1.452 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht

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Hinzuverdienst bei Erwerbsminderungsrente
Hinzuverdienst bei Erwerbsminderungsrente
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Berg
Mit diesem Rechtstipp möchte ich Ihnen erläutern, welche Hinzuverdienstmöglichkeiten bestehen, wenn eine (volle oder teilweise) Rente wegen Erwerbsminderung bezogen wird. Zu den grundsätzlichen Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente …
Haftungsfalle Sozialversicherung
Haftungsfalle Sozialversicherung
| 26.04.2015 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… Haftungsfalle Sozialversicherung Wie bereits dargestellt, kann die falsche sozialversicherungsrechtliche Einordnung eines Beschäftigungsverhältnisses für die Parteien weitreichende Folgen haben. Die Nachzahlung …
Cannabis auf Rezept: Wie kommt es zur Genehmigungsfiktion?
Cannabis auf Rezept: Wie kommt es zur Genehmigungsfiktion?
| 04.11.2022 von Rechtsanwältin Dr. Marilla Reich
------------------------------------------------------- Der nachfolgende Rechtstipp ist vom 23.05.2018. Am 26.05.2020 hat sich die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Genehmigungsfiktion geändert. Es gibt diese Fiktion so jetzt …
Gesetzesänderungen im April 2018: Mehr Öffentlichkeit bei Gericht und Streaming ohne EU-Grenzen
Gesetzesänderungen im April 2018: Mehr Öffentlichkeit bei Gericht und Streaming ohne EU-Grenzen
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der Inhaber bereits seit Anfang 2004 in vielen Handwerksberufen keines Meisterbriefs mehr. Allerdings muss zumindest ein beschäftigter Betriebsleiter einen entsprechenden Befähigungsnachweis haben. Das führte zu einem sozialversicherungsrechtlichen
Erwerbsminderungsrente
Erwerbsminderungsrente
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Im Falle der krankheitsbedingten Erwerbsunfähigkeit sieht das Rentenversicherungsrecht drei Arten von Renten vor: (1.) Rente wegen voller Erwerbsminderung, (2.) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung und (3.) Rente wegen teilweiser …
Kran­ken­kasse muss GPS-Uhr (Guard 2me) für geistig Behin­derten bezahlen - Hilfsmittel
Kran­ken­kasse muss GPS-Uhr (Guard 2me) für geistig Behin­derten bezahlen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Die Krankenkassen müssen Menschen mit einer geistigen Behinderung und Weglauftendenz die Kosten für eine GPS-Notfall-Uhr erstatten. Zwar überwache ein solches Gerät die Personen, doch verschaffe es ihnen auch Freiheiten, so die Celler …
Krankenkasse kündigen – das ist zu beachten!
anwalt.de-Ratgeber
Krankenkasse kündigen – das ist zu beachten!
| 09.11.2022
Wer die Krankenkasse kündigen bzw. wechseln möchte, kann das zwar grundsätzlich tun, Versicherte sind jedoch an gesetzliche Vorschriften gebunden. Im Artikel erfahren Sie das Wichtigste zur Kündigung der Krankenkasse in Kürze. Neben einer …
Private-Rentenversicherung-Rechner - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Private-Rentenversicherung-Rechner - was Sie wissen und beachten müssen!
| 28.02.2022
Viele Verbraucher müssen damit rechnen, dass ihre gesetzliche Rente nicht reichen wird, damit sie im Alter ihr Leben mit dem gewohnten Standard finanzieren können. Eine private Rentenversicherung kann sich daher lohnen. Private …
Krankenkasse muss Kosten für Daisy-Player einer Blinden übernehmen - Hilfsmittel
Krankenkasse muss Kosten für Daisy-Player einer Blinden übernehmen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Sozialgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 21.05.19, Az. S 15 KR 4347/18, erfreulicherweise entschieden, dass eine erblindete Frau gegenüber ihrer Krankenversicherung einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für einen Daisy-Player hat. …
Eine befristete Rente wegen Erwerbsunfähigkeit begründet einen neuen Anspruch auf Arbeitslosengeld
Eine befristete Rente wegen Erwerbsunfähigkeit begründet einen neuen Anspruch auf Arbeitslosengeld
| 04.03.2017 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Urteil noch nicht veröffentlicht, bisher „nur“ Pressemitteilung Das Bundessozialgericht hat am 23.02.2017 zum Aktenzeichen B 11 AL 3/16 R gemäß der Pressemitteilung des Gerichts vom gleichen Tag entschieden, dass auch bei einer Lücke von …
Cannabis auf Rezept – von der Krankenkasse abgelehnt? Chancen im Widerspruchsverfahren
Cannabis auf Rezept – von der Krankenkasse abgelehnt? Chancen im Widerspruchsverfahren
| 19.05.2018 von Rechtsanwältin Dr. Marilla Reich
Seit März 2017 besteht die Möglichkeit, Cannabis ärztlich zu verordnen. Für ein Kassenrezept müssen gesetzliche Anforderungen erfüllt sein, die in § 31 Abs. 6 SGB V aufgelistet sind. Anlass dafür, sich mit der Möglichkeit zu befassen, …
Widerspruch per E-Mail?
Widerspruch per E-Mail?
| 16.12.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Immer wieder kommen Mandanten zu mir mit einem Bescheid in die Kanzlei und ich frage sie, ob sie bereits Widerspruch eingelegt haben. Nicht selten teilen sie mir dann mit, dass sie dies bereits per E-Mail erledigt haben und sind schockiert, …
Krankengeldzahlung eingestellt – Ihre Rechte als gesetzlich Versicherter
Krankengeldzahlung eingestellt – Ihre Rechte als gesetzlich Versicherter
| 08.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Arbeitnehmer erhalten im Fall einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit für die Dauer von sechs Wochen eine sogenannte Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, die 100 % des vor der Erkrankung gezahlten Arbeitsentgelts entspricht und voll …
Altersrente wegen schwerer Behinderung
Altersrente wegen schwerer Behinderung
| 16.06.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
In dem vorliegenden Fall hatte die Klägerin -für die bis dato ein Grad der Behinderung (GdB) von 40 festgestellt war- im Januar 2002 durch Ankreuzen in einem Vordruck des Rentenversicherungsträgers „Altersrente wegen Arbeitslosigkeit und …
Tatvorwurf: Trunkenheit im Straßenverkehr
Tatvorwurf: Trunkenheit im Straßenverkehr
| 16.03.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Wer kennt es nicht: es ist mal wieder spät geworden, man hat mit Freunden beisammen gesessen und ein paar Gläser zu viel getrunken. Manch einer denkt dann schon mal: Ach, das bisschen Alkohol. Da kann ich mich doch noch hinters Steuer …
Aufhebung der auf Dauer bewilligten Rente wegen Erwerbsminderung – Sozialrecht
Aufhebung der auf Dauer bewilligten Rente wegen Erwerbsminderung – Sozialrecht
| 21.01.2017 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Bescheide über die Bewilligung von Renten wegen Erwerbsminderung sind so genannte Dauerverwaltungsakte. Diese Bescheide regeln nicht nur einen einmaligen Vorgang sondern einen Sachverhalt für eine unbestimmte Zeit (z.B. jeweils Monat für …
Scheinselbständigkeit – 10 weitverbreite Rechtsirrtümer zur Scheinselbständigkeit
Scheinselbständigkeit – 10 weitverbreite Rechtsirrtümer zur Scheinselbständigkeit
| 14.06.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… werden. Aber wer sozialversicherungsrechtlich abhängig Beschäftigter ist, ist noch lange nicht Arbeitnehmer. Weitere Infos findet ihr in meinem Video oder unter: GLÜCK - Kanzlei für Strafrecht
Versorgungsausgleich - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Versorgungsausgleich - was Sie wissen und beachten müssen!
| 23.02.2022
Das Wichtigste in Kürze Der Versorgungsausgleich ist eine Scheidungsfolgesache, bei der es sich um den Ausgleich der ehezeitbezogenen Rentenanwartschaften handelt. Er wird von Amts wegen verhandelt, d. h. der Versorgungsausgleich ist …
Schwarzarbeit begründet keinen Lohnanspruch
Schwarzarbeit begründet keinen Lohnanspruch
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Zivilgericht entscheidet anstelle des Arbeitsgerichts Zuständig für Rechtsstreitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis bzw. vermeintlichen Arbeitsverhältnis sind die Arbeitsgerichte. Vorliegend hat jedoch ein Amtsgericht über den Lohnanspruch …
Achtung, Falle ! Was Sie beim Kampf um die Erwerbsminderungsrente unbedingt beachten sollten
Achtung, Falle ! Was Sie beim Kampf um die Erwerbsminderungsrente unbedingt beachten sollten
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Gerade bei längeren Verfahren droht der Verlust des Versicherungsschutzes Wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr oder nur noch eingeschränkt arbeiten können, haben Sie unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine …
Verjährung von Sozialversicherungsbeiträgen - Vorsicht!
Verjährung von Sozialversicherungsbeiträgen - Vorsicht!
| 29.07.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ansprüche auf Sozialversicherungsbeiträge verjähren in vier Jahren. Richtig. Aber auch falsch. Denn wer nach den Verjährungsfristen für z. B. Forderungen der Krankenkassen fragt, der will meistens wissen, ob die Krankenkasse nach 10 oder 15 …
Kündigung während Kurzarbeit - bekomme ich wieder volles Gehalt bis zum Ende der Kündigungsfrist?
Kündigung während Kurzarbeit - bekomme ich wieder volles Gehalt bis zum Ende der Kündigungsfrist?
| 28.09.2020 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… beiseitegelegt und plakativ gesagt: im Zweifel reduziert sich beides auf 0 (Arbeitnehmer arbeitet nicht, der Arbeitgeber zahlt theoretisch nichts). Auf der anderen Seite besteht die sozialversicherungsrechtliche Ebene, auf welcher …
Pflegeheim: Plötzlich ein Fall fürs Sozialamt
Pflegeheim: Plötzlich ein Fall fürs Sozialamt
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Wenn die eigenen Eltern alt und pflegebedürftig werden, versuchen die meisten Angehörigen zunächst die Pflege im häuslichen Umfeld zu ermöglichen und die Aufnahme im Heim möglichst weit hinauszuzögern. Sobald dies nicht mehr möglich und der …
Statusklärung – Scheinselbstständigkeit, Honorarkräfte, freie Mitarbeiter
Statusklärung – Scheinselbstständigkeit, Honorarkräfte, freie Mitarbeiter
| 18.06.2012 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Träger der Deutschen Rentenversicherung sind gesetzlich verpflichtet, alle vier Jahre eine Betriebsprüfung durchzuführen. Ein wichtiger Prüfungsschwerpunkt ist der Kampf gegen Scheinselbständigkeit. Kontrolliert werden deshalb …