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Darf ein Vermächtnisgegenstand vor dem Tod verkauft werden?
Darf ein Vermächtnisgegenstand vor dem Tod verkauft werden?
| 26.08.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Rahmen der Testierfreiheit können die Erblasser einzelnen Personen bestimmte Gegenstände zuwenden. Man spricht in einem solchen Fall von einem Vermächtnis . Trifft der Erblasser bei der Errichtung seines Testamentes eine solche …
Hallo Mama, mein Handy ist kaputt. So bekommen Sie nach dem Betrug das Geld zurück!
Hallo Mama, mein Handy ist kaputt. So bekommen Sie nach dem Betrug das Geld zurück!
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Heiko Löw
Es ist die Betrugsmasche der letzten Monate. Betrüger versenden massenweise WhatsApp-Nachrichten, in denen sich die Täter als Kinder der Empfänger:innen ausgeben. Sie behaupten, dass ihr Handy kaputt sei und sie eine neue Nummer haben. …
BGH erschwert Mietern Einwendungen gegen Betriebskostenabrechnungen
BGH erschwert Mietern Einwendungen gegen Betriebskostenabrechnungen
| 15.11.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In seiner Entscheidung vom 11. August 2010 (Az.: VIII ZR 45/10) hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) erneut mit der Frage der Abrechnung von gemischt genutzten Gebäuden (also teils gewerblich teils zu Wohnzwecken) zu befassen. Dabei …
Abmahnung – Dr. Yusuf Yildirim wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „aesthetic lounge"
Abmahnung – Dr. Yusuf Yildirim wegen Markenrechtsverletzung an der Marke „aesthetic lounge"
| 31.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung der Jakober Rechtsanwälte (Stuttgart & Wien) für das Unternehmen „aesthetic lounge“ sowie Herrn Dr. Yusuf Yildirim zur Prüfung vor. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
Abmahnung – FAST Fashion Brands GmbH – Markenverletzung an der Marke „RISA“ – CBH Rechtsanwälte
Abmahnung – FAST Fashion Brands GmbH – Markenverletzung an der Marke „RISA“ – CBH Rechtsanwälte
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg, vertreten durch die CBH Rechtsanwälte, zur Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben vertreten die CBH Rechtsanwält e die FAST Fashion Brands GmbH in allen Fragen des …
VIP Medienfonds: Vergleichangebot der Commerzbank AG und der HypoVereinsbank AG
VIP Medienfonds: Vergleichangebot der Commerzbank AG und der HypoVereinsbank AG
| 26.11.2009 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Die HypoVereinsbank AG und die Commerzbank AG unterbreiten nunmehr, nachdem seit Jahren Rechtstreitigkeiten zahlreicher Anleger des VIP Medienfonds 4 gegen diese Kreditinstitute geführt werden, den Kommanditisten ein Vergleichangebot. Nach …
Urteile gegen die Juragent AG
Urteile gegen die Juragent AG
| 17.08.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Kammergericht Berlin weist Berufung des ehemaligen Vorstands als unzulässig ab Die auf Kapitalanlagerecht spezialisierte Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte , mit Sitz in München, Berlin und Zürich hat bereits vor einigen Monaten für Anleger der …
Fahrverbot: Hilfe für Berufskraftfahrer!
Fahrverbot: Hilfe für Berufskraftfahrer!
| 19.11.2008 von GKS Rechtsanwälte
Ist der Führerschein weg, kann das nicht nur private, sondern vor allem auch ganz erhebliche berufliche Konsequenzen haben. Ist der Betroffene beruflich auf seinen Führerschein angewiesen, kann die Wirkung eines Fahrverbots noch …
Gewerbe eines Wohnraummieters kann verboten werden
Gewerbe eines Wohnraummieters kann verboten werden
| 01.09.2009 von GKS Rechtsanwälte
Arbeiten von einer Mietwohnung aus birgt Konfliktpotential Wer von zuhause aus arbeitet, genießt viele Vorteile. Gerade Berufseinsteiger und Existenzgründer können durch die Arbeit aus den eigenen vier Wänden heraus beispielsweise …
Strafrechtliche Haftung für Steuerberater insolvenzreifer Unternehmen?
Strafrechtliche Haftung für Steuerberater insolvenzreifer Unternehmen?
| 19.02.2010 von GKS Rechtsanwälte
Belehrung über Insolvenzantragspflicht reicht nicht aus Wer als Steuerberater Unternehmen mit wirtschaftlichen Problemen berät, kann leicht in das Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Die Gefahr besteht dabei ab dem Zeitpunkt, in dem die …
Mietminderung bei Flächenunterschreitung – Vertragsklausel beschränkt Vermieterhaftung!
Mietminderung bei Flächenunterschreitung – Vertragsklausel beschränkt Vermieterhaftung!
| 30.01.2012 von GKS Rechtsanwälte
Bei Mietern und Vermietern allgemein bekannt sein dürfte die Regelung, dass die Miete für eine Wohnung dann gemindert werden kann, wenn die Wohnung um mehr als 10 % kleiner ist als im Vertrag angegeben. Ein Urteil des Bundesgerichtshofs …
Filesharing-Abmahnungen - Sicherheitsleck bei WLAN Routern der Telekom  Haftungsfalle: Verschlüsselung einfach zu knacken
Filesharing-Abmahnungen - Sicherheitsleck bei WLAN Routern der Telekom Haftungsfalle: Verschlüsselung einfach zu knacken
| 21.05.2012 von GKS Rechtsanwälte
Internetnutzern, die für den eigenen Haushalt einen WLAN Router der Telekom zur Einwahl ins Netz benutzen, laufen derzeit hohe Gefahr, Opfer eines Sicherheitslecks innerhalb dieser Systeme zu werden. Hier ist allerhöchste Vorsicht geboten: …
Die Buttonlösung im Onlinehandel - wir erklären, wie es richtig funktioniert
Die Buttonlösung im Onlinehandel - wir erklären, wie es richtig funktioniert
| 28.08.2012 von GKS Rechtsanwälte
Bereits zum 01.08.2012 trat eine wichtige Reform für alle Händler, die ihre Waren und Dienstleistungen im Wege des Fernabsatzes über das Internet vertreiben, in Kraft: Die Neuerung des §312g BGB brachte eine Verschärfung der …
Bundesverfassungsgericht urteilt: Familienzuschlag für eingetragene Lebenspartner
Bundesverfassungsgericht urteilt: Familienzuschlag für eingetragene Lebenspartner
| 06.09.2012 von GKS Rechtsanwälte
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat mit einem Urteil vom 01.08.2012 ein weiteres Mal die Rechte homosexueller Paare, die sich für eine eingetragene Lebenspartnerschaft entschieden haben, bedeutend gestärkt. Nach dem so genannten …
„Rachepornos“ – wie ist die Rechtslage in Deutschland?
„Rachepornos“ – wie ist die Rechtslage in Deutschland?
| 22.10.2013 von GKS Rechtsanwälte
Erst kürzlich erregte eine Nachricht aus Kalifornien die Aufmerksamkeit der Medien: Dort hat der Gesetzgeber die Verbreitung so genannter „Rachepornos" per Gesetz unter Strafe gestellt. Mit diesem Gesetz soll einer Entwicklung …
PIM Gold- und Scheideanstalt GmbH – Schadenersatzansprüche gegen Vermittler und Berater?
PIM Gold- und Scheideanstalt GmbH – Schadenersatzansprüche gegen Vermittler und Berater?
| 18.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Daniel A. Borst
Nachdem über die Vermögen der Gesellschaften PIM Gold GmbH und Premium Gold Deutschland GmbH durch Beschlüsse des Amtsgerichts Darmstadt der Arrest angeordnet wurde und die Gesellschaften ihren Geschäftsbetrieb eingestellt haben – siehe …
Ist der Anbau von Cannabis-Pflanzen für den Eigenverbrauch unter Maßgabe des BtMG legal?
Ist der Anbau von Cannabis-Pflanzen für den Eigenverbrauch unter Maßgabe des BtMG legal?
| 28.09.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nachdem die brandenburgischen Ermittlungsbehörden bereits kürzlich einen Drogenfund in Spreenhagen machten, machten sie nun einen unglaublichen Fund in Bad Saarow. Nachdem sie einen entsprechenden Hinweis aus einem anderen Bundesland …
Schadensersatz bei Baumängeln – Vorschussklage
Schadensersatz bei Baumängeln – Vorschussklage
| 01.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
In einem Blogbeitrag vom 25. März 2022 hatten wir dargestellt, wie man als Besteller vorgeht, wenn sich Baumängel zeigen. Im heutigen Beitrag möchten wir uns mit einigen Fragen beschäftigen, die sich regelmäßig bei der Durchsetzung von …
Pflichtverteidigung - Mythen und Fakten
Pflichtverteidigung - Mythen und Fakten
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Im Bereich des Strafrechts gibt es zahlreiche Vorurteile rund um das Thema der Pflichtverteidigung. In diesem Blogbeitrag möchten wir Ihnen einige Fakten präsentieren und Klarheit schaffen. Die Pflichtverteidigung ist ein wichtiger …
Abmahnung Rechtsanwälte Winterstein für Union Harbour wegen der Marke George Gina & Lucy
Abmahnung Rechtsanwälte Winterstein für Union Harbour wegen der Marke George Gina & Lucy
| 23.08.2013 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Inhalt der Abmahnung: Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Union Harbour Ltd. aus Hongkong vor. Die Firma Union Harbour Limited wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Winterstein aus Frankfurt. In der Abmahnung wird …
Forderung der Euro24 Plan&Consulting GmbH durch Saturninkasso erhalten?
Forderung der Euro24 Plan&Consulting GmbH durch Saturninkasso erhalten?
| 02.01.2023 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Auch bei dieser Forderung der Euro24 Plan & Consulting GmbH aus Weidhausen ist Hintergrund ein Vertrag, der bei finanziellen Problemen mit Hilfe des Portals wegmitdenschulden.de aus der Patsche helfen soll. Ein Betroffener hat hier eine …
Zahlungsaufforderung der Euro24 Plan & Consulting GmbH wegen Finanzsanierung erhalten? Was sollten Sie tun?
Zahlungsaufforderung der Euro24 Plan & Consulting GmbH wegen Finanzsanierung erhalten? Was sollten Sie tun?
| 29.09.2023 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
In letzter Zeit haben einige Verbraucher Zahlungsaufforderungen von Unternehmen wie der Euro24 Plan & Consulting GmbH erhalten. Gegenstand der Zahlungsaufforderung ist offensichtlich der Abschluss eines Dienstleistungsvertrages …
Kann man sich wegen gemeinschaftlichen Handels mit Betäubungsmitteln strafbar machen, wenn man gemeinsam
Kann man sich wegen gemeinschaftlichen Handels mit Betäubungsmitteln strafbar machen, wenn man gemeinsam
| 26.04.2013 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
... mit einem Bekannten Drogen kauft und der Bekannte seinen Drogenanteil gewinnbringend weiterveräußert? Es kommt immer wieder vor, dass mehrere Personen Geld zum Kauf von Betäubungsmitteln zusammenlegen. Jedes Mitglied der Gruppe soll …
Wohnmobil-Abgasskandal: Das 1. Urteil gegen Fiat zugunsten Wohnmobil-Käufer!
Wohnmobil-Abgasskandal: Das 1. Urteil gegen Fiat zugunsten Wohnmobil-Käufer!
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Landgericht Koblenz verurteilt am 1. März 2021 Motoren-Hersteller FCA (Fiat Chrysler Automobiles) Mit Urteil vom 1. März 2021 - Az. 12 O 316/20 - wurde Fiat Chrysler im Diesel-Abgasskandal vom Landgericht Koblenz erstmals verurteilt. Seit …