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Explosion im Chempark - Anspruch auf Schadensersatz ? Eine Ergänzung nach Analyse von Greenpeace
Explosion im Chempark - Anspruch auf Schadensersatz ? Eine Ergänzung nach Analyse von Greenpeace
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Michael Lams
I. Zusammenfassung der Ereignisse Am 27.07.2021 gegen 9:40 Uhr kam es aus noch ungeklärten Gründen auf dem Gelände des Entsorgungszentrums Bürrig im Chempark in Leverkusen zu einer Explosion mit anschließendem Großbrand. Nach Medienangaben …
Bußgeldbescheid im Straßenverkehr - Soll ich Einspruch einlegen?
Bußgeldbescheid im Straßenverkehr - Soll ich Einspruch einlegen?
| 07.08.2021 von Rechtsanwalt Michael Lams
I. Bußgeldbescheid Eine Sekunde nicht aufmerksam gewesen und dann ist es bereits geschehen:ein Rotlichtverstoß, eine Geschwindigkeitsüberschreitung oder den Abstand nicht eingehalten Sobald dann der Bußgeldbescheid eingeht, ist der Ärger …
Schadensersatz? Datenpanne beim Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen (LGLN)
Schadensersatz? Datenpanne beim Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen (LGLN)
| 13.01.2022 von Rechtsanwalt Michael Lams
I. Was ist passiert? Nach Angaben des Landesamts für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen (LGLN) sei es unbekannten Dritten Ende letzten Jahres aufgrund eines Fehlers in einem programmierten Webdienst gelungen, auf die …
Der Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers nach Art. 15 DSGVO
Der Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers nach Art. 15 DSGVO
| 25.05.2023 von Rechtsanwältin Jennifer Schöngrün
Ein Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO besteht auch im Arbeitsverhältnis und kann vom Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber geltend gemacht werden. Im Folgenden soll der Inhalt dieses Anspruches sowie ein Überblick über die aktuelle …
Die Eingruppierung in eine Vergütungsgruppe
Die Eingruppierung in eine Vergütungsgruppe
| 02.06.2023 von Rechtsanwältin Jennifer Schöngrün
Im Folgenden finden Sie Informationen dazu, was man unter einer Eingruppierung eines Arbeitnehmers versteht, wann eine Eingruppierung vorzunehmen ist und welche rechtlichen Regelungen zu beachten sind. Außerdem finden Sie Antworten auf die …
Einkommenssteuer in China: Vorteile für Ausländer verlängert
Einkommenssteuer in China: Vorteile für Ausländer verlängert
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Knapp vor Ende des Jahres kündigte China an, die ursprünglich zum 1. Januar 2022 geplanten Veränderungen der Einkommenssteuer zu verschieben. Mit den Veränderungen wären Steuerbegünstigungen wegfallen, von denen Firmen und ihre …
Der Verwalter als Gemeinschaftsorgan – Neue Rechte und neue Pflichten nach dem WEMoG
Der Verwalter als Gemeinschaftsorgan – Neue Rechte und neue Pflichten nach dem WEMoG
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Weyer
Die Rechtstellung des Verwalters als Organ der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer ist durch das am 01.12.2020 in Kraft getretene Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) neu ausgeformt worden. Das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) ist …
Unterhalt - Zurechnung von Einkommen
Unterhalt - Zurechnung von Einkommen
| 26.05.2014 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Gerät ein Unterhaltsschuldner in die Situation, dass er Sozialleistungen beziehen muss, taucht regelmäßig die Frage auf, ob ihm fiktive Einkünfte zuzurechnen sind. Gerade wenn es um Unterhaltsansprüche Minderjähriger geht, werden dann …
Kindesunterhalt - sind Beiträge zur Altersvorsorge immer zu berücksichtigen?
Kindesunterhalt - sind Beiträge zur Altersvorsorge immer zu berücksichtigen?
| 05.12.2014 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Der BGH hat endlich für Klarheit beim Thema Anrechenbarkeit von Vorsorgeaufwendungen bei der Berechnung des Einkommens des Unterhaltspflichtigen gesorgt. Bisher durfte ein Unterhaltspflichtiger neben den Leistungen, die er in die …
Wiedereinbürgerung von Abkömmlingen ehemaliger Deutscher
Wiedereinbürgerung von Abkömmlingen ehemaliger Deutscher
| 06.02.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Viele Nachfahren von ehemaligen Deutschen, die während der Nazi-Zeit Ihre deutsche Staatsangehörigkeit verloren haben dürfen sich in Deutschland wiedereinbürgern lassen. Unsere Kanzlei erhält vermehrt Anfragen aus den USA – aufgrund der …
Asylrecht: BAMF muss Ladung an richtige Adresse senden
Asylrecht: BAMF muss Ladung an richtige Adresse senden
| 30.05.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Verwaltungsgericht Berlin ordnet aufschiebende Wirkung der Klage an Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit Beschluss vom 22. Mai 2017, Az.: VG 33 L 265.17 A, die aufschiebende Wirkung gegen die Abschiebungsandrohung angeordnet. Sachverhalt …
Corona - Anordnungen von Schließungen, lohnt sich eine Klage?
Corona - Anordnungen von Schließungen, lohnt sich eine Klage?
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Die Bundesregierung hat zusammen mit den Bundesländern beschlossen, dass viele Betriebe fast einen Monat wegen des Coronavirus schließen müssen. Daran gibt es starke Kritik. Es ist gut möglich, dass Gerichte die beschlossenen Maßnahmen für …
Die Treuepflicht des GmbH-Gesellschafters
Die Treuepflicht des GmbH-Gesellschafters
| 27.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
„Wann bin ich als Gesellschafter verpflichtet, wirtschaftlich sinnvollen Maßnahmen der Geschäftsführung zuzustimmen?“ von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann Als Mitgesellschafter eines Unternehmens lernt man sehr schnell, dass das Gewicht der …
Gibt es den richtigen Unternehmenswert für Abfindungen im Gesellschafterkonflikt?
Gibt es den richtigen Unternehmenswert für Abfindungen im Gesellschafterkonflikt?
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* Bereits in der Fragestellung laueren erste Schwierigkeiten. Wenn sich die Gesellschafter im Vorfeld streiten, wer aus der Gesellschaft ausscheidet, gibt es den einen wahren Unternehmenswert leider nicht, …
Einschneidende Änderungen in der Reisebranche – Internetvermittlungsportale
Einschneidende Änderungen in der Reisebranche – Internetvermittlungsportale
| 16.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Der Reisebranche, insbesondere Internetvermittlungsportalen, stehen diesen Sommer einschneidende Änderungen bevor. Seit dem 01.07.2018 gelten neue Regelungen für Reisemängel oder Veranstalterinsolvenzen. Grund hierfür ist die Umsetzung der …
Do’s und Don’ts des E-Mail-Marketings – Teil 3/3: Kundenzufriedenheitsumfragen – unzulässige Werbung
Do’s und Don’ts des E-Mail-Marketings – Teil 3/3: Kundenzufriedenheitsumfragen – unzulässige Werbung
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Die Grenzen der E-Mail-Werbung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung Zuletzt hat der BGH sich mit Urteil vom 10.07.2018 ( Az. VI ZR 225/17 ) zur Zulässigkeit des Versands von Kundenzufriedenheitsumfragen geäußert. Isolierte Betrachtung …
Nachbesserung der Mietpreisbremse – was müssen Vermieter und Mieter jetzt tun?
Nachbesserung der Mietpreisbremse – was müssen Vermieter und Mieter jetzt tun?
| 29.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Die Bundesregierung reagierte auf die Erfolglosigkeit der 2015 eingeführten Mietpreisbremse und erließ am 29.11.2018 Nachbesserungen. Damit soll nun das Ziel erreicht werden, Wohnungsmieter besser zu schützen, indem ihnen ermöglicht wird, …
Mit der Rechtsschutzversicherung die Scheidungskosten reduzieren.
Mit der Rechtsschutzversicherung die Scheidungskosten reduzieren.
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Michael Eitel
Während in der Anwaltspraxis im Verkehrsrecht die Frage nach einer Rechtschutzversicherung zum absoluten Standard gehört, wird bei einer familienrechtlichen Beratung danach nur in den seltensten Fällen gefragt – zu Unrecht, wie in diesem …
Äußerungsrecht: Meinungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht
Äußerungsrecht: Meinungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Das Äußerungsrecht beschäftigt sich grundlegend mit der Frage, welche Aussagen über Personen zulässig sind oder nicht. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der oft schwierigen Abwägung zwischen dem Recht auf Meinungsfreiheit einerseits und dem …
Warnung vor betrügerischen & unseriösen Telefonanrufen mit automatisierten Ansagen
Warnung vor betrügerischen & unseriösen Telefonanrufen mit automatisierten Ansagen
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
In der digitalen Ära, in der wir leben, sind betrügerische Aktivitäten leider an der Tagesordnung. Eine der neueren Methoden, die Betrüger anwenden, um ahnungslose Bürger zu täuschen, sind Telefonanrufe mit automatisierten Ansagen, die sich …
Jobeinstieg nach der Schwangerschaft
Jobeinstieg nach der Schwangerschaft
| 10.12.2020 von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
In den Medien liest man weiterhin, dass die Geburtenzahlen steigen. Viele Paare entscheiden sich für die Gründung einer Familie. Doch wie schaut es aus, wenn das Kind erst einmal da ist? Schaffe ich den Jobeinstieg nach der Schwangerschaft …
Vorsicht „Stornofalle“
Vorsicht „Stornofalle“
| 11.04.2020 von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Aktuell sitzen aufgrund der bis zum 30.04.2020 geltenden Reisewarnung des Auswärtigen Amtes viele Reisende, die im Mai und später eine Reise gebucht haben, auf gepackten Koffern. Aufgrund dieser vorläufigen Befristung können derzeit unter …
„Es misst und blitzt der Super-Blitz zwei Sünden gleich auf einen Sitz!“
„Es misst und blitzt der Super-Blitz zwei Sünden gleich auf einen Sitz!“
| 04.02.2017 von Rechtsanwalt Udo Reissner
So hätte vielleicht Loriot den vierten sog. „Super-Blitzer“ in Augsburg kommentiert. Diese ca. 100.000 Euro teuren hochmodernen Geräte dienen der kombinierten digitalen Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung und sind vollgestopft mit …
Schiffsfonds Krise reißt nicht ab: Gebab MS "Luna" meldet Insolvenz an
Schiffsfonds Krise reißt nicht ab: Gebab MS "Luna" meldet Insolvenz an
| 17.01.2013 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Die Krise unter den geschlossenen Schiffsfonds will auch zu Beginn des neuen Jahres nicht abreißen. Wie das Fondstelegramm in dessen aktuellen Ausgabe berichtet, musste zwischenzeitlich über das Vermögen eines weiteren geschlossenen …