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01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Rechtswidrige Kontosperrung durch die Postbank / Deutsche Bank AG - Mandant erhält nach Verfahren vor dem Landgericht Frankfurt wieder vollständigen Zugriff auf sein Konto. Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte aus Berlin konnte erfolgreich die …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Gerade wegen der derzeitigen Corona-Pandemie erreichen mich und auch meine geschätzten Kollegen vermehrt Anfragen zum Thema „Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung“. Brauche ich so etwas? Worüber genau kann ich verfügen? Was muss ich …
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20.01.2021
von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Privatperson oder Verbraucher dürfen erst dann einen Antrag auf Insolvenzeröffnung stellen, wenn sie zuvor einen Einigungsversuch mit ihren Gläubigern unternommen haben. Dabei müssen Sie sich durch eine Schuldnerberatungsstelle oder einen …
Abmahnung Sozietät Poppe / EMI Music wegen Videos bei YouTube mit Lied „Happy“ von Pharrell Williams
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25.01.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Sozietät Poppe mahnt im Auftrag der EMI Music Publishing Germany GmbH das nutzen der urheberrechtlich geschützten Komposition „Happy“ von Pharrell Williams auf dem Videoportal Youtube ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen einen Verstoß …
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25.10.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wie bereits mehrfach von uns berichtet, mahnt die von appen jens legal Rechtsanwaltskanzlei regelmäßig markenrechtliche Verstöße im Auftrag verschiedener Bundesligavereine ab. Exemplarisch hierfür stehen Abmahnungen im Auftrag der Vereine …
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27.07.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Kanzlei Kornmeier und Partner mahnt im Namen der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH das illegale Herunterladen und Verbreiten urheberrechtlich geschützter Dateien ab. Im Wesentlichen geht es um das Anbieten von …
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22.02.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Welche Forderungen enthält die Abmahnung? Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Die Zahlung eines pauschalisierten Schadenersatzes sowie Rechtsanwaltskosten 475,00 € Was ist jetzt zu beachten? Vermeiden Sie ein …
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05.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München (Adresse: Beethovenstraße 12, 80336 München) mahnen für die Sony Music Entertainment Germany GmbH ab wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing-Netzwerken (P2P). Betroffen …
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01.06.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller versenden im Auftrag der Morefilms GmbH Abmahnungen wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke. Die Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller zeigen in den versendeten Schreiben zunächst …
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16.10.2019
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Der britische Reisekonzern Thomas Cook hat kürzlich Insolvenz angemeldet. Von der Insolvenz des Mutterkonzerns sind indirekt auch Tochterunternehmen betroffen. So u. a. Thomas Cook Signature, Condor, Bucher Last Minute, Neckermann Reisen, …
Widerruf ist Trumpf – Option für Anleger d. INFINUS-Gruppe PROSAVUS AG, Future Business KGaA [FuBus]
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22.02.2019
von Rechtsanwalt Peter Buhmann
Alle Anleger haben viel Geld verloren. In allen Insolvenzverfahren konnten die Forderungen der Anleger „nur“ als nachrangige Forderung zur Insolvenztabelle angemeldet werden. Nachrangig bedeutet, dass die „normalen“ Forderungen erst voll …
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07.06.2017
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Donald Trump hat mit einem einzigen Tweet für großes Rätselraten gesorgt: Was meinte er mit „Covfefe“? Im deutschen Erbrecht sind die Regeln, nach denen der sog. digitale Nachlass auf den oder die Erben übertragen wird, nach einer zweiten – …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Spätestens seit der von der DR. ANDRES Rechtsanwaltsgesellschaft für einen Mandanten erstrittenen Entscheidung des Finanzgerichts Nürnberg vom 8. April 2020 kann die Finanzverwaltung bei der Besteuerung von Kryptowährungen nicht mehr ohne …
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05.12.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
In letzter Zeit werden mir regelmäßig Abmahnungen vorgelegt, die von der Rechtsanwaltsgesellschaft mbH WeSaveYourCopyrights versandt wurden. Der Sitz dieser GmbH ist Frankfurt am Main, unterzeichnet sind die Schreiben von Rechtsanwalt …
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29.01.2018
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mahnverfahren Wie schon in den letzten Jahren haben die großen, für Filesharing-Abmahnungen bekannten Kanzleien, rechtzeitig vor dem Jahreswechsel im großen Stil gerichtliche Mahnbescheide gegen Abgemahnte beantragt. Zu nennen wären hier …
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03.04.2014
von Rechtsanwalt Lars Possin
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 22.01.2014 (Az. XII ZB 185/12) darüber entschieden, dass für die Feststellung, dass für einen Unterhaltsschuldner keine realen Beschäftigungschance auf dem Arbeitsmarkt besteht, …
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08.07.2015
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Seit etlichen Jahren klagen Kunden laut Verbraucherzentralen über Versuche ihrer Bausparkassen, sie aus Verträgen mit hohen Guthaben-Zinsen zu drängen. Aktuell läuft eine Kündigungswelle der LBS. Herr Müller (Name geändert) aus …
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05.01.2017
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Fachanwaltskanzlei Helge Petersen & Collegen erstreitet positive Urteile zum Jahresende gegen die Postbank Finanzberatung AG. Pünktlich zum Jahresende hat das Landgericht Hannover gleich mehrere Verfahren von Anlegern, die wegen einer …
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24.04.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Ein Chefarzt, dem arbeitsvertraglich ein privates Liquidationsrecht zugesagt worden ist, kann die ihm infolge der Krankenhausschließung entgangenen Einnahmen nicht unter Schadensersatzgesichtspunkten vom Krankenhausträger beanspruchen, …
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07.05.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Die „umfassende Erledigungsklausel" in einem Prozessvergleich umfasst regelmäßig auch den Anspruch des Arbeitnehmers auf Erteilung eines qualifizierten Zeugnisses, meint das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg. Arbeitgeberin und …
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24.06.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Der am 1. Dezember 2011 in das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz eingefügte Begriff „vorrübergehend" verbietet es nunmehr nach Ansicht des Arbeitsgerichts Frankfurt (Oder), einen Dauerbeschäftigungsbedarf mit Leiharbeitnehmern abzudecken. Eine …
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05.04.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Schenkungen können aus unterschiedlichen Gründen sinnvoll sein und finden z. B. häufig im Wege der vorweggenommenen Erbfolge statt. Das kann u.a. Vorteile bei der Erbschaftsteuer bringen. Bei Schenkungen hält allerdings auch das Finanzamt …
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04.05.2018
von Rechtsanwalt Nils Neumann
BGH-Rechtsprechungsänderung – Keine Schadensberechnung von Baumängeln anhand fiktiver Mangelbeseitigungskosten mehr – auch im laufenden Bauprozess Der BGH hat mit Urteil vom 22.02.2018, Az. VII ZR 46/17, seine bisherige Rechtsprechung zur …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Nils Neumann
Neben arbeitsrechtlicher Problematiken, resultierend aus der Corona-Pandemie, welcher sich zahlreiche Artikel und Internetseiten widmen, bestehen momentan für Bauherren und Bauunternehmen bedauerlicherweise ebenfalls erhebliche Risiken. Das …