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27.05.2015
von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Deutschland wird zum Land der Erben. Schätzungen zu Folge wird in den kommenden Jahren ein Vermögen im Wert zwischen zwei und vier Billionen Euro an die Erben weitergegeben. Eine große Rolle spielen bei den Erbschaften nicht nur …
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20.08.2015
von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Eheleute regeln ihren Nachlass häufig mit einem gemeinschaftlichen Testament. Dieses sog. Berliner Testament kann problematisch werden, wenn es geändert oder widerrufen werden soll. Entfaltet das Testament Bindungswirkung, ist dazu die …
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29.01.2016
von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Der Testierende sollte alle Zweifel an der Ernsthaftigkeit seines „letzten Willens“ im Keim ersticken und auch auf eine gewisse Form achten. Denn wenn Zweifel am ernstlichen Testierwillen vorliegen, können diese zur Unwirksamkeit des …
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23.03.2016
von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Ein Testament kann eigenhändig handschriftlich oder notariell verfasst werden. Wird die Zeit für ein solches Testament angesichts des nahenden Todes zu knapp, kann auch noch ein Nottestament errichtet werden. An die Wirksamkeit eines sog. …
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23.04.2015
von Rechtsanwalt und Steuerberater Dirk Mahler
Niemand gibt freiwillig mehr Daten über sicher heraus, als er muss – gerade bei einer Betriebsprüfung ist eine solche Einstellung gesund und vor allem auch nicht verboten. Finanzbehörden sehen das oft anders und sind der Meinung, dass alles …
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24.04.2015
von Rechtsanwalt und Steuerberater Dirk Mahler
Die Diskussion um Steuergerechtigkeit bewegt die Menschen schon lange. Im Fokus ist dabei auch die Erbschaftssteuer. Besonders nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Dezember 2014. Das BVerfG hatte entschieden, dass die …
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01.11.2016
von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
Das Erbrecht ist in den Mitgliedsstaaten der EU unterschiedlich geregelt. Bei grenzüberschreitenden Erbangelegenheiten regelt seit August 2015 die EU-Erbrechtsverordnung, welches Erbrecht angewendet wird. Demnach entscheidet der letzte …
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16.06.2017
von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
Ein Ehescheidungsverfahren kann nicht zugleich vor einem deutschen Familiengericht und einem libanesischen Scharia-Gericht abgehalten werden. Für das deutsche Verfahren besteht insoweit das Verfahrenshindernis der doppelten …
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20.11.2019
von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
Einen Ehevertrag abzuschließen, hilft Ehepartnern dabei, verantwortlich mit den sich aus der Ehe ergebenden Rechten und Pflichten umzugehen und ihre ganz persönlichen Vorstellungen umzusetzen. Selbst eine Scheidungsfolgenvereinbarung muss …
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21.03.2023
von Rechtsanwältin Dorothee von Detten
Ansprüche & Strategien für Miterben Erbengemeinschaften entstehen häufig und sind selten konfliktfrei. Denn in dieser Zwangsgemeinschaft gehört alles allen gemeinsam. Dieses Grundprinzip klingt schlicht und fair, sorgt aber in der …
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14.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Im Markenrechtsstreit hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015 zu Gunsten des in Goldfolie verpackten Schokoladen-Bären entschieden. Er verstoße nicht gegen die Rechte der Wortmarke „Goldbären“ (Az.: I ZR 105/14) . Der …
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31.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Der 25. Mai 2018 ist für viele Unternehmen ein einschneidendes Datum. Bis zu diesem Termin muss die Datenschutz-Grundverordnung der EU in deutsches Recht umgesetzt werden. Das derzeit noch gültige Datenschutzrecht in Deutschland ist dann …
Darlehenskündigung wegen Verstoß gegen die Pflicht zur Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse
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25.02.2024
von Rechtsanwältin Sabine Burges
Unberechtigte Darlehenskündigung bei überzogenen Anforderungen an die Bonitätsabfrage Der häufigste Grund weshalb Banken ein Darlehen kündigen ist Zahlungsverzug des Kunden mit den Darlehensraten. Es gibt aber auch andere Gründe, die die …
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15.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Eine Hausdurchsuchung kann für jeden Beschuldigten eine beunruhigende Erfahrung sein. Es ist jedoch wichtig, ruhig zu bleiben, um Ihre Rechte zu wahren. In diesem Artikel erhalten Sie wertvolle Informationen darüber, wie Sie sich als …
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30.05.2016
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
BGH, Urteil vom 07.10.2015 – VIII ZR 247/14 Mit Urteil vom 07.10.2015 hat der Bundesgerichtshof die Pflichten des Mieters bei Vorschlag eines Nachmieters präzisiert. Der Ausgangsstreit: Die Parteien waren durch einen Wohnraummietvertrag aus …
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28.06.2016
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
LG Lübeck, Urteil vom 05.11.2015 – 14 S 74/14 Mit Urteil vom 05.11.2015 hat das Landgericht Lübeck eine Vermieterin dazu verurteilt, Schimmelschäden in einer Wohnung zu beseitigen. Der Ausgangsstreit: Die Parteien sind über einen …
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19.07.2016
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.02.2016, 24 U 63/15 Mit Urteil vom 16.02.2016 hat das OLG Düsseldorf u.a. eine Schönheitsreparaturklausel für unwirksam erklärt, nach der der Mieter in einem festen Turnus von zehn Jahren zum Abschleifen von …
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10.05.2017
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
In meiner Praxis kommt es nicht selten vor, dass mir Gewerberaummietverträge aus bereits bestehenden Mietverhältnissen vorgelegt werden, die für die Mieter erheblich nachteilige Regelungen enthalten. Dies tritt meist erst im laufenden …
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25.07.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Wenn der Mieter seinen Vermieter bittet, einer Untervermietung zuzustimmen, wird nicht selten darüber gestritten, welche Angaben er zur Untervermietung machen muss oder ob er verpflichtet ist, zum Nachweis seiner Angaben Unterlagen …
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22.07.2015
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Die gute Nachricht vorab: Auch in 2015 ist eine strafbefreiende Selbstanzeige bei Delikten der Steuerhinterziehung grundsätzlich möglich. Doch die strafbefreiende Wirkung muss in bestimmten Fällen nun teurer „erkauft” werden. Bereits 2011 …
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08.04.2019
von Rechtsanwalt Stefan Nolte
Sie überlegen sich zurzeit ein neues Fahrzeug anzuschaffen? Vor der Kaufentscheidung steht häufig zurzeit die Frage, Diesel oder Benziner? Kaufe ich ein Elektrofahrzeug? Nach der schwierigen Entscheidung wird dann häufig schnell der …
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10.12.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Die Vorbereitungen für die BR-Wahlen 2022 sind in vollem Gange, und ich habe inzwischen eine ganze Reihe an Schulungen gehalten. Dabei tauchte häufiger die Frage auf, was „Beschäftigungsart“ bedeutet und ob „(freigestelltes) …
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26.03.2023
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Die Erben erbten 2007 ein großes Vermögen. Der Erblasser hatte über Jahre keine Einkünfte aus Kapitalvermögen erklärt und dadurch eine Steuerhinterziehung begangen. Hiervon hatten die Erben bereits zu Lebzeiten des Erblassers Kenntnis. Die …
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27.02.2018
von von der Ahe und Sander
Sie haben sich entschlossen zu heiraten. Neben der Frage, ob es eine kirchliche Trauung sein soll, welche Kleidung angemessen ist und wer auf die Gästeliste gehört, fragen Sie sich vielleicht auch ganz unromantisch, ob Sie einen Ehevertrag …