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Das Risiko der Verschlechterung nach dem Einspruch gegen Strafbefehl – Ein Beispiel
Das Risiko der Verschlechterung nach dem Einspruch gegen Strafbefehl – Ein Beispiel
| 03.10.2022 von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Kein Verschlechterungsverbot nach Einspruch Dass es am Ende schlimmer kommen kann, wenn man Einspruch gegen den Strafbefehl einlegt, sollte klar sein. Die Rechtsmittelbelehrung, die dem Strafbefehl beigefügt ist, weist darauf hin, wenn auch …
Fidentum GmbH / Lombardium Hamburg: Anlegern drohen hohe Verluste
Fidentum GmbH / Lombardium Hamburg: Anlegern drohen hohe Verluste
| 23.12.2015 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Böse Überraschungen in der Vorweihnachtszeit erlebten die Anleger der Fidentum GmbH. Das Emissionshaus aus Hamburg ist insolvent. Aber nicht nur das: Nach einem Bescheid der Finanzaufsicht BaFin muss die Lombardium Hamburg GmbH & Co. KG …
Streaming: erhöhte Gefahr von Abmahnungen nach EuGH-Urteil
Streaming: erhöhte Gefahr von Abmahnungen nach EuGH-Urteil
| 25.11.2021 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Bisher waren Nutzer von illegalen Streaming-Diensten relativ sicher vor Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Bisher. Denn nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs könnte sich das ändern. Der EuGH hat am 26. April …
Bilder-Abmahnung der Kanzlei Heldt Zülch für Herrn Michael Staudinger
Bilder-Abmahnung der Kanzlei Heldt Zülch für Herrn Michael Staudinger
| 02.09.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten aktuell einen Mandanten, der von der Anwaltskanzlei Heldt Zülch im Auftrag des Herrn Michael Staudinger aus Österreich abgemahnt worden war. Der Vorwurf der Abmahnung lautet: Unerlaubte Nutzung eines Fotos. Das entsprechende …
Aktuelle Abmahnung der FC Schalke 04 Arena Management GmbH vom 13.03.2012
Aktuelle Abmahnung der FC Schalke 04 Arena Management GmbH vom 13.03.2012
| 20.03.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bereits in der Vergangenheit hatten wir über Abmahnungen des FC Schalke 04 e.V. berichtet. Auch in dieser Woche wurde uns eine erneute Abmahnung vorgelegt, die durch die FC Schalke 04 Arena Management GmbH ausgesprochen wurde. Die Abmahnung …
Nimrod-Abmahnung "Railway Empire 2" oder "Barotrauma" erhalten? Wir helfen!
Nimrod-Abmahnung "Railway Empire 2" oder "Barotrauma" erhalten? Wir helfen!
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Aktuell verschicken die NIMROD Rechtsanwälte vermehrt Abmahnungen in Bezug auf das PC-Spiel " Barotrauma " sowie " Railway Emprie 2 ". Hinter diesen NIMROD-Abmahnungen steht die Daedalic Entertainment GmbH (Barotrauma) sowie Kalypso Media …
Zulässigkeit einer mehrfachen Befristung von Arbeitsverträgen?
Zulässigkeit einer mehrfachen Befristung von Arbeitsverträgen?
| 11.09.2012 von Rechtsanwalt Martin Klein
In einem aktuellen Urteil hat das Bundesarbeitsgericht ( BAG, Urteil vom 20.07.2012, 7 AZR 443/09 ) die Voraussetzungen für die Wirksamkeit von mehrfach aufeinanderfolgend befristeten Arbeitsverträgen („Kettenarbeitsverträgen") verschärft. …
Rechtsschutzversicherung: Risikoausschlussklauseln für Kapitalanlagen unwirksam
Rechtsschutzversicherung: Risikoausschlussklauseln für Kapitalanlagen unwirksam
| 18.06.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bei der Beurteilung der Frage, ob Schadenersatzansprüche wegen des Erwerbs von Kapitalanlagen gegenüber der Emittentin oder dem Vermittler gerichtlich geltend gemacht werden sollen, spielt eine entscheidende Rolle, ob das …
BGH ändert seine Rechtsprechung zur Berechnung des Rückkaufwerts von Lebensversicherungen
BGH ändert seine Rechtsprechung zur Berechnung des Rückkaufwerts von Lebensversicherungen
| 27.07.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Mit einer Pressemitteilung vom 25.7.2012 (Nr. 122/2012) hat der Bundesgerichtshof mitgeteilt, dass der für das Versicherungsvertragsrecht zuständige 4. Zivilsenat mit Urteil vom 25.07.2012, Az. IV ZR 201/10 seine Rechtsprechung bezüglich …
Unzulässige Umgehung von Verbraucherschutzvorschriften im Onlinehandel
Unzulässige Umgehung von Verbraucherschutzvorschriften im Onlinehandel
| 18.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Vertrieb von Waren über das Internet nimmt an Bedeutung jedes Jahr zu, weshalb die meisten Handelsunternehmen den Onlinevertrieb zwischenzeitlich in ihr Vertriebskonzept integriert haben. Insbesondere kleine und mittelständische …
Klauseln in D & O-Versicherungsbedingungen sind unwirksam
Klauseln in D & O-Versicherungsbedingungen sind unwirksam
| 04.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Klauseln in D & O-Versicherungsbedingungen zur Gefahrerhöhung und „Change of Control" sind unwirksam! Der Bundesgerichtshof hatte vor kurzem mit seinem Urteil vom 12.09.2012, Az. IV ZR 171/11 erstmals die Möglichkeit, zur …
Ausschüttungen geschlossener Fonds können nur ausnahmsweise zurückgefordert werden
Ausschüttungen geschlossener Fonds können nur ausnahmsweise zurückgefordert werden
| 13.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nachdem in den letzten Jahren eine Vielzahl der geschlossenen Fonds in Schieflage geraten sind, mussten viele Anleger feststellen, dass die an sie erfolgten Ausschüttungen häufig nicht aus Gewinnen bestanden, sondern ihrerseits nur von den …
Abmahnung von Manuela ​K. ​und Tölle Wagenknecht Rechtsanwälte
Abmahnung von Manuela ​K. ​und Tölle Wagenknecht Rechtsanwälte
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute berichten wir über eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Tölle Wagenknecht, die diese im Auftrag der Frau Manuela K., handelnd unter der Bezeichnung Keul Fußbodenheizung, ausgesprochen haben. Vorab: Wenn Sie eine …
Schmuddelwedda Instagram Post - Abmahnung von Dreimaster und CBH
Schmuddelwedda Instagram Post - Abmahnung von Dreimaster und CBH
| 04.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Schmuddelwedda Instagram Post Abmahnung von Dreimaster und CBH: Aktuell erreicht uns wieder eine Abmahnung von der Firma Dreimaster Modevertrieb GmbH wegen eines Schmuddelwedda Instagram Postings. Hintergrund ist eine angebliche Verletzung …
Wasserschaden in der Mietwohnung – was muss der Vermieter nach Mängelanzeige tun?
Wasserschaden in der Mietwohnung – was muss der Vermieter nach Mängelanzeige tun?
| 30.08.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. In den vergangenen Wochen gab es immer wieder teils schwere Unwetter, die zu dem einen oder anderen vollgelaufenen Keller und zum Teil auch …
Mehrfach verspätete Mietzahlung als Kündigungsgrund für den Vermieter?
Mehrfach verspätete Mietzahlung als Kündigungsgrund für den Vermieter?
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Zu den klassischen Streitfällen im Mietrecht zählt auch die Kündigung wegen Verspätungen bei der Mietzahlung. Nicht wenige Vermieter nehmen eine …
Personalgespräch heimlich mitschneiden – ist das zulässig?
Personalgespräch heimlich mitschneiden – ist das zulässig?
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Immer wieder schneiden Arbeitnehmer Personalgespräche heimlich mit bzw. nehmen diese auf, um später …
Kurzarbeit und Strafbarkeit: Wo die Gefahren für Arbeitnehmer liegen
Kurzarbeit und Strafbarkeit: Wo die Gefahren für Arbeitnehmer liegen
| 09.08.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Nicht nur Arbeitgeber machen sich in der Corona-Krise strafbar, weil sie bei der Kurzarbeit Regeln missachten. Auch Arbeitnehmer begehen mitunter eine …
Coronavirus: Beherbergungsverbot – darf man den Urlaub nachholen?
Coronavirus: Beherbergungsverbot – darf man den Urlaub nachholen?
| 25.10.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Überrumpelt durch Beherbergungsverbote: Viele Arbeitnehmer mussten zusehen, wie ihr Herbsturlaub wegen dieser Corona-Maßnahmen ins …
Kündigung wegen verweigerter Corona-Impfung?
Kündigung wegen verweigerter Corona-Impfung?
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Die Impfstoffe gegen das Coronavirus werden nach und nach bereitgestellt. Was bedeutet das für Arbeitnehmer? Wie wäre die Möglichkeit, …
Bundesarbeitsgericht: Kein Anspruch auf Verlängerung der einmal gewährten Pflegezeit
Bundesarbeitsgericht: Kein Anspruch auf Verlängerung der einmal gewährten Pflegezeit
| 26.04.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15. November 2011 - 9 AZR 348/10, Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 31. März 2010 - 20 Sa 87/09. Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über die Pflegezeit (PflegeZG) hat der …
Kündigung von Wohnraum wegen Zahlungsverzugs: Wann muss der Mieter ausziehen?
Kündigung von Wohnraum wegen Zahlungsverzugs: Wann muss der Mieter ausziehen?
| 08.05.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kündigung wegen Zahlungsverzugs: Wenn der Mieter mehr als 2 Monatsmieten im Verzug ist, kann der Vermieter fristlos und gleichzeitig fristgemäß kündigen. Mit einer nachträglichen Zahlung der Miete (Schonfristzahlung) kann der Mieter nur die …
Arbeit auf Abruf
Arbeit auf Abruf
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei Arbeit auf Abruf ist die Dauer der Arbeitszeit innerhalb eines bestimmten Zeitraums nicht festgelegt. Der Arbeitgeber ruft die Arbeitsleistung im Bedarfsfall ab und bezahlt nur die jeweils abgerufene Leistung. Im deutschen Arbeitsrecht …
Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag
Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag
| 11.12.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Arbeitsverhältnis kann einseitig dadurch beendet werden, dass Arbeitgeber oder Arbeitnehmer eine Kündigung aussprechen. Sind sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer einig, dass sie das Arbeitsverhältnis beenden wollen, können Sie einen …