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Abofalle outlets.de – Forderungen der IContent GmbH nicht zahlen!
Abofalle outlets.de – Forderungen der IContent GmbH nicht zahlen!
| 15.12.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
„Outlets und Fabrikverkauf - Bis zu 80 % sparen" heißt es auf der Internetseite „outlets.de". Doch Schnäppchenjäger geraten über die in Suchmaschinen eingegebenen Stichworte „Fabrikverkauf", „Werksverkauf", „Lagerverkauf" und „Restposten" …
Ispis - odricanje bosanskog drzavljanstva | Ausbürgerung aus Bosnien 1/2
Ispis - odricanje bosanskog drzavljanstva | Ausbürgerung aus Bosnien 1/2
| 03.03.2021 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Originaltext: https://www.anwalt.de/rechtstipps/ausbuergerung-entlassung-aus-der-staatsangehoerigkeit-von-bosnien-und-herzegowina_153248.html Ispis - odricanje bosanskog drzavljanstva cijena, procedura, postupak 2020/2021 - 1/2 Nakon više …
Grunderwerbsteuer bei Beendigung einer Erbengemeinschaft
Grunderwerbsteuer bei Beendigung einer Erbengemeinschaft
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Grunderwerbsteuer bei Beendigung einer Erbengemeinschaft? Entstehung und Ende der Gemeinschaft sind ein Vorgang. Der Fall: Ein Ehepaar hatte zwei Töchter. Der Ehemann war Alleineigentümer eines Grundstücks. Als er verstarb, erbten seine …
Freiheitsstrafe auf Bewährung – Welche Voraussetzungen müssen vorliegen?
Freiheitsstrafe auf Bewährung – Welche Voraussetzungen müssen vorliegen?
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Kommt ein Strafgericht zum Entschluss, dass sich eine Person mit einem bestimmten Verhalten strafbar gemacht hat und erachtet es als notwendig, diese Person hierfür zu bestrafen, so stellt das deutsche Strafrecht zwei Hauptstrafen zur …
Eigenbedarf: Halbdekadensperre nur bei „absehbarem Bedarf“!
Eigenbedarf: Halbdekadensperre nur bei „absehbarem Bedarf“!
| 05.04.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Das Problem Weist der Vermieter bei Vertragsschluss nicht auf eine „absehbare" Eigenbedarfslage hin, darf er nicht kündigen, wenn sich der Bedarf aktualisiert - und zwar für die Dauer von fünf Jahren. Eltern fragen sich, ob sie vor …
eBay: Käufer weigert sich zu zahlen - was ist zu tun?
eBay: Käufer weigert sich zu zahlen - was ist zu tun?
| 07.12.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Regelmäßig bekomme ich Anfragen von genervten eBay-Verkäufern, deren Kunden sich nach Abgabe des Höchstgebotes und Auktionsablauf nicht mehr verpflichtet fühlen, den Kaufpreis zu zahlen und den erworbenen Artikel abzunehmen. Besonders …
Welche Rechte gelten bei einer internen Bewerbung? Muss eine Stelle intern ausgeschrieben werden?
Welche Rechte gelten bei einer internen Bewerbung? Muss eine Stelle intern ausgeschrieben werden?
| 18.12.2018 von Rechtsanwalt Benedict Bock
Private Arbeitgeber müssen offene Stellen nicht in jedem Fall intern ausschreiben. Besteht ein Betriebsrat, so kann dieser eine interne Ausschreibung verlangen, bevor eine externe Suche nach geeigneten Bewerbern gestartet wird. Bei einer …
Abmahnung CBH für Motion E-Commerce GmbH wegen Fotos von Bekleidung
Abmahnung CBH für Motion E-Commerce GmbH wegen Fotos von Bekleidung
| 19.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei CBH im Auftrag der Firma Motion E-Commerce GmbH erhalten, mit der Ihnen vorgeworfen wird, urheberrechtlich geschützte Produktfotos unerlaubt genutzt zu haben? Wie sollte man darauf am besten …
Abmahnung Frommer Legal wegen Computerprogramm
Abmahnung Frommer Legal wegen Computerprogramm
| 07.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Die Kanzlei Frommer Legal (vormals Waldorf Frommer) mahnt wegen der unlizenzierten Vervielfältigung und Bearbeitung von Computerprogrammen der BETA CAE Systems International AG ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie Sie …
SENEC Speicher: Erste Erfolge für Betroffene!
SENEC Speicher: Erste Erfolge für Betroffene!
| 07.08.2023 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
● von Buttlar Rechtsanwälte schließt erste Vergleiche für ihre Senec-Mandanten ab ● Landgericht Frankfurt verurteilt einen Händler ● Rückzahlung eines Teils des Kaufpreises oder Neulieferung eines anderen Speichers möglich ● von Buttlar …
Zu spät geheiratet? - Witwenrente auch nach kurzer Ehe
Zu spät geheiratet? - Witwenrente auch nach kurzer Ehe
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Sinn der Witwenrente ist es, den allein bleibenden Ehepartner abzusichern und den Ausfall des Unterhalts abzumildern. Das gilt nicht in dem Fall, wenn die Ehepartner nur wegen der Alterssicherung heiraten. Das Bundessozialgericht (BSG) hat …
Erreichbarkeit durch den Arbeitgeber in der Freizeit
Erreichbarkeit durch den Arbeitgeber in der Freizeit
| 16.09.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Dank moderner Technik ist man als Beschäftigter in der Regel nicht mehr an einen festen Arbeitsplatz gebunden. Man kann vielmehr z. B. einen Laptop, ein Smartphone oder Tablet nutzen – egal wo man sich gerade befindet oder wie spät es ist. …
Dauernd krank – was tun? In 7 Schritten zum leidensgerechten Arbeitsplatz oder zur Abfindung
Dauernd krank – was tun? In 7 Schritten zum leidensgerechten Arbeitsplatz oder zur Abfindung
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Tillmann
Sie sind schon seit längerer Zeit krank? Sie können Ihre bisherige Tätigkeit nicht mehr oder nur noch unter Schmerzen ausüben? Dann ist natürlich zunächst einmal das Allerwichtigste, dass Sie sich um Ihre Gesundheit kümmern und alle …
Silvester-Knaller: Spaß ohne Risiko
Silvester-Knaller: Spaß ohne Risiko
| 28.12.2007 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Alle Jahre wieder – schon kurz auf die Weihnachtsfeiertage folgt das nächste Fest zum Jahreswechsel: Silvester. Seinen Namen hat der Silvestertag dem Greogrianischen Kalender zu verdanken, der 1582 festlegte, dass der letzte Tag des Jahres …
Kann der Mieter den Einbau einer Klimaanlage vom Vermieter fordern?
Kann der Mieter den Einbau einer Klimaanlage vom Vermieter fordern?
| 17.06.2015 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Hitze in der Mietwohnung kann ebenso wie eine zu kalte Wohnung einen Mangel darstellen und damit zur Minderung der Miete bis hin zur Kündigung des Mietvertrages berechtigen. Eine gesetzliche Regelung, welche etwa eine Höchsttemperatur in …
Meine Rechte als Beschuldigter
Meine Rechte als Beschuldigter
| 03.07.2013 von Rechtsanwalt Martin Doss
Wer der Begehung einer Straftat verdächtig ist, gilt, wenn deswegen ein Ermittlungsverfahren betrieben wird, als Beschuldigter. Von der Beschuldigteneigenschaft erfährt man in der Regel durch die Polizei, die den Tatvorwurf, persönlich oder …
Falsche Betriebskostenabrechnung des Vermieters – Anzeige wegen Betruges
Falsche Betriebskostenabrechnung des Vermieters – Anzeige wegen Betruges
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin , im Interview mit Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Maximilian Renger Auf YouTube hat ein Zuschauer zuletzt bei dir nachgefragt, ob er seinen …
CopeCart – Widerruf wegen Verzicht nicht möglich? Kündigen?
CopeCart – Widerruf wegen Verzicht nicht möglich? Kündigen?
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Möchte man bei der CopeCart GmbH etwa einen Coaching-Vertrag widerrufen oder kündigen, scheint CopeCart dem nicht immer Folge leisten zu wollen. Sucht man etwa nach den Suchbegriffen »CopeCart Widerruf« bei Google, erblickt man eine …
Mietrecht – vertragsgemäßer Gebrauch oder nicht?
Mietrecht – vertragsgemäßer Gebrauch oder nicht?
| 04.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Was gehört zum sog. vertragsgemäßen Gebrauch einer Wohnung und wo beginnt die Grenze zur Beschädigung? Hier gibt es häufig Streitfragen. Grundsätzlich kann der Mieter in seiner Wohnung machen was er will, aber er sollte dies mit Umsicht …
Trennung & Scheidung: Das sollten Sie beachten!
Trennung & Scheidung: Das sollten Sie beachten!
| 08.09.2010 von Rechtsanwalt Nils Finkeldei
Wer sich entschlossen hat, sich von seinem Partner zu trennen, sollte nichts übereilen, sondern mit Ruhe und Bedacht vorgehen. Jeder Schnellschuss auf dem Weg zur Scheidung kann am Ende nachteilig sein und sogar bares Geld kosten. …
Wohnungseigentümer dürfen Zahlungspflichten nicht durch Mehrheitsbeschluss neu begründen!
Wohnungseigentümer dürfen Zahlungspflichten nicht durch Mehrheitsbeschluss neu begründen!
| 10.05.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Wohnungseigentümer können Zahlungspflichten nicht durch Beschluss neu begründen! 1. Die Entscheidung im Leitsatz Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht in Waldshut-Tiengen, weist auf eine …
Arbeitsleistungen des Vermieters werden dem Mieter jetzt als Betriebskosten berechnet
Arbeitsleistungen des Vermieters werden dem Mieter jetzt als Betriebskosten berechnet
| 29.11.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Rasen mähen, Hof fegen, Schnee räumen, als Hausmeister dienen - viele Arbeiten für den Mieter übernimmt der Vermieter in personam, meist gratis. Damit ist jetzt Schluss. Der Vermieter muss nicht umsonst für den Mieter buckeln, sagt das …
Verjährungs-Tücken beim Pflichtteil!
Verjährungs-Tücken beim Pflichtteil!
| 02.05.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der Pflichtteilsanspruch verjährt in drei Jahren. Die Frist beginnt in der Regel am Ende des Jahres in dem das Testament eröffnet worden ist. Die große Frage stellt sich sogleich: Wie verhält es sich mit der Verjährung, wenn erst Jahre …
Vor- und Nachteile des "Berliner Testaments"
Vor- und Nachteile des "Berliner Testaments"
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Paul Reckmann Maître en droit
Das Berliner Testament ist und bleibt die beliebteste testamentarische Verfügung in Deutschland. Hierbei steht die wirtschaftliche Absicherung des länger lebenden Ehegatten bei dem ersten Erbfall und die ausschließliche Begünstigung der …