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30.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Moderne Informationstechnologie ist aus dem geschäftlichen Alltag nicht mehr wegzudenken. Das wirft allerdings rechtliche Fragestellungen auf. Ein Rechtsanwalt für IT Recht führt durch die Regelungen. Unternehmen können heutzutage auf …
31.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Der Schadenersatzanspruch bei Markenrechtsverletzungen kann nach der Lizenzanalogie berechnet werden. Ansprechpartner bei Schadenersatzforderungen ist ein Rechtsanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Die Verletzung einer eingetragenen Marke …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Klausel wirkt nur bei tatsächlicher Beeinträchtigung In gewerblichen Mietverträgen kann eine Konkurrenzschutzklausel vereinbart werden. Eine Mietminderung wegen eines Verstoßes gegen die Konkurrenzschutzklausel setzt aber voraus, dass es …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Meldepflicht besteht unabhängig von der Höhe des Geschäfts Das Geldwäschegesetz (GwG) dient der Bekämpfung der Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Steuerflucht. Dementsprechend beinhaltet das GwG auch erhöhte Sorgfaltspflichten und …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Urteil des BFH zu Steuernachteil durch Jastrowsche Klausel Das Berliner Testament ist bei Eheleuten beliebt, da es besonders geeignet ist, im Todesfall den längerlebenden Partner vor den Ansprüchen anderer Erben zu schützen. Der …
29.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
OLG Zweibrücken: Kein höherer Preis wegen gestiegener Materialkosten Steigende Baukosten und hohe Zinsen haben den Kauf einer Immobilie derzeit nicht einfacher gemacht. Wer jedoch einen Festpreis mit einem Bauunternehmen abgeschlossen hat, …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Verkaufsplattform muss Kündigungsmöglichkeit sicherstellen Wer online über eine Webseite Abos, Schulungen und ähnliches anbietet, muss auch dafür sorgen, dass auf derselben Webseite ein Kündigungsbutton vorhanden ist. Das gilt auch dann, …
17.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Urteil des BFH zur Voraussetzung des Zuwendungswillens bei vGA – Az.: I R 9/20 Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 22. November 2023 entschieden, dass für eine verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) ein Zuwendungswille vorliegen muss. …
03.03.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In einer Polizeikontrolle wird in der Regel beim Verdacht einer Verkehrsstraftat wegen Drogen, Trunkenheit oder Medikamentenmißbrauch der Führerschein beschlagnahmt. Die Polizei darf den Führerschein etwa bei einer BAK von über 1,1 Promille …
26.06.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Wurde Ihnen eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH zugestellt? Aktuell bearbeiten wir in unserer Kanzlei wieder einen derartigen Fall und möchten Ihnen in diesem Artikel …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Eine weitere Abmahnung der Schütz Rechtsanwälte liegt mir vor. Lesen Sie gerne auch meinen anderen Ratgeber: …
26.05.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Warner Bros. Entertainment Inc. lässt bekanntlich Abmahnungen wegen Urheberechtsverletzungen im Wege des Filesharings über die FROMMER LEGAL aussprechen. Nehmen Sie die Abmahnung ernst! Beachten Sie die Fristen! Die Gegenseite ist …
23.06.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Bereits in der Vergangenheit hatte ich mehrfach darüber berichtet, dass die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA . über die Ruhrkanzlei Abmahnungen wegen wegen Tickethandels über nichtautorisierte Zweitmarktplattformen aussprechen lässt. …
24.06.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA verfolgt weiterhin den Schwarzmarkthandel mit Eintrittskarten über die Rurhkanzlei. In einer aktuellen Abmahnung vom 19.06.2023 wurde einem meiner Mandanten der bekannte Vorwurf eines Verstoßes gegen …
27.06.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
FILESHARING ABMAHNUNG Haben Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei FROMMER LEGAL aus München erhalten? Entsprechende Abmahnungen wegen des Vorwurfes der Urheberrechtsverletzung im Wege des Filesharings sind an der Tagesordnung. Ich berichte …
04.08.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde diese Woche eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrage der L’Oréal Deutschland GmbH zur Ersteinschätzung vorgelegt. Die L’Oréal Deutschland GmbH ist Herstellerin und Vertreiberin von Parfüm- und …
25.08.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich mehrfach Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung des Sport-Club Freiburg e. V. erhalten haben. Die ATGB des Sport- Club Freiburg e.V. enthalten ein Weiterveräußerungsverbot, welches unter Ziffer 10.2 a) …
04.09.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrage der Nobilis Group GmbH . Die Nobilis Group GmbH gehört laut Abmahnung zu den führenden Distributoren im Bereich Luxus- und Prestigedüfte in …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegen mir mehrere Abmahnungen der Leo E-Commerce Ltd. wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung zur Bearbeitung vor. Den Betroffenen werden Urheberrechtsverletzungen durch Veröffentlichung von Produktbildern ohne Zustimmung der …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut wurde mir das Mandant zur Vertretung eines Betroffenen gegenüber einer Abmahnung Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH übertragen. Die mir vorliegende Abmahnung enthält den bekannten Vorwurf einer …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aus aktuellem Anlass berichte ich heute über eine Abmahnung des Deutschen Handballbundes e.V. „ DHB “. Der Deutsche Handballbund e.V. „DHB“ lässt über die Lentze Stopper Rechtsanwälte den Handel mit Eintrittskarten für die …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach über urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei FROMMER LEGAL im Auftrage der LEONINE Licensing GmbH berichtet. Eine solche Abmahnung liegt mir nun erneut vor. In der Abmahnung vom 25.03.2024 …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Zuge der anstehenden Fußball Europameisterschaft 2024 erfreut sich der Tickethandel wieder reger Beliebtheit. Auf den einschlägigen Plattformen, wie eBay, Kleinanzeigen oder viagogo finden sich zahlreiche Angebote zum Verkauf von …
17.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichte mich eine aktuelle Abmahnung der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA . Der BVB wird am 01.06.2024 im Finale der UEFA Champions-League gegen Real Madrid in London antreten. Entsprechende Eintrittskarten sind sehr …