momentan Marketing-Agenturen, die mit Influencern arbeiten, …
Abmahnung Kilian Lenard / Martin Ismail oder Digikoros Nikolaos Kairis RAAG-Kanzlei / Wang Yu wegen Google Fonts
Abmahnung Kilian Lenard / Martin Ismail oder Digikoros Nikolaos Kairis RAAG-Kanzlei / Wang Yu wegen Google Fonts
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Johannes Zimmermann
Handeln und Schadensprävention statt Unterlassung und Schadensersatz – wer sich nur ärgert, verpasst das Beste! Seit einigen Wochen sind zahllose Abmahnungen in Umlauf, deren Empfänger auf die datenschutzrechtswidrige Einbindung von Google …
Keine Prozesskostenhilfe bei bestehender Lebensversicherung
Keine Prozesskostenhilfe bei bestehender Lebensversicherung
| 04.07.2013 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Wer Prozesskostenhilfe (PKH) oder Verfahrenskostenhilfe für eine Prozessführung beantragt, muss dafür eine bestehende Riester-Rente nicht auflösen. Besteht jedoch ein (sonstiger) Lebensversicherungsvertrag, muss derjenige, der PKH …
Wie werden Kryptowährungen in Deutschland durch BaFin rechtlich eingeordnet?
Wie werden Kryptowährungen in Deutschland durch BaFin rechtlich eingeordnet?
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Spätestens seit dem Bitcoin-Boom in 2017 und dem nachfolgenden Bitcoin-Crash in 2018 haben es die Kryptowährungen geschafft, in der breiten Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden. Wie aber sind Kryptowährungen rechtlich zu qualifizieren? …
BGH-Urteil bestätigt Aufklärungspflicht über anfänglich negativen Marktwert
BGH-Urteil bestätigt Aufklärungspflicht über anfänglich negativen Marktwert
| 01.07.2015 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Kunden müssen über anfänglich negativen Marktwert von Sparkassen und Banken informiert werden. Ist das nicht geschehen, bestehen deshalb grundsätzlich Schadensersatzansprüche. In seinem Swap-Urteil, Az. XI ZR 378/13, vom 28. April 2015 , …
Barfuß Autofahren- ist das erlaubt?
Barfuß Autofahren- ist das erlaubt?
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Draußen 30 Grad, die Badesachen eingepackt und auf zum See oder Schwimmbad. Da bietet es sich an, direkt in Flipflops oder barfuß mit dem Auto loszufahren. Doch ist es überhaupt erlaubt, mit ungeeignetem Schuhwerk oder barfuß Auto zu …
Hitze bei der Arbeit im Freien
Hitze bei der Arbeit im Freien
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Heiße Sommertemperaturen bei der Arbeit im Freien – für viele oft eine Qual und vor allem gesundheitsgefährdend. Daher stellt sich die Frage, ob Arbeitnehmer /-innen bei der Arbeit im Freien einen Anspruch auf hitzefrei haben und welche …
Fünf Fragen zum Schadensersatz bei Datenschutzverstoß
Fünf Fragen zum Schadensersatz bei Datenschutzverstoß
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Fast drei Jahre nach Einführung der Datenschutzgrundverordnung zeigt sich in der Rechtsprechung der Amts- und Landesgerichte, dass zunehmend auch Schadenersatz wegen Verstöße gegen den Datenschutz beliebt werden. Gerade im Online-Handel …
Welche unerwünschten Steuerfolgen gibt's beim Tod eines Mitunternehmers & wie vermeidet man Durchgangserwerb?
Welche unerwünschten Steuerfolgen gibt's beim Tod eines Mitunternehmers & wie vermeidet man Durchgangserwerb?
| 06.12.2022 von Rechtsanwältin Neele Schröder
Was passiert beim Tod eines Mitunternehmers? Der Tod eines Mitunternehmers erschüttert nicht nur die ganze Unternehmens-Gesellschaft, sondern wirft in der Praxis regelmäßig Probleme auf. Dabei können nach einer neueren Entscheidung des …
Praxistipp: Pflichtversicherungen und Mieten in Kolumbien
Praxistipp: Pflichtversicherungen und Mieten in Kolumbien
| 29.10.2019 von Abogada Dr. Yvonne Rieser
Erste Schritte in Kolumbien: Pflichtversicherungen für Unternehmen und Private, Anmietung von Büro und Wohnung Versicherungen für Firmen Nachdem das Unternehmen erfolgreich gegründet ist, muss der Geschäftsführer (bzw. eine Person, die er …
Scheidung in Kolumbien
Scheidung in Kolumbien
| 19.08.2022 von Abogada Dr. Yvonne Rieser
Unter einer Scheidung versteht man die Auflösung der rechtlichen Komponente einer zivilen Ehe, das Erlöschen der zivilen Wirkungen einer religiösen Ehe oder die Aufhebung einer ehelichen Wirtschaftsgemeinschaft. Für Scheidungsverfahren ist …
Corona-Krise: Fragen und Antworten rund um Ihre Kapitalanlagen
Corona-Krise: Fragen und Antworten rund um Ihre Kapitalanlagen
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
Seit Beginn des Jahres sorgt die Ausbreitung des Coronavirus weltweit für zunehmende Verunsicherung. Der schleichende Prozess mündete am 11.03.2020 in der Erklärung der World Health Organisation (WHO), dass nunmehr aufgrund der …
Wölbern Invest Fonds England 1: Anleger erhalten erneut keine Ausschüttungen
Wölbern Invest Fonds England 1: Anleger erhalten erneut keine Ausschüttungen
| 02.03.2012 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Wir hatten bereits an dieser Stelle über die derzeitige finanzielle Schieflage der seitens des Hamburger Initiators Wölbern Invest aufgelegten geschlossenen Immobilienfonds und die damit für die Wölbern Invest-Anleger einhergehenden …
Insolvenz des Fundus Fonds Nr. 34 Grandhotel Heiligendamm: Möglichkeiten für Anleger
Insolvenz des Fundus Fonds Nr. 34 Grandhotel Heiligendamm: Möglichkeiten für Anleger
| 07.03.2012 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Die Reihe von Hiobsbotschaften für die ca. 1900 Fundus Fonds 34 Grandhotel Heiligendamm Anleger reißt nicht ab. Nachdem die Fundus Fonds 34 Anleger bereits im vergangenen Jahr einen Kapitalschnitt von nahezu 90% hatten hinnehmen müssen, …
Kanzlei Hänssler & Häcker-Hollmann erstreitet erneut obsiegendes Urteil im Fundus Fonds 28
Kanzlei Hänssler & Häcker-Hollmann erstreitet erneut obsiegendes Urteil im Fundus Fonds 28
| 29.03.2012 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Vor dem Oberlandesgericht Köln konnte die Kanzlei Hänssler & Häcker-Hollmann erneut ein anlegerfeindliches Urteil berichtigen lassen. In dem von der Kanzlei Hänssler & Häcker-Hollmann erstrittenen Berufungsurteil vom 22. März 2012 …
Hundehaltung in Mietwohnungen - Handlungsempfehlungen zur Erlaubniserteilung
Hundehaltung in Mietwohnungen - Handlungsempfehlungen zur Erlaubniserteilung
| 09.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
Bei der Vermietung von Wohnraum haben Vermieter ein großes Interesse daran, Regelungen zur Nutzung der Mietsache in den Mietvertrag einzubringen. Dies dient insbesondere dem Zweck allen Mietvertragsparteien in der Immobilie gerecht zu …
Ruinierte Haare durch Friseur: Ansprüche richtig geltend machen
Ruinierte Haare durch Friseur: Ansprüche richtig geltend machen
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
I. Übersicht Nicht immer bringt der Friseurbesuch das gewünschte Ergebnis, oft sind die Abweichungen von der Wunschvorstellung allerdings gering und man gibt sich damit zufrieden. Aber was, wenn der Haarschnitt oder die Färbung schlicht …