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Gefährliche Orte in Sachsen – was darf die Polizei an diesen Orten?
Gefährliche Orte in Sachsen – was darf die Polizei an diesen Orten?
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Das Polizeirecht kennt den Begriff „gefährlicher Ort“ nicht; umgangssprachlich wird hiermit ein Ort bezeichnet, wo sich regelmäßig Personen aufhalten, welche Straftaten verabreden, vorbereiten oder verüben. Nahezu alle Bundesländer haben …
Ist die dauerhafte Nutzung von Rasenrobotern zulässig?
Ist die dauerhafte Nutzung von Rasenrobotern zulässig?
| 07.07.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Mittlerweile kommen immer mehr Rasenroboter zum Einsatz. Vorbei sind die Zeiten, in denen man die freien Wochenenden damit verbringen musste, seinen großen und lauten Rasenmäher vor sich her zu schieben, um dem hochwachsenden Gras und …
Maskenpflicht in Hessen – wer muss wo eine Maske tragen?
Maskenpflicht in Hessen – wer muss wo eine Maske tragen?
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Mathias Päßler
Ab Montag, 27.04.2020, gilt in ganz Hessen eine Maskenpflicht. Für wen gilt diese Pflicht, welche Masken müssen wo getragen werden und welche Konsequenzen gibt es, falls dagegen verstoßen wird? Wo müssen Masken getragen werden? Masken …
Drohen in einem Jugendstrafverfahren Eintragungen im Führungszeugnis?
Drohen in einem Jugendstrafverfahren Eintragungen im Führungszeugnis?
| 09.05.2022 von Rechtsanwalt Steffen Becker
In meiner anwaltlichen Beratungstätigkeit werde ich oft mit der Frage konfrontiert, welche Folge eine Verurteilung im Jugendverfahren für etwaige Register haben kann. Insbesondere besteht die Befürchtung, dass es zu einer Eintragung im …
Dieselgate 1.0 und 2.0 bei beliebten Volkswagen-Bullis T5 und T6
Dieselgate 1.0 und 2.0 bei beliebten Volkswagen-Bullis T5 und T6
| 05.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Bulli-Modelle T5 und T6 der Volkswagen AG stehen immer öfter im Feuer des Abgasskandals. Jetzt hat die Volkswagen AG reagiert und bietet finanzielle Unterstützung bei Hardware-Nachrüstungen für den T5 mit dem Motor EA189 an. Diese lösen …
Vorladung zur Polizei als Beschuldigter – muss ich da hin?
Vorladung zur Polizei als Beschuldigter – muss ich da hin?
| 21.01.2023 von Rechtsanwalt Laurenz Neumann
Wenn man als Beschuldigter eine Vorladung zur Aussage bei der Polizei erhält durchlebt man als Betroffener oft ein Wechselbad der Gefühle. Von Fassungslosigkeit über Entmutigung bis hin zu einer gewissen Hoffnungslosigkeit. Man stellt sich …
Zugewinnausgleich/Nießbrauch und Wohnrecht als Grundstücksbelastung
Zugewinnausgleich/Nießbrauch und Wohnrecht als Grundstücksbelastung
| 07.04.2018 von Rechtsanwältin Gabriela Mattschas-Jarass
Es geht um die Frage, mit welchem Wert Grundstücke, die mit einem Nießbrauch oder einem Wohnrecht belastet sind, im Zugewinnausgleich berücksichtigt werden. Beispiel Eine 60 Jahre alte Mutter überträgt ihrem Sohn eine Immobilie und behält …
TikTok-Konto gesperrt? Unter welchen Voraussetzungen TikTok ein deaktiviertes Konto wieder herstellen muss!
TikTok-Konto gesperrt? Unter welchen Voraussetzungen TikTok ein deaktiviertes Konto wieder herstellen muss!
| 02.09.2023 von Rechtsanwalt Sven Nelke
TikTok ist eine Social Media - Plattform, die sich auf die Verbreitung von Kurzvideos spezialisiert hat. In diesem Bereich ist TikTok weltweit der wohl größte Anbieter . Auf TikTok wird ein Algorithmus eingesetzt, um zu überprüfen, ob …
Ticket-Abzocke mit überteuerten/gefälschten Tickets auf eBay oder viagogo.de – wir helfen!
Ticket-Abzocke mit überteuerten/gefälschten Tickets auf eBay oder viagogo.de – wir helfen!
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Ticket-Abzocke im Internet? Wir helfen unzufriedenen Fans nach Ticketkauf auf eBay oder viagogo.de. Ausverkaufte Konzerte und überteuerte (Schwarzmarkt-)Tickets. In den letzten Jahren hat dieses Phänomen erheblich zugenommen und immer mehr …
Google Fonts Abmahnung der RAAG Kanzlei für Omar Taha M Salhin oder Jolanta Januszewski erhalten? Wir helfen!
Google Fonts Abmahnung der RAAG Kanzlei für Omar Taha M Salhin oder Jolanta Januszewski erhalten? Wir helfen!
| 16.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch heute am 16.11.2022 erreichen uns eine Vielzahl an Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung der RAAG Kanzlei wegen angeblicher Datenschutzverstöße im Zusammenhang mit der Verwendung von Google Fonts erhalten haben. Sämtliche …
Immobilien steuerleicht verschenken
Immobilien steuerleicht verschenken
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Immobilieneigentümer haben differente Gründe, die Immobilienschenkung zu Lebzeiten als Alternative zu einer erbrechtlichen Lösung vorzuziehen. Die drei Hauptgründe sind (a) das mehrmalige Nutzen der steuerlichen Freibeträge in § 16 EstG …
Neues WEG und Anwendung auf Altregelungen (Teilungserklärungen)
Neues WEG und Anwendung auf Altregelungen (Teilungserklärungen)
| 28.10.2021 von Rechtsanwalt Frank Moser
In letzter Zeit treten vermehrt Anfragen zur Anwendung von dem neu kodifizierten Wohnungseigentumsgesetz auf die vorhandene Teilungserklärungen (Altvereinbarung) auf. So insbesondere im Bereich von baulichen Veränderungen und dem …
Gesetzlicher Vertreter - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Gesetzlicher Vertreter - was Sie wissen und beachten müssen!
| 21.02.2022
Die wichtigsten Fakten Ein gesetzlicher Vertreter ist eine natürliche Person, die für andere rechtsverbindlich agiert. Generell benötigen juristische Personen – wie zum Beispiel eine GmbH, ein eingetragener Verein oder eine AG – sowie …
Besteuerung Betriebsrente - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Besteuerung Betriebsrente - was Sie wissen und beachten müssen!
| 28.02.2022
Die wichtigsten Fakten Arbeitnehmer sparen in der Ansparphase bei der betrieblichen Altersvorsorge (bAV) Steuern. Im Alter hingegen fallen auf die Betriebsrente die vollen Steuern an. Eine Einmalzahlung führt zu einer hohen …
Die Aufklärungshilfe des § 31 BtMG ... Was hat es mit der Kronzeugenregelung im Drogenstrafrecht auf sich?
Die Aufklärungshilfe des § 31 BtMG ... Was hat es mit der Kronzeugenregelung im Drogenstrafrecht auf sich?
| 16.05.2014 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Die Aufklärungshilfe des § 31 BtMG ...Was hat es mit der Kronzeugenregelung im Drogenstrafrecht auf sich? Denunziantentum oder nachvollziehbares Verhalten? Hier soll es um einen heiklen Bereich des BtMG gehen. Der sog. „Kronzeugenregelung“ …
Auslaufmodell Haaranalyse? Studie: Kein sicherer Beweis für Cannabiskonsum mehr im Fahrerlaubnisrecht!
Auslaufmodell Haaranalyse? Studie: Kein sicherer Beweis für Cannabiskonsum mehr im Fahrerlaubnisrecht!
| 10.10.2015 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Die Haaranalyse auf THC – ein angeblich bewährtes Modell im Fadenkreuz der neueren Forschung Eine sehr interessante Studie wurde kürzlich von einem Forscherteam der Universtätsklinikum Freiburg veröffentlicht. Es handelt sich um eine Studie …
Rote Ampel: Zeitschätzung durch Polizisten?
Rote Ampel: Zeitschätzung durch Polizisten?
| 21.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ab einer Sekunde Rotlicht droht beim Überfahren einer Ampel ein Fahrverbot (sog. Qualifizierter Rotlichtverstoß). Nun kommt es immer wieder vor, dass Amtsgerichte Betroffene aufgrund der Angaben eines Polizeibeamten (der dann ja Zeuge ist) …
Thomas Cook Insolvenz: Kein Geld vom Staat nach dem 15.11.2020? Klagen wegen Staatshaftung laufen
Thomas Cook Insolvenz: Kein Geld vom Staat nach dem 15.11.2020? Klagen wegen Staatshaftung laufen
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Dieser Rechtstipp stammt vom 12.11.2020 und ist nicht mehr aktuell - bitte lesen Sie unsere neuen Rechtstipps zur Thomas Cook Insolvenz auf anwalt.de - wie z.B. diesen hier . Nach der Insolvenz von Thomas Cook, Neckermann, Öger Tours und …
So läuft die Rückabwicklung einer Lebensversicherung ab, wenn Sie Ihr Widerrufsrecht ausüben
So läuft die Rückabwicklung einer Lebensversicherung ab, wenn Sie Ihr Widerrufsrecht ausüben
| 29.05.2018 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Lebensversicherungsverträge, die in der Zeit von 1994 bis 2007 abgeschlossen wurden, haben oft eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Deshalb können solche Verträge auch heute noch widerrufen werden, selbst dann, wenn sie bereits gekündigt …
Geblitzt: BAB 1, km 7,500, Barsbüttel in Fahrtrichtung Hamburg- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: BAB 1, km 7,500, Barsbüttel in Fahrtrichtung Hamburg- Bußgeld vermeiden!
| 07.09.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Stelle von dem mobilen Blitzer erfasst worden und haben einen Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Stormarn erhalten? Die möglichen Strafen können sehr unangenehm sein. Schon bei einer Überschreitung um 21 km/h droht ein …
Geblitzt- 10409 Berlin- Kreuzung Prenzlauer Allee / Ostseestraße- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt- 10409 Berlin- Kreuzung Prenzlauer Allee / Ostseestraße- Bußgeld vermeiden!
| 18.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind an dieser Stelle vom festen Blitzer erfasst worden und haben deswegen einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Berlin erhalten? Hier kann Ihnen ein erfahrener Verteidiger das drohende …
Muss man als Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag unterschreiben?
Muss man als Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag unterschreiben?
| 05.08.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Tipps für Arbeitnehmer, die vom Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag angeboten bekommen, von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Aufhebungsvertrag, Abwicklungsvertrag, Auflösungsvertrag Wie auch immer die …
Medico Fonds der Gebau - Schadensersatz und Klage möglich? Anleger sollten vor Verjährung handeln
Medico Fonds der Gebau - Schadensersatz und Klage möglich? Anleger sollten vor Verjährung handeln
| 15.11.2010 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Düsseldorfer Gebau AG hat unter der Bezeichnung Medico Fonds eine Vielzahl von geschlossenen Immobilienfonds aufgelegt. Die Zielgruppe für die Medico Fonds bestand dabei vornehmlich aus solventen Ärzten und Apothekern. Die Medico Fonds, …
Gekündigt: Wann sollte ich mich arbeitslos melden?
Gekündigt: Wann sollte ich mich arbeitslos melden?
| 09.03.2022 von Rechtsanwältin Anne Lachmund LL.M.
Eine arbeitgeberseitige Kündigung zu erhalten ist für viele Betroffene mit einem Schock verbunden. Was bedeutet das nun für mich? Was sagen die Formulierungen im Kündigungsschreiben aus? Wie geht es weiter? In diesem Artikel erfährst Du, …