1.452 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht

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Wann bin ich erwerbsgemindert? Leistungsfähigkeit von mindestens 6 Stunden - Summierung von Leistungsein-schränkungen
Wann bin ich erwerbsgemindert? Leistungsfähigkeit von mindestens 6 Stunden - Summierung von Leistungsein-schränkungen
| 23.02.2022 von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Oft lese ich in der sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung von Rentenversicherungsträgern, dass eine positive Leistungsfähigkeit von 6 und mehr Stunden beim Versicherten besteht. Und als negatives Leistungsbild sind sogenannten …
VBL verschickt Änderungen zu den Startgutschriften - Möglichkeiten des Rechtsschutzes
VBL verschickt Änderungen zu den Startgutschriften - Möglichkeiten des Rechtsschutzes
| 05.12.2012 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Nach der Reform der Zusatzversorgung im Jahr 2002 wurden die bis zum 31. Dezember 2001 von Angestellten im öffentlichen Dienst erworbenen Anwartschaften auf eine Zusatzversorgung berechnet und als so genannte Startgutschrift in das neue …
Kostenübernahme einer Magenoperation durch die Krankenkasse. MagenOP nicht mehr ultima ratio?
Kostenübernahme einer Magenoperation durch die Krankenkasse. MagenOP nicht mehr ultima ratio?
| 08.07.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Magenverkleinerung #Bariatrische Operation #Magenband #Schlauchmagen #Magenbypass #Magenballon #Kostenübernahme Magenverkleinerung #Kosten Magenoperation #Anwalt Magenverkleinerung #Krankenkasse #BSG #Urteil #Ablehnungsbescheid #Adipositas …
Befristete Erwerbsminderungsrente per Vergleich bei Sozialgericht wegen Agoraphobie
Befristete Erwerbsminderungsrente per Vergleich bei Sozialgericht wegen Agoraphobie
| 23.11.2020 von Rechtsanwalt Patrick Inhestern
Hier berichte ich über Klageverfahren, was sich für eine Mandantin wegen Durchsetzung einer Erwerbsminderungsrente bei dem Sozialgericht Hannover geführt habe. Grund für das Verlangen nach Erwerbsminderungsrente war eine stark ausgeprägte …
E-Zigaretten-Explosion in der Hosentasche als Arbeitsunfall?
E-Zigaretten-Explosion in der Hosentasche als Arbeitsunfall?
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… ausgegangen. Dieser habe sich ja nicht entzünden können. Entscheidend für die Brandgefahr sei allein der E-Zigaretten-Akku gewesen. Und dass die Frau den in der Tasche hatte, sei „nicht betrieblich veranlasst gewesen“. Das Urteil ist inzwischen rechtskräftig. Die Autorin ist unter anderem schwerpunktmäßig im Sozialversicherungsrecht tätig.
Betriebsprüfung der Rentenkasse - LKW-Fahrer ohne eigenes Kfz ist nicht selbständig
Betriebsprüfung der Rentenkasse - LKW-Fahrer ohne eigenes Kfz ist nicht selbständig
| 26.07.2012 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
… ihrem Steuerberater - ein versierter Fachanwalt für Sozialrecht ist der geborene Berater, denn es ist ein Bereich aus dem Sozialversicherungsrecht. Sprechen Sie uns an. Rechtsanwalt Penteridis Fachanwalt für Sozialrecht - Fachanwalt für Medizinrecht - Fachanwalt für Versicherungsrecht
Scheinselbständigkeit: Wann sind Trainer und Übungsleiter in Sportvereinen abhängig beschäftigt?
Scheinselbständigkeit: Wann sind Trainer und Übungsleiter in Sportvereinen abhängig beschäftigt?
| 12.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Mitarbeit vereinbart. Die Verwendung einer bestimmten Formulierung reicht aber nicht aus. Denn die bloße Bezeichnung als freier Mitarbeiter sagt noch nichts über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung aus und stellt für sich genommen …
Zur Kostenbeteiligung für die Entfernung eines Brustimplantats nach ästhetischer Brustvergrößerung
Zur Kostenbeteiligung für die Entfernung eines Brustimplantats nach ästhetischer Brustvergrößerung
| 06.05.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.01.2019, L 16 KR 1513/17 Der 16. Senat des Landessozialgerichts Niedersachen-Bremen entschied, dass sich gesetzlich versicherte Frauen, die eine Brustvergrößerung aus ästhetischen …
Volle Erwerbsminderungsrente auch bei Wegeunfähigkeit
Volle Erwerbsminderungsrente auch bei Wegeunfähigkeit
| 12.03.2012 von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Erwerbsminderungsrente wird von der Rentenversicherung nur bei einem eingeschränkten Leistungsvermögen von unter 6 Stunden täglich unter Berücksichtigung des allgemeinen Arbeitsmarktes geleistet. Es wird bei der Beurteilung nicht auf die …
Gesetzesänderungen 2016 - Teil 2: Rentenerhöhung, gestiegenes Wohngeld und mehr
Gesetzesänderungen 2016 - Teil 2: Rentenerhöhung, gestiegenes Wohngeld und mehr
| 27.02.2020 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der zweite Teil der Gesetzesänderungen 2016 beleuchtet die Themen „Rente & Altersvorsorge“, „Steuer & Sozialleistungen“ und „Finanzen & Versicherung“. Renten und Wohngeld erfahren im neuen Jahr eine erhebliche Steigerung. Bei …
Rechtliches rund um die Geburt
Rechtliches rund um die Geburt
| 09.03.2020 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Mit der Geburt ändert sich vieles und einiges regelt sich von allein: So ist oft der erste Brief, den der frischgebackene Erdenbürger erhält, die Mitteilung der Steueridentifikationsnummer, die er unverändert bis zu seinem Tod behält. Doch …
Sozialrecht – Umlagepflicht (U1 und U2) bei Gesellschaftern-Geschäftsführern
Sozialrecht – Umlagepflicht (U1 und U2) bei Gesellschaftern-Geschäftsführern
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… von Geschäftsführern bestehen, sollte bei der zuständigen Krankenkasse ein entsprechender Bescheid angefordert werden. Es wird Unterstützung von Anwälten für Sozialversicherungsrecht angeraten. Bei Fragen helfen wir gerne bundesweit!
Gesetzesänderungen im November 2016: Auszug erleichtert, Transplantationsregister und mehr
Gesetzesänderungen im November 2016: Auszug erleichtert, Transplantationsregister und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Vermietern bringt der November ein Stück weniger Bürokratie durch den Wegfall der Auszugsbestätigung. Ab November beginnt außerdem der Aufbau des bundesweiten Transplantationsregisters, das die Organspende verbessern soll. Änderungen gibt …
Krankengeld und Urlaub im Ausland
Krankengeld und Urlaub im Ausland
| 30.01.2019 von Denis König
Ist jemand arbeitsunfähig erkrankt und bezieht Krankengeld, so stellt sich die Frage, ob der Betroffene Urlaub im Ausland machen kann, ohne seinen Anspruch auf Krankengeld zu verlieren. Mit dieser Frage beschäftigt sich mein Rechtstipp. § …
Hartz IV und Rente: Wegfall der Rentenversicherungspflicht bei Bezug von ALG II
Hartz IV und Rente: Wegfall der Rentenversicherungspflicht bei Bezug von ALG II
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… des § 252 Abs. 9 SGB VI neue Fassung als Anrechnungszeiten. Ich stehe Ihnen für eine Beratung oder Ihre Vertretung im Sozialversicherungsrecht in meiner Kanzlei in Berlin Schöneberg gern zur Verfügung. Sie erhalten unter Telefon 030 694 04 44 kurzfristig einen Termin.
Krankenkasse braucht zu lange – Therapieantrag gilt als genehmigt
Krankenkasse braucht zu lange – Therapieantrag gilt als genehmigt
| 06.04.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jeder, der schon einmal mit einer Krankenversicherung zu tun hatte, weiß, dass es schwierig ist, Leistungen genehmigt zu bekommen oder zustehendes Geld ohne Probleme zu erhalten. Einen solchen Fall mit einer gesetzlichen Krankenkasse hatte …
Ablehnung der Erwerbsminderungsrente immer zum Anwalt – Verweisungsberuf des Gerätezusammensetzers
Ablehnung der Erwerbsminderungsrente immer zum Anwalt – Verweisungsberuf des Gerätezusammensetzers
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bei Ablehnung einer Rente wegen Erwerbsminderung sollte zunächst immer Widerspruch eingelegt und Akteneinsicht genommen werden. Nur so kann ermittelt werden, auf welcher Basis die Deutsche Rentenversicherung ihre Entscheidung getroffen hat. …
KSK: Neuregelung für Zuverdienst von Künstler:innen
KSK: Neuregelung für Zuverdienst von Künstler:innen
| 09.02.2023 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Viele Künstler:innen arbeiten neben ihrer künstlerischen Tätigkeit selbstständig in einem nicht-künstlerischen Bereich oder als Angestellte. Dies kann erhebliche Auswirkungen auf die Versicherungspflicht nach dem KSVG haben. Wer zu viel …
Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft in der Satzung der VBL
Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft in der Satzung der VBL
| 26.10.2009 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der betrieblichen Hinterbliebenenrente (VBL) verfassungswidrig BVerfG, Beschluss vom 7. Juli 2009 – 1 BvR 1164/07 – Die Verfassungsbeschwerde betrifft die …
Verstoß gegen vorvertragliche Anzeigepflichten bei Abschluss einer Versicherung
Verstoß gegen vorvertragliche Anzeigepflichten bei Abschluss einer Versicherung
| 17.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Was ist eine vorvertragliche Anzeigepflicht? Um eine spätere Kündigung, einen Rücktritt oder gar eine Anfechtung der privaten Krankenversicherung (PkV), Lebensversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung, Haftpflichtversicherung usw. …
Arbeitsmarktrente
Arbeitsmarktrente
| 11.04.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Berg
In meinem Rechtstipp "Voraussetzungen Erwerbsminderungsrente" habe ich dargestellt, unter welchen Voraussetzungen eine Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung zu leisten ist. Einen Sonderfall stellt in diesem Zusammenhang die …
Subunternehmer und Scheinselbstständigkeit: Risiken beim Einsatz von Einzelunternehmern
Subunternehmer und Scheinselbstständigkeit: Risiken beim Einsatz von Einzelunternehmern
| 27.02.2015 von Rechtsanwalt Peter Koch
… kurzfristig Abhilfe schaffen und deshalb sinnvoll sein. Gleichwohl lauern Risiken: Zunächst ist mit einem Missverständnis aufzuräumen: Selbstständigkeit ist kein allgemeiner sozialversicherungsrechtlicher Status. Die Gleichung „Einmal …
Erwerbsminderungsrente: Grundsatz „Reha vor Rente“
Erwerbsminderungsrente: Grundsatz „Reha vor Rente“
| 05.10.2018 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Die Entscheidung Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat in seinem Beschluss vom 28.02.2017 (Az. L 16 R 70/17) klargestellt, dass ein Antrag auf Erwerbsminderungsrente abgelehnt wird, wenn die Erwerbsfähigkeit durch medizinische oder …
Kündigung wegen Abrechnungsbetrug vorliegend vom BAG verneint – Fachanwalt für Arbeitsrecht
Kündigung wegen Abrechnungsbetrug vorliegend vom BAG verneint – Fachanwalt für Arbeitsrecht
| 19.10.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Abrechnungsbetrag kann eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen Handlungen im Sinne eines Abrechnungsbetrugs in Bezug auf zu erstattende Aufwendungen sind als wichtiger Grund im Sinne des § 626 I BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) „an sich“ …